Grundzüge der Politikwissenschaft

• Gouvernemental
  • Auf Staat bezogen
  • Wissenschaft vom Staat
• Partizipatorisch
  • auf Individuum bezogen
  • PoWi ohne Staat

• Normativ
  • Wertbezogen
  • An Sollzustand orientiert
• Deskriptiv
  • Beschreibend
  • An Seinzustand orientiert

• konfliktorientiert
  • Verknüpfung von Poltik und Konflikt
• Konsensbezogen
  • Ausgleichs- und Friedensfunktion der Politik

• historisierende
  • Im Mittelpunkt steht gesellschaftliche Abhängigkeit und Veränderbarkeit
• Ahistorische
  • Zeitlosigkeit und Unveränderbarkeit der Politik

• Sicherung und Ordnung des Zusammenlebens
• Bemühen um die gute Ordnung
• Verwirklichung der Staatszwecke
• Kampf um und Benutzung von Macht
• Streben nach Herrschaft im Staat
• Unterscheidung von Freund und Feind
• Kunst der Führung von Menschen
• Entscheidungsfindung auf öffentlichem Weg
• Kampf der Klassen und ihrer Parteien
• Kampf um Veränderung / Bewährung bestehender Verhältnisse

• Enger Politikbegriff
  • Tradition des gouvernementalen Politikverständnisses
  • Klammert breite Bereiche der Gesellschaft aus
  • Devensiv -> bestehende Zusatände verteidigen
• Weiter Politikbegriff
  • Kein gesellschaftlicher Bereich ist von vornherein unpolitisch -> alle Sektoren sind potentiell politisch
  • Offensiv -> Veränderbarkeit bestehender Zustände hervorheben

• Polity
  • Formale Organisation -> Verfassung, Normen, Institutionen
  • Mittelpunkt des Politischen ist Ordnung
• Policy (Policies)
  • Betrifft Inhalte politischer Entscheidungen
  • Richtet sich auf Ziele und programmatischer Orientierung der Politik
  • Gestaltung als Aufgabe von Politik
• Politics
  • Beschreibt politischen Prozess und seinen Rahmen
  • Ist auf Interessen orientiert und hebt die Durchsetzung dieser hervor

• input
  • Politische Eingaben
  • Impulse aus Gesellschaft veranlassen politisches System zu Entscheidungen
• Output
  • Politische Ausgaben
  • Diese Entscheidungen wirken auf Gesellschaft
• Feed-back
  • in Rückkoppelungsschlaufe auf Gesellschaft zurückwirken

politik wird zwar immer historisch verstanden, aber bestimmte Merkmale bleiben unverändert

• Knappheit
• Konflikt
• Macht

• Die von der Gesellschaft als wertvoll eingestuften(materiellen und immateriellen) Güter sind knapp
• Knappheit heißt, dass nicht alle Interessen an diesen Gütern voll befriedigt werden
• Um die Verteilung der knappen Güter entstehen Konflikte

• Konflikt, weil Politik immer mit Verteilung zu tun hat
• Politik gibt es überall wo konkurrierende Wertvorstellungen und Interessen entstehen
• Konflikte müssen ausgetragen und entschieden werden = Aufgabe der Politik
• Wenn Entscheidung mit Verbindlichkeit durchgesetzt werden kann ist sie mit Macht verbunden

• Macht ist unvermeidlicher Bestandteil des Politischen
• Max Weber: Macht bedeutet die Fähigkeit den eigenen Willen auch gegen Widerstrebende durchzusetzen

• "Wissenschaft von Interesse" da Interessenvermittlung in der Gesellschaft prägende Bedeutung hat
• PoWi ist Die Lehre von Gestaltung und Veränderung der Machtverhältnisse -> Macht gibt es überall, deshalb ist Politik überall vorhanden, zumindest als Möglichkeit
• Politik ist auf das Verhalten anderer bezogenes Handeln mit dem Ziel gesellschaftliche Konflikte verbindlich zu regeln

Diese Grenzen liegen im Wesen des menschlichen Zusammenlebens

• Begrenzung durch die Menschenrechte
• Grenzen der politischen Machbarkeit
• Grenzen der Partizipationsbereitschaft und Partizipationsmöglichkeit

• Einerseits Errungenschaft der politischen Entwicklung, andererseits begrenzen sie die Politik
• Zwar Politikverbot, aber Produkt von Politik
• Politisch bewusst der Politik Grenzen setzen
• Über Politikverbot wachen Gerichte -> z.B. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

• nicht alles politisch beschlossene kann von Politik in Wirklichkeit umgesetzt werden
• Grenzen des wirtschaftlich Machbaren im Zusammenhang von Verteilungspolitik
• Grenzen des technisch Machbaren -> ökologische Tatsachen im Zusammenhang mit der Gestaltung des natürlichen Umfeldes der Gesellschaft
• Grenzen von Raum und Zeit -> Entscheidungen des Parlament nur für bestimmte Zeit und Raum wirksam
• Grenzen verschieben sich ständig -> nicht alles kann politisch gesteuert werden

• Bereitschaft für Interesse an Politik ist eingeschränkt
• Lipset
  • Mehrzahl unter stabilen politischen Verhältnissen nur eingeschränktes Interesse
  • Minderheit intensiv bzw. gar nicht
  • Grenze kann weder in Demokratie noch Diktatur aufgehoben werden

• intensives Politikinteresse kann nur in kurzen historischen Abschnitten erreicht werden
  • Zuspitzung in revolutionären Situationen
  • Im Zusammenhang mit Zusammenbruch eines Systems und dem Übergang zu anderem System
• Lipset
  • Paradoxon: stabile Demokratien nur begrenztes Interesse an Politik
  • Grenzen zu überschreiten ist weder möglich noch wünschenswert
    • D 1932: hohe Wahlbeteiligung war Mitursache für Destabilisierung von Demokratie
    • USA 1932: geringe Wahlbeteiligung Ursache für stabile Demokratie

