Der Vertrag als rechtliches Gestaltungsmittel

ZHAW, Wirtschaftsrecht, 1. Semester

ZHAW, Wirtschaftsrecht, 1. Semester

Aurelie Wicht

Aurelie Wicht

Set of flashcards Details

Flashcards 10
Language Deutsch
Category Law
Level University
Created / Updated 06.01.2021 / 22.02.2021
Weblink
https://card2brain.ch/box/20210106_der_vertrag_als_rechtliches_gestaltungsmittel
Embed
<iframe src="https://card2brain.ch/box/20210106_der_vertrag_als_rechtliches_gestaltungsmittel/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>

Vertragsfreiheit

  • Abschlussfreiheit
  • Partnerwahlfreiheit
  • Inhaltsfreiheit
  • Formfreiheit
  • Aufhebungsfreiheit
  • Änderungsfreiheit

Schranken der Vertragsfreiheit

  • Kontrahierungszwang
  • Inhaltsschranken
  • Formvorschriften
  • Kündigungsschutz

Obligation: Beispiel Kaufvertrag

  • Zwischen Käufer und Verkäufer besteht ein Kaufvertrag

1. Obligation: Vermittlung des Eigentums am Kaufgegenstand

  • Der Gläubiger fordert die Sache, der Schuldner schuldet die Sache

2. Obligation: Kaufpreiszahlung

  • Der Schuldner fordert den Preis, der Gläubiger schuldet den Preis

Obligation: Begriff und Entstehungsgründe

  • Der Gläubiger fordert, der Schuldner schuldet
  • Entstehungsgründe:
    • Vertrag (Art. 1 OR)
    • Unerlaubte Handlung (Art. 41 OR)
    • Ungerechtfertigte Bereicherung (Art. 62 OR)

Der Vertrag als Rechtsgeschäft

  • Tatbestand:
    • eine oder mehrere Willenserklärungen
  • Rechtsfolge:
    • Begründung; Änderung; Beendigung eines Rechtsverhältnisses

einseitiger; zweiseitiger; mehrseitiger Vertrag

  • einseitiger Vertrag: z.B. Testament
  • zweiseitiger Vertrag: Vertrag
  • mehrseitiger Vertrag: Beschluss

vollkommen zweiseitiger Vertrag: Kaufvertrag

  • zwischen Verkäufer und Käufer besteht ein Austauschverhältnis
  • der Schuldner vermittelt das Eigentum am Kaufgegenstand
  • der Gläubiger zahlt den Kaufpreis

unvollkommener zweiseitiger Vertrag: Leihe

  • zwischen dem Verleiher und dem Entlehner besteht ein Austauschverhältnis
  • der Schuldner überlässt die Sache:
    • Hauptleistung
  • der Gläubiger gibt die Sache zurück:
    • Nebenleistung

einseitiger Vertrag: Schenkung

  • zwischen dem Schenker und dem Beschenkten besteht ein Vertrag
  • der Schuldner übereignet die Sache:
    • Hauptleistung

die 3 Kernfragen des Vertragsrecht

  1. ist ein Vertrag zustande gekommen? =Vertragsschluss
  2. ist der Vertrag gültig zustande gekommen? =Vertragsmängel
  3. ist der Vertrag richtig erfüllt worden? =Erfüllung; Leistungsstörung