Rechtsgeschichte

- in der Gesellschaft des Kaiserreiches gewannen Arbeitsverfassung und Arbeitsrecht immer mehr an Bedeutung

- Fundamente im Deutschen Reich durch die Arbeitsverfassung

- drei große Blöcke: Gesinderecht, Beamtenrecht, Recht der gewerblichen Arbeitnehmer

- 1890 entstand die Diskussion um die Neugestaltung

- Revolution hielt an der Privatrechtsordnung fest

- h. M. befürwortete einen Bestand des Wirtschaftsrechts mit festem Nominalinhalt

- Wirtschaftsrecht sollte als eigene Disziplin neben das bürgerliche Recht gestellt werden

- Reichsverfassung enthielt den Auftrag, ein einheitliches Arbeitsrecht zu schaffen

- Arbeitsgerichsgesetz schuf Arbeitsgerichtsbarkeit 1926

- Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung

- Arbeitsrecht der BRD hat die grundlegenden Entscheidungen übernommen

- nach herrschender NS-Rechtslehre mussten die Richter das alte Gesetz in neuem Geiste auslegen

- Auslegung auf das Interesse des Volksganzen, die nationalsozialistische Weltanschauung

- Geist des Nationalsozialismus wurde als oberste, ungeschriebene Norm betrachtet

- Gruppe von Dozenten an der juristischen Fakultät der Kieler Universität

- die Rechtswissenschaft sollte im nationalsozialistischen Sinne durchdrungen werden

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- Reichsminister Franz Schlegelbeerger forderte den Abschied vom BGB

- Volksgesetzbuch soll das universale Gesetzgebungswerk für das volkgenössische Gemeinschaftsleben werden

- Ziele: Lebensverhältnisse und Gesetzbücher müssen dem nationalsozialistischen Ideal angepasst werden

- nationalsozialistische Rechtslehre wurde schnell  in der Rechtssprechung deutlich

- auch im Privatrecht Auswirkungen des Rassenwahns

- später wurden Konflikte mit rassistischem Hintergrund kaum noch vor den Gerichten ausgetragen

- wesentliche Streitigkeiten waren durchd ie Aufhebung des kollektiven Arbeitsrechts obsolet geworden

- Arbeitsgerichte fallen als willfährige Diener des NS-Regimes oder als Vorreiter nationalsozialistischer Zielsetzungen und ideologien auf

- Volljährigkeitsalter wurden von 21 auf 18 runtergesetzt

- Gesetz über die rechtliches Stellung nichtehelicher Kinder

- Voraussetzungen für die Ehescheidung wurden neugeregelt

- Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

- für beide Rechtsbereiche wurden eigenständige Gerichtsbarkeiten ausgebaut

- Arbeitsrecht knüpfte an die grundlegenden Entscheidungen der Weimarer Republik an

- Wurzeln des Sozialrechts sind auf das 19. Jahrhundert zurückzuführen

- BGB wurde vom Zivilgesetzbuch der DDR abgelöst

- im Familienrecht wurde ein an proletarischer Lebens- und Eigentumsverhältnissen orientierter Familentyp angestrebt

- ZGB als Teil der einheitlichen sozialistischen Rechtsordnung im Verfassungssystem der DDR

- Vielzahl unterschiedlich formulierter Generalklauseln und Wertbegriffe

- die DDR-Verfassung kannte ein Recht auf Arbeit

- geregelt durch Arbeitsgesetzbuch von 1977

- Recht der Bundesrepublik weitestgehend in den neuen Bundesländern eingeführt

- u.a. der Eigentumsbegriff unterschied sich erheblich von dem in den nicht sozialistischen STaaten

- grundsätzlich gilt ein einheitliches Arbeitsrecht

- eine Reihe von Vorschriften des alten DDR-Arbeitsrechts gilt trotzdem fort

- Schuld konnte durch Missetat oder Schudlvertrag entstehen

- unerlaubte Handlungen wurden zu einem eine Schadensersatzpflicht begründenden privatrechtlichen Tatbestand

- Schadensersatz ersetzte Privatstrafen und Buße

- für die Begründung eines Schuldvertrages genügte nunmehr ein offenkundig abgegebenes Schuldversprechen

- Kosensualvertrag gewann an Bedeutung

- Unterscheidung zwischen beweglichen und unbeweglichen Sachen in der germanischen Zeit

- Sachherrschaft = Gewere

- Gewere verlieh Rechtsschutz, aufgrund dessen sich der Inhaber gegen Angriffe auf die Sache verteidigen und deren Rückgabe verlangen konnte

- Zugehörigkeit zu einer Sippe bestimmte die Rechtsstellung des Einzelnen

- Sippe gewährte Rechtsschutz

- Eherecht: im Mittelalter wurde die Ehe zum vertrag zwischen den Partnern (Konsensehe)

