Grundzüge der Politikwissenschaft

• Mehrparteiensysteme
  • sind einem Pluralismus verpflichtet
  • Ernst Fraenkel: Gemeinwohl a posteriori -> erst im nachhinein festzustellendem Gemeinwohl
• Einparteiensysteme
  • Gemeinwohl a propri -> Gemeinwohl steht von vornherein fest
  • das was dem Volk nützt, ist grundsätzlich allgemein einsichtig

• keine legale Ablösung der Einheitspartei
• keine oder wenig Kontrolle der Regierenden, da kein Wettbewerb
• Neigung zum politischen Terror

• Unfähigkeit die Weitergabe von Macht immanent zu regeln
  • durch Tod eines Diktators entweder Nachfolgefrage in Form eines gewaltsamen Machtkampfes oder Ende des Systems
  • da Nachfolgefrsge nicht befriedigend lösbar -> extreme überalterung der herrschenden politischen Klasse
• Haupttypen -> kommunistische und faschistische Einparteiensysteme

• Reinhard Kühnl
• betont Unterschiede zwischen kommunistischen und faschistischen Einparteiensystemen
• entscheidend ist, ob Wirtschaftsordnung kapitalistisch oder sozialistisch ist -> kapitalistisch - es hängt von sekundären Faktoren ab, ob faschistisch oder liberal
• faschistische Einparteiensysteme sind nur Folge von Krisenerscheinungen des Kapitalismus

• Hannah Arendt
• Gemeinsamkeit zwischen faschistischen und kommunistischen Einparteiensystemen
• Einparteiensysteme tendieren zur Unterdrückung Andersdenkender

• autoritär
  • im engsten politischen Bereich wird keine Opposition, kein Freiraum geduldet
  • außerhalb dieses engsten politischen Raumes herrschen weitgehende Freiheiten
• totalitär
  • in allen gesellschaftlichen Bereichen wird jede Abweichung, jedes Anderssein untersrückt
  • nicht nur Einheitspartei, sondern Einheitskultur, Einheitsreligion
  • stützen sich auf bestimmte Lehren, die einen absoluten Wahrheitsanspruch vertreten
  • abweichende Meinungen sind Verrat an der Wahrheit
  • in historischer Entwickllung verlieren totalitäre Systeme an Totalität und nehmen Züge autoritärer Systeme an -> Sowjetunion im Zuge der Entstalinisierung

sie haben FÜR SICH Demokratie beansprucht

Merkmale

• egalitärer Grundsatz
  • radikale Gleichheitsvorstellung des Marxismus ließ unterschiedliche Behandlung (Rasse, Nation) nicht zu
• demokratischer Grundsatz
  • oligarchische Erscheinungen und Führerkult konnten bekämpft werden

• offen
  • UdSSR, Jugoslawien
  • offiziel vertraten sie das Parteienmonopol der kommunistischen Partei
• versteckte
  • DDR, Polen
  • neben kommunistischer Partei existierten legal andere Parteien -> aber kein Wettkampf um Wählerstimmen war zugelassen

kommunistische Parteien waren durch ein Nebeneinander von Staats- und Parteiorganisation gekennzeichnet

bis 1988 in UdSSR die wichtigsten Stufen dieser beiden Organisationen erkennbar

bis dahin war das politische System wie folgt charakterisiert

• Staat und Partei waren parallel aufgebaut
• in der sojetischen Verfassung stehenden Grundrechte wurden aufgehoben

der Übergang wied durch das Aufleben nationaler Konflikte begleitet

beispiel UdSSR

• offene Unabhängigkeitsbestrebungen der Teilrepubliken
• bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen
• der (gescheiterte) Putsch 1991 bedeutete das Ende der Umgestaltungspläne -> kommunistische Partei verlor ihre Führungsrolle
• unabhängig gewordene Staaten schlossen sich zusammen zu Staatenbund = Gemeinschaft unabhängiger Staaten GUS 
  • Teilweise verbunden durch gemeinsame Militär- und Wirtschaftsaufgaben und dominiert von Russland
• 3 Nachfolgerepubliken (Est, Let, Lit), die der GUS nie angehörten haben durch Beitritt zu NATO und EU dem Einflussbereich der russischen Föderation entzogen

von starkem antiegalitären Affekt getragen

• von Abstiegsängsten eines Kleinbürgertums
• von Modernisierungsängsten eines Bauerntums
• von ärmeren Schichten "weißer" US-Amerikaner
• von Mehrheit weißer Südafrikaner, die wesentliche Privilegien eingebüßt haben

• Gemeinschaft
  • Konflikt der Rassen und Nationen
  • "Volksgemeinschaft" -> jede Opposition gegen Führer und Einheitspartei ist Opposition gegen Nation
• Führerprinzip
  • Struktur von oben nach unten
• Ambivalenz zwischen antikapitalistischer Ideologie und Aufrechterhaltung kapitalistischer Strukturen
• Nationalismus - Imperialismus
  • neigen zu außenpolitischen Aggressionen
• Sündenbock
  • um von tatsächlichen Konflikten abzulenken

• durchschnittliche Lebenserwartung ist geringer
• durchschnittliches Pro-Kopf-Einkommen ist geringer
• Analphabetismus ist höher
• Arbeitsproduktivität ist geringer
• Agrarquote ist höher
• Bevölkerungswachstum ist höher

• politische Systeme der Dritten Welt sind auch von neuzeitlichem Kolonialismus geprägt
• indischer Parlamentarismus: von autochtoner indischer Tradition geprägt, aber Verfassungsstrukturen folgen dem Muster des britischen parlamentarischen Systems
• Nullparteiensysteme: traditionelle Formen politischer Organisationen herrschen vor

