Rechtsbewusstes Handeln
RH für Industriemeister
RH für Industriemeister
Kartei Details
| Karten | 55 |
|---|---|
| Lernende | 26 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Grundschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 29.08.2012 / 01.06.2025 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/rechtsbewusstes_handeln
|
| Einbinden |
<iframe src="https://card2brain.ch/box/rechtsbewusstes_handeln/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>
|
Was sind Rechtsgrundlagen?
Rechtsgrundlagen geben Aufschluss über Gebote und Verbote
Welche Arten von Rechtsgrundlagen unterscheidet man?
Geschriebenes Recht (Gesetze, Verordnungen..)
Gewohnheitsrecht und Richterrecht (Durch z.B. Richterliche Beschlüsse)
Vereinbartes Recht (Kaufverträge, Arbeitsverträge...)
Welche Rechtsbereiche werden generell Unterschieden?
Öffentliches-,
Privates-,
Materielles-,
Formelles Recht
Welche Funktionen erfüllen Rechtsordnungen?
Ordnungs-,
Sicherheits-,
Ausgleichfunktion
Was ist das Arbeitsrecht?
Ein Sonderrecht der abhänigen und weisungsgebundenen Beschäftigten, die für fremde Rechnung arbeiten.
Wie wird das Arbeitsrecht eingeteil?
INDIVIDUALarbeitsrecht (Regelt die Rechtsbeziehung zwischen AG und den einzelnen AN wie z.B. durch Arbeitsvertragsrecht, Arbeitnehmerschutzrechte...)
KOLLEKTIVE Arbeitsrecht (Regelt die Beziehung zwischen Gruppen, z.B. Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände durch z.B. Betriebverfassungsgesetze, Tarifvertragsrecht)
Wie wird ein Arbeitsverhältnis begründet?
1. Schritt Vorvertragliches Vertrauensverhältnis (Anbahnungsschuldverhältnis)
2. Schritt Übereinstimmung d. Willenserklärung (Abschluss des Vertrages)
3. Schritt Arbeitsaufnahme
Was muss der AG gem. BGB bei der Stellenausschreibung beachten?
Arbeitsplätze dürfen weder öffentlich noch intern NUR an Frauen oder Männer ausgeschrieben werden. §611b BGB
Was versteht man unter Abschlussfreiheit?
Der AG ist grundsätzlich nicht dazu verpflichtet bestimmte Personen einzustellen.
Was ist das Abschlussgebot?
Die Forderung an den AG, bestimmte Personen unter bestimmten Vorraussetzungen einzustellen (z.B. behinderte Menschen)
Was versteht man unter dem Abschlussverbot?
Ein Verbot, bestimmte Personen für bestimmte Tätigkeiten einzustellen. (z.B. Kinder nach dem JArbSchG, ausländische AN ohne Arbeitserlaubnis..)
Ist die Wirksamkeit eines Arbeitsvertragen an eine bestimmte Form gebunden?
Grundsätzlich an keine Form gebunden. Daher kann ein Vertrag rechtswirksam zu Stande kommen, wenn er mündlich oder fernmündlich, schriftlich oder durch schlüssiges Handeln entsteht.
Bis wann muss ein AG den Arbeitsvertrag schriftlich niedergeschrieben haben?
Spätestens einen Monat nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhälnisses.
Welche Arten von Arbeitsvertägen gibt es?
Nach der Dauer (Unbefristete und Befristete Verträge)
Nach der Tarifbindung (Tariflich gebundener Vertrag und AT-Vertrag (außertariflicher Vertrag))
Wann darf ein AG einen befristeten Arbeitsvertrag abschließen?
Wenn ein sachlicher Grund vorliegt (Aushilfe, Probezeit, Auf Wunsch des AN, Vertretung für z.B. Mutterschutz oder Elternzeit...)
Unabhängig vom Vorliegen eines Grundes (nur bis eine Beschäftigungsdauer von 24 Monaten, hier ist eine dreimalig Verlängerung bis insgesamt 2 Jahre zulässig)
Welche Hauptpflichten haben AG und AN?
Der Arbeitgeber besitz die ENTGELTZAHLUNGSPFLICHT
Der Arbeitnehmer die ARBEITSPFLICHT
Was sind Nebenpflichten des AG?
U.a. Fürsorgepflicht, Beschäftigungspflicht, Gewährung v. Erholungsurlaub, Pflicht zur Zeugniserteilung
Welche Nebenpflichten besitzt der AN?
U.a. Treuepflicht, Verschwiegenheitspflicht, Wettbewerbsverbot, Anzeigepflicht, Verbot der Schmiergeldannahme
Unter welchen Umständen ist einen Nebentätigkeit von seitens des AG zu untersagen?
Wenn der AN sein Leistungsvermögen überschreitet.
Die Höchstarbeitszeit gem. ArbZG überschritten wird.
Eine Konkurrenzsituation zum AG entsteht.
Der Zweck des Erholungsurlaubes beeinträchtigt wird.
Wie muss die Verpflichtung der Entgeltzahlung vom AG erfüllt werden?
Die Vergütung ist erst nach erbrachter Arbeitsleistung fällig.
Angeordnete Mehrleistung ist ein Zuschlag zu zahlen.
Entgeltanspruch ist auch ohne Arbeitsleistung zu zahlen bei, gesetzlichen Feiertagen, vorübergehende Verhinderung des AN und Krankheiten.
Was sind Gründe für Sonderurlaub (Entgeltfortzahlung für verhälnismäßig nicht erhebliche Zeit)?
Welche Fälle von Lohnersatzleistung gibt es?
