Grundlagen des Arbeitsrechts

- Abgrenzung zur Scheinselbstständigkeit

- h.M. maßgeblich von Weisungsgebundenheit und Eingliederung in fremde Arbeitsorganisation (§ 106 GewO, § 84 HGB)

- Beurteilung der tatsächlichen Vertragsdurchführung anhand Indizien

- insbes. Zeit, Ort und Dauer

Sie sind nicht persönlich abhängig dienstverpflichtet, jedoch derart wirtschaftlich abhängig, dass sie sozial schutzbedürftig sind. Insbesondere dann, wenn der Selbstständige im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig ist.

- Europarecht

- Verfassungsrecht

- Normierte Gesetze/Gewohnheitsr.

- Satzungsrecht

- Tarifvertrag

- Betriebsvereinbarungen

- Arbeitsvertrag

- Direktionsrecht des Arbeitgebers

Adressat ist der Arbeitgeber. Er darf einzelne Arbeitnehmer nicht willkürlich schlechter stellen als andere. Eine Unterscheidung ist nur durch einen sachlichen Grund möglich. Verstoß hat anspruchserzeugende Wirkung (z.B. Schadensersatzanspruch)

- bei Einstellungen

- bei Entlassungen

Dies ist die Durchbrechung des Rangprinzips. Kommt jedoch nicht zur Anwendungen bei Konkurrenz Tarifvertrag / Betriebsvereinbarung (§ 77 III BetrVG. Mithin auch keine Anwendung bei Regelungen auf gleicher Stufe.