OBREa - 1. Einführung (11. - 142.142)

absolut (unabänderlich)

relativ ( unabänderlich zuungunsten der schwächeren Partei)

abänderlich, Beteiligte dürchen etwas anderes Vereinbaren

1. Nichtigkeit

2. Anpassung

3. Pflicht zur Behebung des Mangels

4. Anfechtungsrecht

5. Strafbarkeit

-Ist das Fundament

-sollte ausschliesslich Grundlegendes enthalten

-Durch Verfassungsinitiative (und fehlen der Gesetzesinitiative) auch Anliege auf Gesetzesstufe enthalten

NICHT ZU VERWECHSELN MIT FORMELLEM RECHT!

im verfassungsmässig geregelten Gesetzgebungsverfahren zusammengekommene Erlasse

-auf Stufe zwischen Verfassung und Verordnung

-für alle wichtigen rechtssetzenden Bestimmungen vorgesehen

Unterschied in Spezialgesetze und Kodifikationen

keine formelle Gesetzte

im vereinfachten Gesetzgebungsverfahren entstanden

unter der Stufe der formellen Gesetze und regeln Einzelheiten ( dienen der Konkretisierung und Vollzug der formellen Gesetze)

Grunlagen in die Verfassung

Konkretisierung in Gesetzen

Einzelheiten in Verordnung

-Spezialgesetz: eng umschriebenes RECHTSGEBIET (z.B. Versicherungsvertragsgesetz, Konsumkreditgesetz, Produktehaftpflichtgesetz)

-Kodifikation: weite Rechtsgebiete möglichst vollständig und abschliessend regeln. (z.B. Zivilgesetzbuhm Obligaionenrecht, Strafgesetzbuch)

Sind soweit die Bundesverfassung den Bund nicht ermächtigt für die Rechtssetzung zuständig.

Unterteilung ebenfalls in Verfassung, Gesetz, Verordnung.

Bundesrecht geht auf aller Stufen kantonalem Recht vor -> bundeswidriges kantonales Recht ist nichtig.

höherrangiges Recht geht tieferrangigem Recht vor (1. Verfassung 2. Gesetz 3. Verordnung)

Jüngere Norm geht der älteren Norm GLEICHER STUFE VOR.

Die spezielle Norm geht der gleichzeitig erlassenen allgemeinen Norm vor.

Widerspricht eine ältere spezielle Norm einer jüngeren allgemeinen, so ist durch Auslegung der neuen Ordnung zu bestimmen, ob die alte aufgehoben werden sollte oder nicht.

Übersicht

Gesamtheit der geltenden Rechtsnormen einer staatlichen Rechtsordnung

(Bestimmungen der Verfassung, Gesetzen, Verordnungen und Gewohneits- und Gerichtsrecht)

Ist Recht, das dem Einzelnen von der Rechtsordnung gewährt wird.

Unterteilung in absolute und relative Rechte!

bestehen gegenüber jedermann

Recht besteht nur gegenüber bestimmten Personen

-Dingliche Rechte (an Sachen)

-Immaterialgüterrechte (geistige Güter)

-Persönlichkeitsrechte (Persönlichkeit jedes Menschen schützen)

Forderungen, d. H. Rechte auf Leistung (z.B. auf Vertragserfüllung oder auf Schadensersatz)

Gestaltungsrechte (die in Befugnis bestehen, die Rechtsstellung eines anderen ohne dessen Mitwirkung durch einsitige Willenserklärung zu verändern. z.B. Kündigungsrecht oder Minderungsrecht)

Rechtsobjekt Übersicht

Jeder Gegenstand, mit dem sich das Recht befasse kann.

-Tiere

-Immaterielle Güter

-Sachen (Unterteilt in beweglich oder unbeweglich)

- beweglich

-unbeweglich

Übersicht

Wer rechtsfähig ist

-natürliche Personen

-juristische Personen

-Körperschaften (Personenverbindungen zur Verfolgung bestimmter Zwecke)

-Anstalten ( verselbständigte, einem bestimmten Zweck gewidmete Vermögen z.B. (FHSG)

-privatrechtliche (z.B. AG, GmbH

-öff. rechtliche (Kanton, Bund)

-privatrechtliche (Stiftung und Verein)

-öff. rechtliche (z.B. Suva, FHS)

Übersicht

-Sachenrecht (öff. Recht und Privatrecht)

-Kollisionsrecht ( Internationales Privatrecht, Intertemporales Recht usw.)

materielles recht:

-Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, Völkerrecht

formelles Recht

-Zivilprozessrecht

-Strafprozessrecht

-Verwaltungsverfahrensrecht

-Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

materielles Recht:

-ZGB: Personen-, Familien-, Erb- und Sachenrecht (Eselsbrücke Geburts bis Tod)

-OR: Allgemeiner Teil, Vertragsrecht (Besonderer Teil), Gesellschaftsrecht, Handlungsregister-, Firmen- und Buchführungsrecht, Wertpapierrecht, -Immeterialgüterrecht usw.

1. Gesetzrecht

2. Gewohnheitsrecht

3. Gerichtsrecht