Recht HWD Teil 5
Teil 5 Der Arbeitsvertrag Mai 12
Teil 5 Der Arbeitsvertrag Mai 12
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Cartes-fiches
Welche Arbeitsleistungsvertäge werden unterschieden?
- Arbeitsvertrag (OR 319 - 362)
- Werkvertrag (OR 363 - 379)
- Auftrag (OR 363 - 418v)
Was sind die Voraussetzungen für das Entstehen eines Arbeitsvertrages?
1. Einigung
2. Handlungsfähigkeit
3. Richtige Form
4. Zulässiger Inhalt
Was sind die Pflichten des Arbeitnehmers?
--> Arbeitsleistung
- Pflicht zu Überstunden
- Verbot von Schwarzarbeit (Treuepflicht)
- Geheimhaltungspflicht
Was sind die Pflichten des Arbeitgebers?
--> Lohnzahlungspflicht
- Freizeit gewähren
- Ferien gewähren
- Arbeitszeugnis ausstellen
Nenne die drei Voraussetzungen zur Lohnfortzahlung bei unverschuldeter Verhinderung des Arbeitnehmers!
- Persönliches Hindernis (Krankheit, Unfall, Schwangerschaft)
- kein grobes Selbstverschulden
- minimale Dauer des Arbeitsverhältnisses (> 3 Monate, befristet & unbefristet)
Welche Rechtsansprüche kann ein Arbeitgeber bei Pflichtverletzung des Arbeitnehmers bei Nichterfüllung geltend machen?
- Anspruch auf richtige Erfüllung (Stelle nicht angetreten)
- Lohnfortfall (Kein Lohn für fehlende Arbeitszeit)
- Schadenersatz (finanzieller Schaden)
- Kündigung
Welche Rechtsansprüche kann ein Arbeitgeber bei Pflichtverletzung des Arbeitnehmers bei Schlechterfüllung geltend machen?
- Anspruch auf richtige Erfüllung
- Schadenersatz
- Kündigung
Welche Rechtsansprüche kann ein Arbeitnehmer bei Pflichtverletzung des Arbeitnehmers bei Schlechterfüllung geltend machen?
- Anspruch auf richtige Erfüllung
- Schadenersatz
- Kündigung
- Einstellen der Arbeit (objektiv nicht mehr zumutbar/ möglich)
Welche Rechtsansprüche kann ein Arbeitgeber bei Pflichtverletzung des Arbeitnehmers bei Nichterfüllung geltend machen?
- Anspruch auf richtige Erfüllung
- Verweigerung der Arbeitsleistung
- Schadenersatz (OR 104)
- Kündigung
Wie kann ein unbefristetes Arbeitsverhältnis aufgelöst werden?
- Tod des Arbeitnehmers
- Aufhebungsvertrag oder Anfechtung wegen wesentlichem Irrtums
- fristlose Kündigung
- ordentliche Kündigung
Wie ist die Kündigungsfrist in einer Probezeit?
7 Tage
Wie ist die Kündigungsfrist bei einem Arbeitsverhältnis von weniger als einem Jahr?
1 Monat (auf Ende des Monats)
Wie ist die Kündigungsfrist bei einem Arbeitsverhältnis von mehr als einem Jahr?
2 Monate (auf Ende eines Monats)
Wie ist die Kündigungsfrist bei einem Arbeitsverhältnis von mehr als 10 Jahre?
3 Monate (auf Ende eines Monats)
Was ist die Folge einer missbräuchlichen Kündigung?
- Das Arbeitsverhältnis wird aufgelöst
- allerdings wird der Kündigende zu einer Entschädigung verpflichtet (max. 6 Monate)
Was fällt unter die missbräuchliche Kündigung?
- Persönliche Merkmale des Arbeitnehmers
- Militärdienst
- Ausübung gewerkschaftlicher Tätigkeit
- Geltendmachung von Rechtsansprüchen (=Rachekündigung)
Wann darf der Arbeitgeber nicht kündigen? Kündigung zur Unzeit
(OR 336c)
- Militärdienst, Schutzdienst, Zivildienst von mehr als 11 Tagen
- Krankheit, Unfall
1. Jahr - 30 Tage
2. Jahr - 90 Tage
3. Jahr - 180 Tage
- Schwangerschaft
Welcher Schriftlichkeit bedarf ein Lehrvertrag und was muss der Inhalt sein?
--> Qualifizierte Schriftlichkeit
- Art & Dauer der Ausbildung
- Lohn
- Probezeit
- Arbeitszeit
- Ferien
Welche Rechtsquellen gibt es für das Beantworten eines arbeitsrechtlichen Problems?
@ Einzelarbeitsvertrag
@ Gesetze (dispositiv, relativ zwingend, absolut zwingend)
@ GAV
@ Firmenreglement
@Betriebsordnung
Der EAV zeichnet sich durch vier Merkmale aus. Nenne diese!
1. Leistung von Arbeit
2. Gegenleistung = Lohn
3. AN stellt sich in Dienst des AG
4. Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis
Was sind die Voraussetzungen für Überstunden?
- Betriebliche Notwendigkeit (OR 321 c)
- Zumutbarkeit für den AN (OR 321 c)
- Überschreitung der Höchstarbeitszeit beschränkt zulässig (ArG)
Was sind die Rechtsfolgen einer fristlosen ungerechtfertigten Kündigung?
- Beendigung des Arbeitsverhältnis
- Schadenersatzansprüche
- Entschädigung
