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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 06.04.2020 / 18.05.2020
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Rechtsträger/ Inhaber der Rechtsfähigkeit 

  • juristische Personen
  • natürliche Personen
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 Rechtsfähigkeit Definition:

Fähigkeit, Rechtssubjekt und Träger von Rechten und Pflichten zu sein innerhalb der Rechtsordnung. 11 Abs. 2 ZGB 

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Was entspricht die privatrechtliche Rechtsfähigkeit 

Privatrechtliche Rechtsfähigkeit entspricht der prozessrechtlichen Parteifähigkeit (= Als Träger von Rechte und Pflichten muss eine Person diese auch im Verfahren geltend machen können).

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Wer ist nicht Rechtsfähig?

Tiere (641a ZGB), Familie als Institution, einfache Gesellschaft

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Schranken welche Rechtsfähigkeit einengen

  • Alter: Rechtsfähigkeit allg. unabhängig vom Alter gegeben. Es gibt jedoch Rechte und Pflichten bei denen Stellvertretung nicht in Frage kommt. = «absolut höchstpersönlich». Fehlt einer Person das vom Gesetz vorgesehene Alter, kann sie nicht Trägerin der entsprechenden Rechte und Pflichten sein. = Beschränkung der Rechtsfähigkeit, Grund: vom Gesetz wird eine unwiderlegbare Beschränkung der Handlungsfähigkeit vermutet. Solche Schranken gelten auch für Personen unter umfassender Beistandschaft.
  • Geistige Gesundheit
  • Staatsangehörigkeit: Nur in Ausnahmefällen-> 11 ZGB gilt für Schweizer und Ausländer
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Wann beginnt die Rechtsfähigkeit 

Persönlichkeit (Rechtsfähigkeit) beginnt mit Leben nach vollendeter Geburt (31 ZGB). Geburt gilt als vollendet, wenn Kind Körper der Mutter vollständig verlassen hat (ob natürlich oder Kaiserschnitt ist egal). Nachweis einer Lebensäusserung nach vollendeter Geburt genügt (Herzschlag, Atmung). Lebensdauer des lebend geborenen Kindes für Erwerb der Persönlichkeit unbeachtlich-> aber gewisser Reifegrad des Kindes wird vorausgesetzt (Lebensfähigkeit).->Fötus, der bei optimaler medizinischer Betreuung keine Überlebenschancen hat, kann Rechtsfähigkeit nicht erwerben.

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Was dient als Beweis der Geburt

= Zivilstandsurkunde 33 ZGB. Kann durch Beweis des Gegenteils entkräftet werden. Fehlt Urkunde gibt es andere Beweise (Zeugen, Gutachten etc. 33 ZGB)

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Was gilt als Frühgeburt und ab wann werden einem Baby Lebensschancen eingeräumt 

Frühgeburt: Schwangerschaft dauert kürzer als 260 Tage oder weniger als abgeschlossene 37 Wochen. Nach heutigem Stand der Medizin wird einem Kind, welches ab der 24. Schwangerschaftswoche (Gestationsalter) entbunden wird, Überlebenschancen eingeräumt.