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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 13.01.2021 / 15.01.2021
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Asyl (Definition)

  • Schutz von Personen aufgrund ihrer Flüchtlingseigenschaft
  • im Rahmen einer besonders privilegierten Rechtsstellung
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Flüchtling (Definition)

  • Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG
  • Person, welche ihre Heimat/Aufenthaltsstaat verlassen hat 
  • erfüllt die Flüchtlingseigenschaft*

 

*Flüchtlingseigenschaft

  • aktuell ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder solche mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit zu befürchten hat,
  • aus einem der oben genannten Motive heraus gezielt verfolgt wird,
  • keinen Schutz durch den Heimatstaat erhält und
  • keine innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung hat.
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Asylsuchender (Definition)

  • Ist eine Person, welche ein Asylgesuch eingereicht hat
  • bis rechtskräftig darüber entschieden worden ist
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Vorläufig Aufgenommene*r (Definition)

  • Personen, deren Asylgesuche abgelehnt worden sind
  • jedoch gestützt auf ein rechtliches Wegweisungshinderins legal in der Schweiz bleiben dürfen
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Rechtsquellen Asylrecht

Landesrecht:

  • Bundesverfassung
    (Art. 25 Abs. 2 und 3 BV)
    (Art. 121 Abs. 1 BV)
  • Asylgesetz
  • Ausländer- & Integrationsgesetz (AIG)

Völkerrecht:

  • Flüchtlingskonvention der Vereunten Nationen
  • Weitere Konventionen der UNO über Menschenrecht
  • EMRK
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Anerkennung des Flüchtlingsbegriffes

Flucht wegen wirtschaftlichen Gründen oder Krieg

Damit eine Person als Flüchtling anerkannt wird, müssen alle folgenden Elemente vorliegen! (Flüchtlingsbegriff Art. 3 AsylG Abs. 1 & 2)

Verfolgung muss

  • eine gewisse Schwelle der Intensität überschreiten (fraunespezifische Gegebenheiten beachten)
  • auf fehlendem staatlichen Schutz beruhen
  • gezielt sein: Verfolger will den Verfolgten treffen und nicht einfach irgendwer.
  • auf einem bestimmten Verfolgungsmotiv beruhen (Rasse, Religion etc.)
  • aktuell sein
  • Begründete Furcht vor künftiger Verfolgung ist massgebend
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Ausschaffung auf dem Lufttweg

 

Es gibt zwei Gesetze dazu:

  • das Zangsanwendungsgesetz (ZAG)
  • Und die Zwangsanwendungsverodnung (ZAV)
  1. Stufe: ohne Fesslung
  2. Stufe: Begleitung von 2 Polisten (zivil) ggf. mit Fesslung
  3. Stufe: starker körperlicher Widerstand zu erwarten: Sonderflug, durch mind. 2 Polizisten und Verwendung von Zwangsmitteln
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Ernsthafte Nachteile

Namentlich die Gefährdung des Leibes, Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG)