Premium Partner

Schuldrecht

Gemischte Verträge

Gemischte Verträge


Set of flashcards Details

Flashcards 7
Language Deutsch
Category Law
Level University
Created / Updated 21.07.2014 / 26.04.2016
Licencing Not defined
Weblink
https://card2brain.ch/box/schuldrecht1
Embed
<iframe src="https://card2brain.ch/box/schuldrecht1/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>

Wie werden typengemischte Veträge behandelt?

Dies ist strittig. Trennung. Kombinations- und Absorptionstheorie (d.h. nach dem jeweiligen Vertragsschwerpunkt, der anhand des Schwerpunktes des Vertrags, bzw. an den Hauptleistungspflichten zu ermitteln isth.M.)

Wovon ist die AGL des § 280 Abs.1 BGB häufig abzugrenzen?

Vom Schadensersatz statt der Leistung nach §§ 280 Abs.1, 3, 283 BGB oder §§ 280 Abs. 1, 3, 281 BGB (Formel: Lässt eine hypothetisch gedachte Nachfristsetzung den Schadensposten entfallen? Wenn (+) : Schadensersatz statt d. L --> Frist sinnvoll) und § 536a

Wie wird die Pflichtverletzung eines Gesellschafters der Gesellschaft zugerechnet (i.R.d. § 280 Abs. 1 BGB)

§ 164 BGB nur bzgl. WE; §§ 276, 278 BGB betreffen die Frage des Verschuldens; Organtheorie § 31 BGB analog (h.M.)

Wie wird das Verschulden eines Gesellschafters i.R.d. § 823 Abs. 1 BGB der Gesellschaft zugerechnet?

Kann ein  Anspruch nach §§ 823 Abs. 2 BGB i.V.m. 229 StGB gegen die Gesellschaft trotz Rechtsnatur bestehen?

Zurechnung über § 31 BGB analog; (+) da das Handeln der Gesellschaft über § 31 BGB analog zugerechnet wird

Prüfungsaufbau § 128 HGB

1. Gesellschafterstellung 2. vertragliche oder deliktische Ansprüche: Strenge Akzessorietät 3. Keine Einwendungen nach § 129 HGB

Regressanspruch eines Gesellschafters gegen einen anderen Gesellschafter

§§ 110 Abs.1, 128 Satz 1 HGB (lex spec) und § 426 Abs. 1 Satz 1 BGB

Unberechtiges Mängelbeseitigungsverlangen

Pflichtverletzung des Käufers i.S.d. § 280 Abs. 1 BGB; Achtung bei GoA: Privatautonomie steht Zahlungsverlangen des Verkäufers/Werkunternehmers entgegen