Kurz- und Saisonarbeitsgelder (trägt das Arbeitsamt)
Winterausfallgeld (Arbeitsamt)
Krankengeld (bis 6 Wochen AG danach Kk)
Übergangsgeld (Arbeitsamt (Für Behinderte Menschen die z.B. Umschulungen besuchen))
Verletztengeld (Unfallvers.)
Mutterschaftsgeld (Krankenvers.)
Was sind denkbare Leistungsstörungen eines Arbeitsverhältnisses?
- Nichtleistung (fehlende Befähigung des AN z.B. Führerschein)
- Zuspätleistung (AN ist verpflichtet die Leistung selber, zur rechten Zeit am rechten Ort zu erbringen)
- Schlechtleistung (Vorsatz, grobe Fahlässig)
- Vorvertragliche Pflichtverletzung (Vertrauensstörung während der Vertragsanbahnung)
- Zweckstörung (Gründe der ordentlichen/außerordentlichen Kündigung)
Welche Folgen können sich aus Pflichtverletzungen des AN ergeben?
z.B. Schadenersatzansprüche, Entgeltminderung, Entgelteinbehaltung, Kündigung, Abmahnung...
Welche Folgen können sich aus Pflichtverletzungen des AG ergeben?
z.B. Zurückhaltung der Arbeitskraft, Schadenersatzansprüche, Kündigung, Bußgelder nach den gestzlichen Bestimmungen...
Welche Arten von Kündigungen gibt es?
Ordentliche-, Außerodentliche-, Änderungskündigung, Massenentlassung
Welche zwei grundlegende Aussagen kann man zur Kündigungsfrist treffen?
- Mindestens 4 Wochen Kündigungsfrist zum 15. oder Ende des Kalendermonats
- Die Kündigungsfrist ist abhängig (erhöht sich) mit der Betriebszugehörigkeit
Welche drei Gründe müssen für eine ordentliche SOZIAL GERECHTFERTIGTE Kündigung vorliegen?
Personenbedingte- (z.B. fehlende Arbeitserlaubnis, fehlende Eignung..),
Verhaltensbedingte- (z.B. Arbeitsverweigerung, Nichteinhaltung v. Verboten...)
Betriebsbedingte Gründe (z.B. Umsatzrückgänge, Rationalisierung..)
Was ist eine Änderungskündigung?
Ist die Kündigung eines Vertrages verbunden mit dem Angebot, einen neuen Vertrag mit geänderten Bedingungen anzunehmen.
Was muss bei einer Kündigung beachtet werden?
1. Zugang der schriftlichen Kündigungserklärung
2. Kündigungsfrist gem §622 BGB (Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen)
3. Beachtung von Kündigungsverboten (z.B. werdende Mütter...)
4. Ausschluss der ordentlichen Kündigung (z.B. Azubis, Betriebsratmitgl.)
5. Zustimmungserfordernis (z.B. Zustimmung d. Betriebsrates o. Integrationsamt)
6. Beachtung des Kündigungsschutzes
7. Anzeigepflicht bei Massenentlassungen
8. Anhörung des Betriebsrates §99BetrVG (Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen)
Innerhalb welcher Frist kann ein AN eine Kündigungsschutzklage erheben?
Innerhalb 3 Wochen nach erhalt der Kündigung.
Welche Personen haben einen besonderen Kündigungsschutz?
werdene und junge Mütter, Betriebsräte, Auszubildende, schwerbehinderte Menschen, Vertrauenspersonen von schwerbehinderten Menschen.
Unter welcher bedingung kann ein AG eine werdene Mutter kündigen?
Nur wenn die für Arbeitsschutz zuständige oberste Landesbehörde oder von ihr bestimmte Stelle in besonderen Fällen die Kündigung für zulässig erklärt. (z.B. Gefährliche Arbeiten, keine gewährleistung des Schutzes der Mutter und Ihrem Kind)
Unter welcher Vorraussetzung kann ein AG einen schwerbehinderten Menschen kündigen?
Nur mit der Zustimmung des Integrationsamtes, bei ordentlicher- und außerortenlicher Kündigung. (min. 4 Wochen Kündigungsfrist)
Unter welchen Umständen kann der AG ein Betriebsratmitglied fristlos Kündigen?
Nur nach Zustimmung des Betriebsrates (z.B. durch Verletzung der Geheimhaltungspflicht)
Wann muss der Betriebsrat einer Kündigung gehört werden?
Er ist vor jeder Kündigung zu hören, hier hat der AG die Gründe mitzuteilen. Eine Kündigung ohne anhörung oder fehlerhafter Anhörung ist unwirksam.
Wann kann der Betriebsrat einer Kündigung wiedersprechen?
Bei ordentlicher Kündigung innerhalb 1 Woche und bei außerordentlichen Kündigung innerhalb von 3 Tagen schriftlich dem AG gegenüber.
Ab wann hat der AN anspruch auf ein Arbeitszeugnis?
I.d.R. mit Ablauf der Tätigkeit bzw. Beendigung der Berufsausbildung.
Wann besteht ein Anspruch auf frühere Ausstellung eines Arbeitszeugnisses?
Es dient der neuen Stellensuche und ist daher unmittelbar nach der Kündigung aushändigen. Der AN kann ein vorläufiges Zeugnis verlangen. Bei einer fristlosen Kündigung hat der AN sofortigen Anspruch auf das Arbeitszeugnis.
Wie lange hat ein AN anspruch auf sein Arbeitszeugis?
Bis max. 2 Jahre nach Beendigung des alten Arbeitsverhältnisses muss ein AG das Zeugnis ausstellen.