• feudale Systeme
  • alte aristokratische Strukturen dominieren
• pseudorepublikNische Systeme
  • Mehrparteiensysteme mit demokratischem Anspruch
• konservative Militärdiktaturen
  • Militär dominiert -> Ziel ist Aufrechterhaltung bestehender wirtschaftlicher Machtverhältnisse
• radikale Militärdiktaturen
  • die dominierenden Militärs zielen suf Veränderung ökonomischer Machtverhältnisse ab im Sinne einer sozialistischen Gesellschaftsordnung
• Mehrparteiensysteme analog dem liberalen System
• kommunistische Einparteiensysteme vgl. Industriegesellschaft
• eigenständige Einparteiensysteme
  • spezifische Bedürfnisse/Traditionen werden mit Demokratie- und Modernisierungsansprüchen versehen
• fundamentalistische Systeme
• Berufung auf religiöse Traditionen

• Lehre vom tatsächlichen Zustand gesellschaftlicher und politischer Verhältnisse
• (Wie andere Sozialwissenschaften) wertfrei und nicht wertfrei zugleich -> Forschung soll um Wertfreiheit bemüht sein -> jedoch ist diese in Wissenschaftsbetrieb hineingestellt, der für sich nicht wertfrei ist
• Verwertung politikwissenschaftlichen Erkenntnisse hängt auch von Interessen und Werten ab
• Unterscheidung zu anderen Sozialwissenschaften durch ihr Forschungsobjekt -> Grenzziehung aber fließend

nicht voneinander streng abgegrenzt -> Unterscheidung durch unterschiedliche Prioritäten

• Empirisch-analytische Richtung
• Normativ-praktische Richtung
• Kritisch-dialektische Richtung

Keine Abgrenzung, sondern Nutzung durch Vermischung verschiedener Ansätze

PoWi kann ohne internen Pluralismus nicht auskommen

Bsp. Klaus von Beyme

• Möglichst Wirklichkeitsnahe und wertfreie Wiedergabe der politischen Wirklichkeit
• Kritik an andere -> Vermengung von Politik und Politikwissenschaft 
• Politikwissenschaftlichen Behaviorismus / Verhaltenslehre -> menschliches Verhalten in politischen Zusammenhängen möglichst exakt beschreiben
• Heinz Eulau

• Sinnvolle Verwertung politikwissenschaftlicher Erkenntnisse in politischer Praxis
• Kritik an anderen -> akademischer Elfenbeinturm
• Maurice Duverger -> Fragen des Parteien- und Wahlsystems

• Analyse politischer Vorgänge im Zusammenhang mit gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen
• Deutung im Sinne eines weiten Politikbegriffs
• Kritik an andere -> Diener der jeweilig herrschenden Verhältnisse
• Marxistisch beeinflussten Strömungen
• Ralph Miliband
• Genderforschung

• Gouvernemental
  • Auf Staat bezogen
  • Wissenschaft vom Staat
• Partizipatorisch
  • auf Individuum bezogen
  • PoWi ohne Staat

• Normativ
  • Wertbezogen
  • An Sollzustand orientiert
• Deskriptiv
  • Beschreibend
  • An Seinzustand orientiert

• konfliktorientiert
  • Verknüpfung von Poltik und Konflikt
• Konsensbezogen
  • Ausgleichs- und Friedensfunktion der Politik

• historisierende
  • Im Mittelpunkt steht gesellschaftliche Abhängigkeit und Veränderbarkeit
• Ahistorische
  • Zeitlosigkeit und Unveränderbarkeit der Politik

• Sicherung und Ordnung des Zusammenlebens
• Bemühen um die gute Ordnung
• Verwirklichung der Staatszwecke
• Kampf um und Benutzung von Macht
• Streben nach Herrschaft im Staat
• Unterscheidung von Freund und Feind
• Kunst der Führung von Menschen
• Entscheidungsfindung auf öffentlichem Weg
• Kampf der Klassen und ihrer Parteien
• Kampf um Veränderung / Bewährung bestehender Verhältnisse

• Enger Politikbegriff
  • Tradition des gouvernementalen Politikverständnisses
  • Klammert breite Bereiche der Gesellschaft aus
  • Devensiv -> bestehende Zusatände verteidigen
• Weiter Politikbegriff
  • Kein gesellschaftlicher Bereich ist von vornherein unpolitisch -> alle Sektoren sind potentiell politisch
  • Offensiv -> Veränderbarkeit bestehender Zustände hervorheben

• Polity
  • Formale Organisation -> Verfassung, Normen, Institutionen
  • Mittelpunkt des Politischen ist Ordnung
• Policy (Policies)
  • Betrifft Inhalte politischer Entscheidungen
  • Richtet sich auf Ziele und programmatischer Orientierung der Politik
  • Gestaltung als Aufgabe von Politik
• Politics
  • Beschreibt politischen Prozess und seinen Rahmen
  • Ist auf Interessen orientiert und hebt die Durchsetzung dieser hervor

• input
  • Politische Eingaben
  • Impulse aus Gesellschaft veranlassen politisches System zu Entscheidungen
• Output
  • Politische Ausgaben
  • Diese Entscheidungen wirken auf Gesellschaft
• Feed-back
  • in Rückkoppelungsschlaufe auf Gesellschaft zurückwirken

politik wird zwar immer historisch verstanden, aber bestimmte Merkmale bleiben unverändert

• Knappheit
• Konflikt
• Macht