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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 13.01.2021 / 13.01.2021
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Vorzüge des Staatsbürgers

  • Recht auf Einreise
  • Recht auf Aufenthalt
  • Schuzt vor Ausweisung
  • politische Rechte
  • Zugang zu Ämtern
  • Hat aber auch Pflichten
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Ausländerrechte

  1. Ausländergesetz (AIG)
    für Ausländer*innen ausserhalb der EG/EFTA
  2. Abkommen über den freien Personenverkehr (FZA)
    für Staatsangehörige der EG/EFTA(4)/EU(28)
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Das Prinzip von Schengen

  • Reisefreiheit von Bürger*innen (innerhalb Aussergrenzen, d.h. über die Binnengrenzen)
  • Sicherheit dank internationaler Zusammenarbeit gegen Kriminalität
  • SIS als Schenger Informationssystem grenzübergerifende Erfassungen
  • Binnengrenzen können ohne Kontrolle überschritten werden
  • Aussgrenzen dafür umso stärkere Kontrolle
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Aufgaben des Bundes betreffend Ausländergesetze

  • Gesetzgebung: Anschluss von Staatsverträgen
  • Zustimmung von Aufenthalt und Niederlassung, Einreiseverbote, Visa etc.
  • Asylgewährung
  • Subventionen (Rückkehr/Integration)
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Aufgaben der Kantone betreffend Ausländergesetz

  • Vollzugsaufgaben
  • Bewilligungen, Wegweisungsvollzug, Zwangsmassnahmen
  • Integrationsmassnahmen
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Wer darf in die Schweiz kommen?

Alle Voraussetzungen von Art. 3 Abs. 1-3 müssen erfüllt sein

  • Art. 3 Abs. 1
    • "Die Zulassung von erwerbstätigen Ausländer*innen folgt im Interesse der Gesamtwirtschaft; ausschlaggebend sind die Chancen für eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt sowie das soziale und gesellschaftliche Umfeld. Die kulturellen und wirtschaftlichen Bedürfnisse der Schweiz werden angemessen berücksichtigt."
  • Art. 3 Abs. 2
    • Zulassung ebenfalls "wenn völkerrechtliche Verpflichtungen, humanitäre Gründe oder die Vereinigung der Famile es erfordern."
  • Art. 3 Abs. 3
    • "Bei der Zulassung von Ausländer*innen wird der demographischen, sozialen und gesellschaftlichen Entwicklung der Schweiz Rechnung getragen."
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Zulassung von Ausländer*innen mit Erwerbstätigkeit

  • Art. 18 AIG: Zulassung zur Ausübung einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit wenn:
    • Dies dem gesamtwirtschaftlichen Interesse entspricht
    • das Gesuch eines Arbeitgebers vorliegt
    • die Voraussetzungen nach den Arikeln 20-25 AIG erfüllt sind
  • Art 19 AIG Zulassung zur Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit bei:
    • Erfüllung der notwendigen finanziellen und betrieblichen Voraussetzungen

Voraussetzung I
Art. 20 AIG "Begrenzungsmassnahmen"

Voraussetzung II
Art. 21 AIG "Nachweis des Inländervorrangs"

  • Zulassung nur, wenn nachgewiesen werden kann, dass keine geeigneten inländischen Arbeitnehmer*innen gefunden werden können
  • Inländer*innen = Schweizer*innen, Personen mit Niederlassungsbewilligung, Personen mit Aufenthaltsbewilligung, die zur Erwerbstätigkeit berechtigt
  • Abweichung bei Schweizer Hochschulabschluss, wenn Tätigkeit von hohem wissenschaftlichen oder wirtschaftlichen Interesse, vorläufige Zulassung während 6 Monaten, um Erwerbstätigkeit zu finden. 
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Massnahmen für stellensuchende Personen

Art. 21a AIG