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Lernende 4 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 15.10.2020 / 18.10.2020
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Nenne die verschiedene Grundrechte 

Menschenwürde

Rechtsgleichheit

Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben

Recht auf Hilfe in Notlagen

Schutz der Privatsphäre

Niederlassungsfreiheit

Allgemeine Verfahrensgarantien

Rechtsweggarantie

Verwirklichung / Einschränkung von Grundrechten

Sozialziele

Unterstützung Bedürftigter

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Menschenwürde

Art 7 BV 

Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen. 

Jedem Mensch gebührt Achtung und Wertschätzung. Das soziale Existenzminimum ist zu gewähren, die Teilnahme am wirtschaftlichen und sozialen Leben ermöglicht. 

Er ist in seiner Einzig- und Andersartigkeit anzuerkennen. 

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Rechtsgleichheit

Art. 8 BV

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Also Mann und Frau. 

Menschen in vergleichbaren Lebenssituationen sind vergleichbar zu behandeln. 

-> Kein Mensch darf diskriminiert werden (Wegen seiner Herkunft, Rasse, des Geschlechts).

-> Gesetz sorgt für rechtliche und tatsächliche Gleichstellung. Mann und Frau haben Anspruch auf den gleichen Lohn. 

-> Gleichbehandlungsgrundsatz und Individualisierungsgrundsatz dürfen sich nicht widersprechen.

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Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben

Art. 9  BV

Jede person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.

Dh. Jeder Mensch ist gerecht zu behandeln. Rechtstaatliches Handeln muss sichergestellt sein. Das Handeln der Sozialhilfeorgane muss begründet sein. Das Handeln einer Behörde muss regelmässig auf Richtigkeit hin überprüft werden.Auf ein Gesuch muss eingegangen werden. 

 

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Recht auf Hilfe in Notlage

Art. 12 BV

Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind. 

Jeder Mensch hat also Recht auf Hilfe in Notlagen. Bedürftigkeit ist die Voraussetzung dafür.  Für ein menschenwürdiges Dasein. 

Grundlage der Sozialhilfe: Recht auf Existenzsicherung = wirtschaftliche und persönliche Hilfe in Not. 

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Schutz der Privatsphäre

Art. 13 BV

Die Privatsphäre ist zu achten. Eingriffe bedürfen einer rechtlichen Grundlage. 

Schutz vor Missbrauch von persönlichen Daten. Recht auf Schutz seines privaten Bereichs. 

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Niederlassungsfreiheit

Art. 24 BV

Sozialhilfeorgane müssen akzeptieren, dass auch Sozialhilfebezüger ihren Wohnort frei wählen können. Sie garantiert die Rückkehr in die CH. 

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Allgemeine Verfahrensgarantien

Art. 29 BV

Sie sind zu ahcten. Anträge auf Sozialhilfe sind innert angemessener Frist zu bearbeiten. Entscheide sind schriftlich zu verfügen und zu begründen. 

Jeder Mensch hat Recht auf rechtliches Gehör, unentgeltliche Rechtspflege & Rechtsbeistand, sofern das Verfahren nicht selbst finanziert werden kann - sofern Rechtsbegehren nicht aussichtslos ist!