Lernkarten
Zähle Theorien zur Abgrenzung von Öffentlichem Recht und Privatrecht aunf und beantworte die Frage welche der Theorien vorrang hat.
Keine der Theorien hat Vorrang-> Je nach Kontext
- Funktionstheorie: Dient die Norm der unmittelbaren Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe?
- Interessentheorie: In wessen Interesse wurden die Vorschriften erlassen?
- Subjektions- oder Subordinationstheorie: Hoheitliches / nicht hoheitliches Auftreten gegenüber dem Einzelnen
- Subjektionstheorie: Regelt die Norm die Beziehung zwischen Staat oder Privaten oder (nur) unter Privaten?
- Modale Theorie: Welcher Art ist die an die Nichteinhaltung der Norm geknüpfte Sanktion?
Erkläre das Menschenbild von Thomas Hobbes
Staat = Mensch sehnt sich nach sozialem Frieden, es fehlt ihm Sinn für gerechte Güterverteilung-> «Homo homini lupus» = der Mensch ist des Menschen Wolf-> daraus resultierende Angst vor Grausamkeit führt zur Bereitschaft Macht auf einen absoluten Herrscher zu übertragen, der Frieden garantieren soll. = Negatives Menschenbild
Erkläre das Menschenbild von Jean-Jaques Rousseau
Staat = Jeder muss seine eigenen Interessen hinter das Gemeinwohl stellen. Anordnungen des Gesetzgebers überzeugen nicht durch Angst, die er auslöst, sondern weil sie dem Gemeinwillen entsprechen-> positives Menschenbild (Mensch kann Egoismus durch Hinwendung zum Gemeinwohl überwinden)
Erkäre die Dreielemente Lehre und wer diese Lehre erfunden hat.
- Georg Jellinek: für die Staatlichkeit sind drei Elemente erforderlich Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. -> Staat agiert auf einem klar abgrenzbaren Territorium mit der ständig dort lebenden Bevölkerung, welche seiner Hoheitsgewalt untersteht.
Welches Recht bestimmt wann ein Staat Träger von Rechten und Pflichten wird
Völkerrecht
Wie entstehen neue Staaten
- Neue Staaten entstehen durch Neugründung, Loslösung vom Mutterland, Zusammenschluss mehrerer Staaten oder Aufteilung eines bestehenden Staates. Staatengemeinschaft reagiert auf Neugründung von Staaten mit deren Anerkennung. -> rein deklaratorisch, hält fest, dass völkerrechtliche Voraussetzungen für Entstehung eines Staates erfüllt sind. Folge der Anerkennung = Aufnahme diplomatischer Beziehungen.
Wie gehen Staaten unter?
- Staat hört auf zu existieren, wenn eines der 3 Merkmale fehlt-> Staatsgebiet, -volk oder -gewalt-> passiert, wenn 2 Staaten sich zusammenschliessen, ein Staat sich in mehrere aufteilt oder Untergang des Gebiets.
Erkläre das Element des Staatvolkes im politischen Sinne
Begriff Nationalstaat stammt aus Absolutismus-> einheitliche Sprache und Kultur = Mittel zur Zentralisierung und Neuorganisation des Staates, Nationalstaat baut also auf Volk oder Ethnie = staatstragendes Element (Nation)-> dies führt zu einem politischen Verständnis der Nation. Mit Amerikanischen/ Französischen Revolution setzte sich Volkssouveränität durch nach der Volk Träger der politischen Staatsgewalt ist.