• Foucault
• Grenze des Politischen wird dadurch umschrieben
• Die in der Natur des Menschen angelegte Grenzen -> Alter, Geschlecht -> alte erfahren Politik anders als junge

• in jeden Wissenschaftsbetrieb wirken politisches Interesse und Wertvorstellungen hinein
• Grundsätzliches Interesse an Wissenschaft -> als Instrument nützen
• Interesse an Politik -> zur Finanzierung nützen
• Brauchen einander zur wechselseitigen Bestätigung

zwischen JEDER Wissenschaft

• Dezisionistisches Modell
• Technokratisches Modell
• Diskursives Modell

• Möglichst voneinander getrennt -> Wissenschaft möglichst Politikbereiche forschen/lehren und Politik unabhängig davon Entscheidungen treffen/Macht ausüben
• Wissenschaft leistet der Politik Entscheidungshilfe
• Kritik: Wissenschafter sind nicht neutral
• Aufgrund des hohen Spezialisierungsgrades ist Überblick für Politiker schwer

• Vorrangigkeit der Wissenschaft
• Wissenschaftliche Vorschläge als "best ohne way" akzeptieren
• Kritik
  • Wegen Pluralität der Wissenschaft kann sie der Politik Entscheidungen nicht abnehmen
  • Vorrang der Wissenschaft bedeutet das Ende der Demokratie

• Teilweise öffnet sich Politik der Wissenschaft und umgekehrt
• Strenge Trennlinie ist unmöglich
• Grundtypen
  • Sachverständigste Politiker
  • Politisch sensibler Wissenschafter
• Von Jürgen Habermas entwickelt
• Vorteil: es ist relativ offen, flexibel und verschließt sich nicht vor der Demokratie

• politischer Missbrauch von Wissenschaft und (Pseudo)  wissenschaftlicher Missbrauch von Politik ist möglich
• bsp. Lebensbedrohende und -zerstörende Versuche mit Menschen in Diktaturen -> wertfreie, aber politisch gesteuerte Wissenschaft, die lebenswertem Leben nützt, indem sie lebensunwertes Leben vernichtet
• aktuelles Beispile: Gen-Forschung 

• Demokratien müssen beide Elemente beinhalten
  • Direkte = plebiszitär
  • Indirekte = repräsentativ
• In modernen politischen Systemen Akzente stärker in die plebiszitäre oder repräsentative Richtung
• Demokratie braucht Gleichgewicht zwischen diesen Elementen

• plebiszitäre Demokratie
• Das Volk herrscht direkt und ohne Zwischenschaltung (Volksvertreter)
• = utopischer Kern des Demokratiebegriffs
• schweiz: lange Tradition der Gemeindeversammlungen und der Landesgemeinden (Versammlung aller Aktivbürger) = Ausdruck einer direkten Demokratie
• Würde in der kleinen Einheit entwickelt -> attische Polis, Gemeinden und Kantonen in der Schweiz, Kommunen Neu-Englands, Kibbuzim in Israel -> kommen aber nicht ohne repräsentative Elemente aus
• In großen Einheiten Probleme aufgrund der Kommunikation und Information

• repräsentative Demokratie
• In moderner Gesellschaft können nicht alle Bürger über alle Probleme selbst entscheiden
• Um herrschen zu können braucht das Volk Vertreter
• = Synthese von demokratischer Utopie und gesellschaftlicher Wirklichkeit
• Großbritannien: traditionelle Vorherrschaft der repräsentativen Elemente

• Plebiszit = Volksabstimmung
  • bürgerliche Entscheidung ohne Zwischeninstanz/Volksvertretung
• Volksinitiative = Volksbegehren
  • Volksvertretung stimmt über bürgerlichen Vorschlag ab
• Walen
  • Bürgerliche Vertretung, Parlament und Präsident direkt gewählt
• Demoskopie = Meinungsforschung
  • erhobene Meinung beeinflussen die Politik der Parteien

• Parlamentarismus
  • Parlament, Regierung, Verwaltung
• Parteien
  • Zwischen Wähler und Gewählten aufbauend auf gemeinsamen Interessen
• Verbände
  • Organisation gemeinsamer Interessen zur Druckausübung
• Neokorporatismus = Sozialpartnerschaft
  • Zusammenspiel von Verbänden und Verfassungsorganen

• offener Konflitk um die Macht erlaubt die Mitwirkung des Volkes an den Vorgängen
• Bedarf gewisser Spielregeln, die auf bestimmte Grundwerte beruhen
• Wenn mehrere Alternativen dem Bürger zur Auswahl stehen, bekommt Wahl Sinn

• Demokratie braucht formalen und inhaltlichen Konsens
  • Formal: Anerkennung der Spielregeln
  • Inhaltlich: Anerkennung von Grund- und Freiheitsrechten -> Anerkennung eines bestimmten Menschen- und Gesellschaftsbildes
• Kann in Verfassung verankert werden oder nur in politischer Praxis existieren
• Präambel = allgemeine Erklärung, die am Beginn der Verfassung steht

Unterschied besteht in der Setzung des Schwerpunktes

• Gesichtspunkt des Konfliktes ist stärker -> Konkurrenzmodell
• Gesichtspunkt des Konsens ist stärker -> Konkordanzmodell

• Muster der Konfliktlösung ist primär der Konflikt um die Zustimmung des Volkes
• Schumpeter, Downs
• An US-amerikanischem und britischen Zweiparteiensystem orientiert
• Setzt Normalverteilung voraus -> Annäherung der Parteien in Richtung Mitte