Lernkarten
Was sagt das Spezialitätsprinzip aus?
Gegenstand eines dinglichen Rechts kann nur eine einzelne, individualisierte Sache sein
•D.h. Sach-oder Rechtsgesamtheiten können nicht Gegenstand eines einheitlichen dinglichen Rechts oder Rechtsgeschäfts) sein
Was sagt das Publizitätsprinzip aus?
Publizitätsprinzip: Absolute Rechte, die sich gegen jedermann richten, sollen in Entstehung, Bestand und Änderung allgemein erkennbar sein (Sicherheit im Rechtsverkehr)
•Kann Konstitutive oder deklaratorische Wirkung haben.
Was sind das Traditions-, Faustpfand und das Eintragungsprinzip?
•Traditionsprinzip(lat. traditio, Übergabe):Zur Übertragung/Begründung von dinglichen Rechten an Mobilien ist der Übergang der Sache vom Veräusserer auf den Erwerber notwendig.
•Konkretisierung des Publizitätsprinzips
•Beispiel: Eigentumsübergang nicht bei Vertragsschluss, sondern bei Sachübergabe
•Faustpfandprinzip:Die verpfändete Sache muss zur Begründung des Pfandrechts körperlich (physisch) an den Pfandgläubiger übergehen, es sei denn, sie befindet sich bereits in seinem Besitz.
•Eintragungsprinzip:Zur Übertragung/Begründung von dinglichen Rechten an Immobilien (Grundbuch) und gewissen Mobilien (Schiffe, Luftfahrzeuge, etc.) ist eine Eintragung in ein Register notwendig.
Numerus Clausus im ZGB
An beweglichen und unbeweglichen Sachen sind nur solche dinglichen Rechte möglich, die vom Gesetz ausdrücklich vorgesehen sind.
Parteien dürfen die gesetzlichen Typen nicht oder nur begrenzt verändern
Was sagt das Kausalitätsprinzip aus?
Die Wirkungen eines sachenrechtlichen Rechtsgeschäfts hängen in Bestand (Erwerbscausa) oder Fortbestand (Behaltenscausa) vom zugrundeliegenden Rechtsgrund ab.
Was sagen das Prinzip der Alterspriorität und das Akzessionsprinzip aus?
Alterspriorität: Die Rangfolge verschiedener beschränkter dinglicher Rechte bestimmt sich nach dem Zeitpunkt der Errichtung: Das früher errichtete Recht geht dem später errichteten vor.
Akzessionsprinzip: Die Bestandteile einer Sache teilen notwendigerweise das rechtliche Schicksal der Hauptsache.
Was ist eine Sache?
1. Eine Sache ist ein drei dimensionaler, körperlicher Gegenstand.
2. Eine Sache ist ein Gegenstand, der für sich selbst besteht und ein gesondertes Dasein hat
3. Sache ist nur, was tatsächlich oderrechtlich beherrschbar ist
Was zählt zu den Immobilien? (Art. 655 Abs. 2 ZGB)
1.Liegenschaften (Ziff. 1)
2.Selbständige und dauernde Rechte (Ziff. 2)(Bau-, Quellen, Wasserrechte, Dienstbarkeiten gem. Art.781 ZGB).
•Selbständig: eigenständig übertragbar, nicht an Person oder Liegenschaft gebunden
•Dauernd: unbestimmte Dauer oder mindestens 30 Jahre; verbunden mit einer Liegenschaft
3.Bergwerke: vom Kanton erteilte (Konzession) zum Bergbau (Ziff. 3)
4.Miteigentumsanteile an Grundstücken àselbständige Verfügbarkeit/Verpfändung (Ziff. 4)
