Rechtsbewusstes Handeln
RH für Industriemeister
RH für Industriemeister
Set of flashcards Details
Flashcards | 55 |
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Students | 26 |
Language | Deutsch |
Category | Law |
Level | Primary School |
Created / Updated | 29.08.2012 / 01.06.2025 |
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Wie muss ein Zeugnis geschrieben sein?
Es muss der Wahrheit entsprechen (kein verschweigen v. wahrheitswidrigen Tatsachen) und es müssen alle Tatbestände aufgeführt werden die der Beurteilung des AN entsprechen. (SCHWIERIGKEIT FÜR AG KEINE OFFENTSICHTLICHE NEGATIVEN ASPEKTE)
Was kann ein AN tun, wenn er mit seinen Zeugnis nicht zufrieden ist?
Er kann binnen 14 Tagen einspruch beim AG erheben und eine verbesserte formulierung des Zeugnisses verlangen. Er hat aber keinen Anspruch auf bestimmte Formulierungen die z.B. allg. oder Branchenunüblich sind. Er kann jedoch der sog. "Zeugniscodierung" wiedersprechen.
Was sind autonome Rechtsquellen im Bereich des Arbeitsrechts?
(Autonom = Selbstständig, Unabhängig..) Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen
Was versteht man unter Tarifverträgen?
Dies sind Verträge zwischen Arbeitgeberverbände bzw. Arbeitsgebern und Gewerkschaften. Diese Regeln arbeitsrechtliche Normen (normativer Teil) und Rechte / Pflichten der Tarifparteien (Schuldrechtlicher oder obligatorischer Teil).
Welche Funktionen erfüllt ein Tarifvertrag?
- Schutz- (AN gegenüber des AG)
- Ordnungs- (Typisierung des Arbeitsverhältnisses)
- Friedensfunktion (schließt innerhalb des Tarifvertrages Arbeitskämpfe und neue Forderungen aus)
Wer kann Tarifverträge abschließen?
- Gewerkschaften
- Arbeitgeberverbände
- jeder einzelne Arbeitgeber
- Spitzenorganisatione von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbäne (Zusammenschlüsse derer)
- Innungen (z.B. HWK, IHK)
Wie wird ein Tarifvertrag Wirksam?
Durch die eigenhändige Unterschrift der Vertragsparteien auf der Vertragsurkunde. Dies wird im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung im sog. Tarifregister eingetragen (hat aber keinen Einfluss auf die Wirksamkeit)
Welche Regelungen enthält der normative Teil eines Tarifvertrages?
u. A.
- Normen über Inhalt, Abschluss und Beendigung eines Arbeitsverhältnisses
- Normen über betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen
- Normen über gemeinsame Einrichtungen der Tarifparteien...
Welche Regelungen enhält der schuldrechtliche Teil eines Tarifvertrages?
Nur Rechte und Pflichten der Tarifpartein. Diese stehen den Tarifpartein grundsätzlich frei, d.h. beliebige rechte und Pflichten gegeneinander begründbar. (Wichtigsten z.B. Abschluss, Durchführung und Beendigung des Vertrages, Friedenspflicht, Schlichtungsabkommen....)
Ab wann gilt ein Streik als beendet?
Sobald die Mehrheit der streikenden AN wieder die Tätigkeit aufgenommen haben.
Was versteht man unter einer Aussperrung?
Dies ist ein Kampfmittel der AG, d.h. Suspendierung oder Auflösung des Arbeitsvertragen (So soll der AN zur Wiederaufnahme der Tätigkeit bewegt werden)
Was ist ein Boykott im Rahmen der Arbeitskämpfe?
Ist die Ablehnung von Vertragsabschlüssen mit der Gegenseite.
Was ist die "Friedenspflicht"?
Die Verpflichtung, während der Dauer eines Tarifvertages Kampfmaßnahmen zur Aufhebung oder Änderung der Tarifnormen zu unterlassen.
Was ist die "Durchführungspflicht"?
