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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 12.01.2021 / 12.01.2021
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Einteilung des Rechts

Privatrecht:

  1. Zivilrecht
    ZGB / OR 1-551 / Nebenerlasse
  2. Handelsrecht
    OR 552-1186 / Nebenerlasse

Öffentliches Recht:

  1. Kollisionsrecht
  2. formelles Recht
    - Verfahrensrecht
    - Vollstreckungsrecht
  3. materielles Recht
    - Strafrecht
    - Verwaltungsrecht
    - Staatsrecht
    - Völkerrecht
     
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Abgrenzung zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht

Die Einteilung in das öffentliche Recht oder Privatrecht ist nicht immer eindeutig und nicht einfach.

Im Privatrecht

  • der Staat handelt auf Augenhöhe mit Privaten
  • keine Erfüllung öffentlicher Aufgaben
  • vorwiegend private Interesse

Öffentliches Recht

  • Staat handelt hoheitlich
  • vorwiegend öffentliche Interesse
  • Erfüllung öffentlicher Aufgaben

Zur Einteilung ins öffentliche Recht dienen

  • Subordinationstheorie
  • Interessenstheorie
  • Funktionstheorie
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Subordinationstheorie

  • Theorie zur Abgrenzung von öffentlichen und privaten Recht
  • öffentliche-rechtliches Rechtsverhältnis liegt immer dann vor, wenn ein Über-/Unterordnungsverhältnis gegeben ist
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Interessenstheorie

  • Gegenstand des öffentlichen Rechts, die Belange des Staates
  • Gegenstand des Privatrechts, Nutzen des Bürgers
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Funktionstheorie

  • Dient der Erfüllung öffentlicher oder privater Aufgaben
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Was ist Verwaltung?

  • Gesetzesvollzug
  • Politikvorbereitung
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Formen des Verwaltungshandeln

Rechtlich wirksame Produkte

  • Verfügung
  • Verwaltungsrechtlicher Vertrag
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Verfügung

  • Hoheitsakt  (=Handlung vom Staat)
  • der sich individuell an eine einzelne Person richtet
  • konkrete verwaltungsrechtliche Rechtsbeziehung

Verfügung beinhaltet:

  • Hoheitliche, einseitige Anordnung (=braucht keine Zustimmung, wie zB ein Vertrag) einer Behörde
  • individuell-konkrete Anordnung (=bestimmte Person, muss etwas bestimmtes machen)
  • Anwendung von Verwaltungsrecht
  • konkrete Rechtswirkung
  • Verbindlichkeit und Erzwingbarkeit
  • Formgebunden (Schriftlichkeit)