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Sprache Deutsch
Stufe Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert 18.11.2020 / 18.11.2020
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Rechtsquellen und Hierarchie des Rechts

  1. Geschriebenes Recht : Verfassung, Gesetz, Verordnung
  2. Gewohnheitsrecht: Ist ein Mündlich überliefertes Recht. Lang geübte Regeln, die als allgemein verpflichtend aungesehen werden
  3. Das Richterrecht: Richterliche Rechtsprechung, wenn im Gesetz oder im Gewohnheisrecht nichts zu finden ist.
  4. Die Gerichtspraxis: Wegweisung der Rechtsfindung durch die herrschende Lehre und der Gerichtspraxis

Anhang: 2.-4. sind ungeschriebene Rechte

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Unterschied zwischen öffentlichem und Privatem Recht

  • Öffentliches Recht: Regelt Beziehung zwischen Staat und Privatpersonen
  • Privates Recht: Regelt Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen (natürliche/juristische Personen)
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Fünf Rechtsgebiete des öffentlichen Rechts

  • öffentliches Recht (Staatsrecht/Verwaltungsrecht/Sozialversicherung)
  • Strafrecht
  • Verfahrensrecht (Zivilprozessrecht/Stafprozessrecht/Verwaltungsverfahren)
  • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
  • Kirchenrecht
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Drei Rechtsgebiete des privaten Rechts

  • Zivilrecht (Personen-, Familien-,Erb-, Sachenrecht-, Obligationenrecht)
  • Handelsrecht (Gesellschaftsrecht/Wertpapierrecht/Firma)
  • Geistiges Eigentum
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Staatliches Handeln

Verfügungen / Begriffsmerkmale

  • hoheitliche, einseitige Anordnung durch Behörde
  • auf Einzelfallentscheid bezogen (indivuell)
  • auf die Regelung eines ganz bestimmten Rechtsverhältnisses bezogen (konkret)
  • Verbindlchkeit und erzwingbar
  • gestützt auf öffentliches Recht
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Verfügung

Die formalen Voraussetzungen sind:

  • Schriftlichkeit
  • sinngemässe Bezeichnung als Verfügung oder Beschluss
  • Enthalt einer Begründung
  • Enthalt eines individuell-konkreten Rechtsspruchs
  • Enthalt einer Rechtsmittelbelehrung
  • Kostenhöhe und deren Tragung
  • Datum der Verfügung selbst und det Zustellung (Wichtig für die Fristenberechnung)
  • Unterschrift der verfügenden Behörde/Person
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Nutzung öffentlicher Sachen

Das öffentliche Recht kennt welche Formen?

  • schlichter Gemeingebrauch
  • gesteigerter Gemeingebrauch
  • Sondernutzung
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Schlichter Gemeingebrauch

Merkmale

  • unentgeltlich
  • keine Bewilligungspflicht
  • Gleichbehandlung der Benutzer
  • gemeinverträglicher Gebrauch
  • Zweckbestimmung der Sache (Autofahren auf öfentlichen Strassen, Spazieren im Park)