Arteibsrecht und Sozialpartnerschaft

GAV Sozialpartnerschaft

Öffentliches Arbeitsrecht

Weitere rechtliche Grundlagen

Individualarbeitsrecht (Firmenreglement, Peronalhandbuch, Betriebsordnung, Allg. Weisungen, Hausordnong)

- Dispositive Bestimmungen - Sie dürfen durch Vereinbarung zwischen den Parteien im Arbeitsvertrag abgeändert werden.

- Relativ zwingende Bestimmungen - Sie dürfen durch Vereinbarung zwischen den Parteien im Arbeitsvertra nur zugunsten des Arbeitnehmers abgeändert werden.

- Absolut zwingende Bestimmungen - Sie dürfen durch die Parteien nicht abgeändert werden.

Bundesvefassung

Gleichstellungsgesetz

Datenschutzgesetz

Arbeitsvermittlungsgesetz

Mitwirkungsgesetz

1. Schritt Fragestellung analysieren

2. Schritt Zutreffende Rechtsgrundlage suchen

3. Schritt Rechtsgrundlage analysieren

4. Schritt Rechtsgrundlage anwenden

Einzelarbeitsvertrag

Firmenreglement

Allgemeine Weisungen (Hausordnung)

Betriebsordnung

Gesamtarbeitsvertrag

Gesetze

1. Rang Zwingende Bestimmungen der Gesetze gehen anderen Rechtsquellen vor

2. Rang GAV (zwingend vorgesehene Mindestarbeitsbedingungen)

3. Rang Betriebsordnung

4. Rang Einzelarbeitsvertrag und Firmenreglement (sofern dieses Vertragsbestandteil geweroden ist)

5. Rang Dispositives Gesetzesrecht des OR

6. Rang Weisungen, Insbesondere die Hausordnung des Arbeitgebers

Einigung über den Arbeitsvertrag

Handlungsfähigkeit der Vertragspartner

erlaubter Vertragsinhalt

Einhaltung der Formforschriften

Handlungsfähig sind Vertragspartner, wenn sie volljährig und urteilsfähig sind.

Ganzer Vertrag schriftlich: Lehrvertrag, Handelsreisendenvertrag

Einzelne Klauseln schriftlich: Konkurrenzverbot oder eine vom Gesetz abweichende Regelung der Überstundenvergütung

Fehlende Handlungsfähigkeit einer Partei

Unzulässiger Inhalt des Vertrags und Verstoss gegen eine Formvorschrift, Wiederrechlichkeit

Gegen die guten Sitten verstossen

1. Firmenreglement
2. Stellenbeschrieb

Das Firmenreglement enthält die Regelungen, die für alle oder einen Teil der Arbeitsverhältnisse eines Unternehmens einheitlich gelten. Wenn der Arbeitnehmer ihm beim Vertragsabschluss zustummt, wird es zum Bestandteil des Einzelarbeitsvertrags und damit für den betreffenden Arbeitnehmer verbindlich

Die Stellenbeschreibung enthält die wesentlichen Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten einer Stelle. Sie beschreibt die hierarchische Einordnung der Stelle und die Kommunikationswege. Die Stellenbeschreibung ergänzt und detailiert den im Einzelarbeitsvertrag nur kurz beschriebenden Tätigkeitsbereit. Durch die Zustimmung wird sie wei das Firmenreglement verbindlicher Vertragsbestandteil

Namen der Vertragsparteien

Beginn des Arbeitsverhältnisses

Funktion des Arbeitnehmers

Lohn und allfällige Lohnzusätze

Wöchentliche Arbeitszeit

• Arbeitspflicht

Aufgaben

Arbeitsort

Arbeitszeit

Persönliche Arbeitspflicht

Sorgfaltspflciht

• Sorgfalts- und Treuepflicht

Allgemeine Treuepflicht

Besondere Treuepflicht

• • Geheimhaltungspflicht

  • Verbot der Schwarzarbeit

  • Rechenschafts- und Herausgabepflicht

  • Plicht zur Leistung von Überstunden

  • Weisungsbefolgnispflicht

  • Pflicht zur Befolgung von Weisungen

• Die übertragene Arbeit gewissenhaft unter vollem Einsatz seiner Fähigkeiten erledigen,
• Die Weisungen des Arbeitgebers genau beachten,
• Maschienen, Arbeitsgeräte, technische Einrichtungen, Anlagen und Fahrzeuge des Arbeitgebers fachgerecht bedienen und das Arbeitsmaterial sorgfältig behandeln

• Kein spezifischer Arbeitsort vereinbart
• Inhalt und Arbeit bleiben gleich
• Die anderen gesetzlichen und vertraglichen Rechte bleiben gewahrt

• Sie ist vertraglich vereinbart
• Für den Arbeitnehmer zumutbar

- Verbot der Schwarzarbeit

- Geheimhaltungspflicht

- Recenschafts- und Herausgabepflicht

- Pflicht zur Leitsung von Überstunden

- Pflicht zur Befolgung von Weisungen

- Zugehörigkeit einer Gewerkschaft

- politischen Gesinnung

- Finanzielle Verhältnissen

- Lohn an der alten Arbeitsstelle

- Bisherigen Anstellungen und Qualifikationen

- Berufsplänen

- Bestehen Konkurrenzverbot

- Militärdienstpflichten

- Schulischen und berufliche Ausbildungen

Grundsätzlich nur mit Wissen und Zustimmung des Arbeitnehmers

Sich über soziale Netzwerken über den Bewerber zu informieren z.B. Facebook, LinkedIN, Xing etc.

Wenn sie volljährig (18) und urteilsfähig ist. Es kann aber auch jemand "nur" urteilsfähig sein, dafür müssen gesetzlichen Vertreter den Vertrag mitunterschreiben.

Bundesverfassung BV

Gleichstellungsgesetz GIG

Datenschutzgesetz DSG

Arbeitsvermittlungsgesetz AVG

Mitwirkungsgesetz MWG

Die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein

Geschuldet wir die Herbeiführung eines konkreten Erfolges

Handlungsfähigkeit ist die Fähigkeit durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen.

die Volljährigkeit wird mit der Vollendung des 18. Lebensjahres erlangt

Urteilsfähig im Sinne des Privatrechts ist grundsätzlich jede Person die in der Lage ist, die Beweggründe und Folgen ihres Verhaltens zu erkennen oder einer richtigen Erkenntnis gemäß zu handeln. Die Urteilsfähigkeit ist, im Gegensatz zur Mündigkeit, nicht von einer Altersgrenze abhängig. „Wer nicht urteilsfähig ist, vermag unter Vorbehalt der gesetzlichen Ausnahmen und der Bestimmungen über die Haftung Dritter durch sein Verhalten keine rechtlichen Wirkungen hervorzubringen

Brauch

Sitte

Recht - durchsetzbar und erzwingbar

Moral

Herkunft einer Norm - Gesetzesrecht, Gewohnheitsrecht, Richterrecht

Rang einer Norm -  Verfassung, Gesetz, Verordnung

Geltungsbereich einer Norm - Kommunales Recht, Kantonales Recht, Eidg. Recht

Beteiligten Personen -  öffentliches Recht, Privatrecht

Rechtsordnung bezeichnet die Gesamtheit des gültigen objektiven Rechts in dessen Anwendungsbereich, beispielsweise das Recht eines Staates.

Die gesamtheit aller Vorschriften (Gebote + Verbote)