Die Verpflichtung beider Tarifparteien, tarifliche Bestimmungen einzuhalten.
Was ist die Betiebsverordnung?
Ein schriftlicher Vertrag zwischen AG und Betriebsrat. Hier werden betriebliche Arbeitsverhältnisse oder Ordnungen festgehalten.
Was sind Rechtsgrundlagen?
Rechtsgrundlagen geben Aufschluss über Gebote und Verbote
Welche Arten von Rechtsgrundlagen unterscheidet man?
Geschriebenes Recht (Gesetze, Verordnungen..)
Gewohnheitsrecht und Richterrecht (Durch z.B. Richterliche Beschlüsse)
Vereinbartes Recht (Kaufverträge, Arbeitsverträge...)
Welche Rechtsbereiche werden generell Unterschieden?
Öffentliches-,
Privates-,
Materielles-,
Formelles Recht
Welche Funktionen erfüllen Rechtsordnungen?
Ordnungs-,
Sicherheits-,
Ausgleichfunktion
Was ist das Arbeitsrecht?
Ein Sonderrecht der abhänigen und weisungsgebundenen Beschäftigten, die für fremde Rechnung arbeiten.
Wie wird das Arbeitsrecht eingeteil?
INDIVIDUALarbeitsrecht (Regelt die Rechtsbeziehung zwischen AG und den einzelnen AN wie z.B. durch Arbeitsvertragsrecht, Arbeitnehmerschutzrechte...)
KOLLEKTIVE Arbeitsrecht (Regelt die Beziehung zwischen Gruppen, z.B. Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände durch z.B. Betriebverfassungsgesetze, Tarifvertragsrecht)
Wie wird ein Arbeitsverhältnis begründet?
1. Schritt Vorvertragliches Vertrauensverhältnis (Anbahnungsschuldverhältnis)
2. Schritt Übereinstimmung d. Willenserklärung (Abschluss des Vertrages)
3. Schritt Arbeitsaufnahme
Was muss der AG gem. BGB bei der Stellenausschreibung beachten?
Arbeitsplätze dürfen weder öffentlich noch intern NUR an Frauen oder Männer ausgeschrieben werden. §611b BGB
Was versteht man unter Abschlussfreiheit?
Der AG ist grundsätzlich nicht dazu verpflichtet bestimmte Personen einzustellen.
Was ist das Abschlussgebot?
Die Forderung an den AG, bestimmte Personen unter bestimmten Vorraussetzungen einzustellen (z.B. behinderte Menschen)
Was versteht man unter dem Abschlussverbot?
Ein Verbot, bestimmte Personen für bestimmte Tätigkeiten einzustellen. (z.B. Kinder nach dem JArbSchG, ausländische AN ohne Arbeitserlaubnis..)
Ist die Wirksamkeit eines Arbeitsvertragen an eine bestimmte Form gebunden?
Grundsätzlich an keine Form gebunden. Daher kann ein Vertrag rechtswirksam zu Stande kommen, wenn er mündlich oder fernmündlich, schriftlich oder durch schlüssiges Handeln entsteht.
Bis wann muss ein AG den Arbeitsvertrag schriftlich niedergeschrieben haben?
Spätestens einen Monat nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhälnisses.
Welche Arten von Arbeitsvertägen gibt es?
Nach der Dauer (Unbefristete und Befristete Verträge)
Nach der Tarifbindung (Tariflich gebundener Vertrag und AT-Vertrag (außertariflicher Vertrag))
Wann darf ein AG einen befristeten Arbeitsvertrag abschließen?
Wenn ein sachlicher Grund vorliegt (Aushilfe, Probezeit, Auf Wunsch des AN, Vertretung für z.B. Mutterschutz oder Elternzeit...)
Unabhängig vom Vorliegen eines Grundes (nur bis eine Beschäftigungsdauer von 24 Monaten, hier ist eine dreimalig Verlängerung bis insgesamt 2 Jahre zulässig)
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