ABU KOMPAKT THEORIE Grundlagenwissen mit Repetitionsfragen

Macht im Staat geht vom Volk aus, man unterscheidet 3 Formen, Demokratie kann gleichzeitig auch eine Republik sein, Entscheidungsgewalt liegt beim Volk (Volksherrschaft)

-> Direkte Demokratie

-> Repräsentative Demokratie (indirekte Demokratie)

-> Halbdirekte Demokratie

Das Volk entscheidet über Verfassung und Gesetze

Das Volk wählt das Parlament, das dann allein über Verfassung und Gesetze entscheidet.

z.B. die Schweiz, das Volk wählt das Parlament und entscheidet bei Verfassungsfragen und Gesetzesvorlagen mit.

die Macht ist nicht auf einen Ort konzentriert sondern gut aufgeteilt / gegliedert, z.B. in der Schweiz mit Kantonen und Gemeinden

Das Gegenteil von Föderalismus, die Macht ist auf einen Ort konzentriert z.B. in Frankreich mit Paris

z.B. die Schweiz, das Land besteht aus mehreren Teilen, die eine gewisse Selbstständigkeit haben. Mehrere kleine Staaten, dennoch grosser Einfluss der Zentralgewalt

Mitgliedstaaten sind weitgehend selbstständig, z.B. Benelux

Alle Regierungs- und Verwaltungsaufgaben sind bei einer Zentralgewalt

z.B. Frankreich, Italien, Spanien

Kennzeichen der Demokratie, verhindert Machtmissbrauch und Machtkonzentration

-> rechtsetzende Gewalt, Legislative, Parlament

-> ausführende Gewalt, Exekutive, Regierung

-> rechtsprechende Gewalt, Judikative, Gerichte

Organe, die die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung übernehmen

auf Bundes-, Kantons-, und Gemeindeebene

National- und Ständerat tagen gemeinsam, Wahl des Bundesrates jeweils auf vier Jahre

Bezeichung des Staats im Zusammenhang mit den Finanzen

die Finanzen des Staats werden als öffentliches Mittel bezeichnet

die Vermögenslage des Staats wird als öffentlicher Haushalt bezeichnet

Beinhaltet die Beschaffung, Verwendung und Verwaltung der öffentlichen Mittel (Finanzen des Staats)

Haupteinnahmequelle der öffentlichen Hand

Steuern die Steuerpflichtige selbst bezahlen muss, die auf Wertzufluss beruhen. Höhe hängt vom Vermögen und Einkommen ab.

Werden auf dem Verbrauch erhoben, weniger sozial als direkte Steuern

z.B. MWST.

indirekte Steuern gehen vorallem an den Bund

Recht auf Leben, Freiheit, körperliche Unversehrtheit

Gewissens-, Gedanken- und Meinungsäusserungsfreiheit

Grundlegende Meschenrechte kann man einteilen in: Grundrechte, Bürgerrechte, Politischerechte

Steuerpflicht (Mitfinanzierung der Staatsausgaben)

Wehrpflicht (Erwachsene männliche Bürger müssen Militärdienst leisten)

Schulpflicht (Grundschulunterricht ist Pflicht)

Amtszwang (Zum Teil auf Kantons- und Gemeindeebene: Zwang zur Übernahme eines öffentlichen Amts)

Versicherungspflicht (Einige Versicherungen sind obligatorisch)

Recht Steuern zu erheben (haben Bund, Kanton und Gemeinden)

Bund: für Bildungswesen, Militär

Kanton: für Strassenbau, Spitäler

Gemeinden: für Kehrichtbeseitigung, Strassenbeleuchtung

Steuer auf Zinsen von Sparkapitalien, soll verhindernm dass Vermögen dem Staat verheimlich wird. Wenn man das Vermögen in der Steuererklärung angibt, bekommt man die Verrechnungssteuer vom Bund zurückerstattet.

Wird auf alle Waren und Dienstleistungen erhoben, sie ist auf allen Quittungen ausgewiesen, im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sehr tief

Belastung steigt überproportional (Person A verdient doppelt so viel wie Person B, muss aber nicht doppelt so viele Steuern bezahlen), belastung steigt aber trotzdem um deutlich mehr. Dies nennt man progressive Besteuerung -> soll zu sozialen Gerechtigkeit führen

Indirekte Steuern sind für alle gleich hoch

Hilft uns einen Überblick über eine Sache zu bekommen und uns unsere Meinung dazu zu bilden
 -> diese Aufgaben übernehmen Parteien für uns, sie filtern wichtige Informationen heraus

Sie gründen auf unterschiedlichen Ideologien (Weltanschauungen), vertreten unterschiedliche Grundhaltungen

Neuerungen gegenüber aufgeschlossen, tolerant, sozial,

eher für weitergehende Eingriffe des Staates in die Wirtschaft, für einheitliche Bundeslösungen (Zentralismus)

Ruhe und Ordnung im Staat, gegen zu starke Eingriffe des Staates, möglichst freie Wirtschaft

Freiheit und Selbstverantwortung des Einzelnen, Wirtschaftsfreiheit, Offenheit gegenüber anderen Staaten, gegen Fremdbestimmung

Bewahrung des Bestehenden, Bewahrung der Unabhängigkeit, Abgrenzung gegenüber Fremden

Parteienvielfalt

Pareien die auch im Bundesrat vertreten sind

Parteien die nicht im Bundesrat vertreten sind, sondern nur im Parlament

Schweizerische Volkspartei

Rechts, konservativ, für einen schlanken Staat, für tiefe Steuern, für einen starken Wirtschaftsstandort Schweiz, für eine restriktive Migrationspolitik, für Schuldenabbau