- "Das Gut rinnt wie das Blut"

- Erben waren in erster Linie Mitglieder der Hausgemeinschaft

- gewillkürte Ebfolge war dem germanischen Recht fremd

- Initiative des römischen Kaisers Justinian

- seine Ziele: Herstellung der Reichseinheit, Glaubenseinheit und Rechtseinheit

- er verfolgte eine Sammlung des Kaiserrechts

- drei Teile der Kompilation:

Institutionen: ein aus vier Büchern bestehendes Lehrbuch

Digesten: augewählte Teile aus Schriften von etwa 40 bedeutenden Juristen (50 Bücher)

Codex repetitae praelectionis: 12 Bücher, hauptsächlich Privat- und Zivilprozessrecht

- Glossatoren bezeichneten die Justinianische Kompilation als "Corpus iuris" und teilten sie in fünf Bände ein

- Scholastische Wissenschaft: Anwendung der scholastischen Methode auf die entsprechenden autoritativen antiken Texte

- Scholastik ist nicht voraussetzunglos, sie will die Glaubenssätze rational begreifbar machen und so eine systematische, organisch zusammenfassende Darstellung der Heilswahrheit ermöglichen

- Legistik: Wisenschaft vom römischen Recht

- Irnerius begann Quellentexte mit Randerläuterungen (Glossen) zu versehen und gründete damit die Schule der Glossatoren

- Glossatoren haben die Vorarbeiten zu einem ius commune  geleistet, der später in ganz Kontinentaleuropa rezipiert worden ist

- Postglossatoren leiteten durch Abstraktion einzelner Entscheidungen allgemeine Rechtsgrundsätze ab

- sie fertigten umfangreiche Rechtsgutachten an

- Dekretalen: päpstliche Rechtsäußerungen

1. Antworten des Papstes auf consultationes von Richtern

2.  päpstliche Äußerungen zu Einzelfragen und Einzelfällen

- corpus iuris canonici war weder eine authentische, noch eine ausschließliche Rechtssammlung

- historisch wichtigste Quelle des abendländischen kanonischen Rechts; Grundlage des europäischen Rechts

- Rezeption: Prozess des Eindringens und der Assimilierung des gelehrten römischen Rechts

- gesamteuropäische Erscheinung

- Vollrezeption in  Deutschland Ende 15. und 16. Jahrhundert

- Einheitlichkeit der Juristenausbildung im mittelalterlichen Europa

- das kanonische Recht des Mittelalters ist Vorbild für das neuzeitliche weltliche Recht

- erste Rechtsordnung mit für die Zeitgenossen erfahrbarer Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft7

- Prinzip der Rechtssicherheit

- Prinzip der Vertragsfreiheit

- bürgerliche Verfahren einerseits und Strafverfahren andererseits; gemischte Klagen

- drei Arten von Klagen: Klage um Schuld, Klage um Gut und Klage um Eigen und Erbe

- viele streitigkeiten wurden in Gestalt eines Schiedsverfahrens oder im Vergleichswege erledigt

- Formelbücher und Urkundenbücher

- Systematische Darstellungen des gelehrten römisch-kanonischen Rechts

- überliefertes Gedankengut wurde versucht in die deutsche Rechtspraxis umzusetzen

- humanistische Jurisprudenz löste sich von den Wurzeln der Postglossatoren

- umfangreiches Schrifttum zum römisch-kanonischen Recht, das Mitte des 16. bis Mitte des 18. Jhs. entstand

- lange und bedeutungsvolle, wahrscheinlich sogar folgenreichste Epoche der neueren Rechtsgeschichte

- Verdienst des usus modernus: "Konsolidierung der juristischen Praxis und dogmatische Durchbildung und Ausformung dieser Praxis zu einer Privatrechtsordnung"

- Schrifttum ist auch durch Charakteristika geprägt, die für die europäische Rechtsliteratur dieser Periode generell zutreffen

- Glossatoren schufen die Grundlagen für das Ius commune

- Postglossatoren schufen durch Anwendung ihrer wissenschaftlich- rationalen Methode ein gemeinsames europäisches Recht, das Ius commune

- das gelehrte Recht bildete als gemeines Recht den Gegensatz zu den Partikularrechten

- die gemeine Rechtsanwendungslehre schied das Recht in zwei Bereiche, den von Amtswegen zu berücksichtigenden Teil und den Teil, dessen Anwendbarkeit von bestimmten Parteihandlungen abhing

- erster deutscher Territorialstaat in dem das Kodifikationswerk in Angriff genommen wurde, um geltendes Recht zu verbessern und zu vereinheitlichen

- privatrechtliche Kodifikation kann als ein Beginn aufklärerischer Reformen mit einem mehr an Berechenbarkeit der Rechtspflege und Rechtssicherheit angesehen werden