Grundlagen des Arbeitsrechts

Was regelt das Arbeitsrecht und welche Akteure sind vorhanden.

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Daniel Große

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Flashcards	7
Language	Deutsch
Category	Law
Level	University
Created / Updated	25.05.2011 / 11.03.2021
Weblink	https://card2brain.ch/box/grundlagen_des_arbeitsrechts
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Welche Merkmale müssen bei der Arbeitnehmereigenschaft vorliegen?

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= turn,

= for-/backward,

= scroll

1. Privatrechtlicher Vertrag

2. geschuldete Dienstleistung

3. Entgeltlichkeit (vs. Auftrag)

4. für einen Anderen

5. persönliche Abhängigkeit

Was kennzeichnet die persönliche Abhängigkeit?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- Abgrenzung zur Scheinselbstständigkeit

- h.M. maßgeblich von Weisungsgebundenheit und Eingliederung in fremde Arbeitsorganisation (§ 106 GewO, § 84 HGB)

- Beurteilung der tatsächlichen Vertragsdurchführung anhand Indizien

- insbes. Zeit, Ort und Dauer

Was ist eine arbeitnehmerähnliche Person?

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= turn,

= for-/backward,

= scroll

Sie sind nicht persönlich abhängig dienstverpflichtet, jedoch derart wirtschaftlich abhängig, dass sie sozial schutzbedürftig sind. Insbesondere dann, wenn der Selbstständige im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig ist.

Was sind die Stufen der Pyramide der arbeitsrechtlichen Gestaltungsfaktoren?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

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- Europarecht

- Verfassungsrecht

- Normierte Gesetze/Gewohnheitsr.

- Satzungsrecht

- Tarifvertrag

- Betriebsvereinbarungen

- Arbeitsvertrag

- Direktionsrecht des Arbeitgebers

Was besagt der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

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Adressat ist der Arbeitgeber. Er darf einzelne Arbeitnehmer nicht willkürlich schlechter stellen als andere. Eine Unterscheidung ist nur durch einen sachlichen Grund möglich. Verstoß hat anspruchserzeugende Wirkung (z.B. Schadensersatzanspruch)

Wann kommt der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz nicht zur Anwendung?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- bei Einstellungen

- bei Entlassungen

Was besagt das Günstigkeitsprinzip?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

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Dies ist die Durchbrechung des Rangprinzips. Kommt jedoch nicht zur Anwendungen bei Konkurrenz Tarifvertrag / Betriebsvereinbarung (§ 77 III BetrVG. Mithin auch keine Anwendung bei Regelungen auf gleicher Stufe.

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