Der Vertrag als rechtliches Gestaltungsmittel

• Kontrahierungszwang
• Inhaltsschranken
• Formvorschriften
• Kündigungsschutz

• Zwischen Käufer und Verkäufer besteht ein Kaufvertrag

1. Obligation: Vermittlung des Eigentums am Kaufgegenstand

• Der Gläubiger fordert die Sache, der Schuldner schuldet die Sache

2. Obligation: Kaufpreiszahlung

• Der Schuldner fordert den Preis, der Gläubiger schuldet den Preis

• Der Gläubiger fordert, der Schuldner schuldet
• Entstehungsgründe:
  • Vertrag (Art. 1 OR)
  • Unerlaubte Handlung (Art. 41 OR)
  • Ungerechtfertigte Bereicherung (Art. 62 OR)

• Tatbestand:
  • eine oder mehrere Willenserklärungen
• Rechtsfolge:
  • Begründung; Änderung; Beendigung eines Rechtsverhältnisses

• einseitiger Vertrag: z.B. Testament
• zweiseitiger Vertrag: Vertrag
• mehrseitiger Vertrag: Beschluss

• zwischen Verkäufer und Käufer besteht ein Austauschverhältnis
• der Schuldner vermittelt das Eigentum am Kaufgegenstand
• der Gläubiger zahlt den Kaufpreis

• zwischen dem Verleiher und dem Entlehner besteht ein Austauschverhältnis
• der Schuldner überlässt die Sache:
  • Hauptleistung
• der Gläubiger gibt die Sache zurück:
  • Nebenleistung

• zwischen dem Schenker und dem Beschenkten besteht ein Vertrag
• der Schuldner übereignet die Sache:
  • Hauptleistung

1. ist ein Vertrag zustande gekommen? =Vertragsschluss
2. ist der Vertrag gültig zustande gekommen? =Vertragsmängel
3. ist der Vertrag richtig erfüllt worden? =Erfüllung; Leistungsstörung