Grundlagen des Arbeitsrechts

Was regelt das Arbeitsrecht und welche Akteure sind vorhanden.

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Daniel Große

Kartei Details

Karten	7
Sprache	Deutsch
Kategorie	Recht
Stufe	Universität
Erstellt / Aktualisiert	25.05.2011 / 11.03.2021
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Welche Merkmale müssen bei der Arbeitnehmereigenschaft vorliegen?

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1. Privatrechtlicher Vertrag

2. geschuldete Dienstleistung

3. Entgeltlichkeit (vs. Auftrag)

4. für einen Anderen

5. persönliche Abhängigkeit

Was kennzeichnet die persönliche Abhängigkeit?

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- Abgrenzung zur Scheinselbstständigkeit

- h.M. maßgeblich von Weisungsgebundenheit und Eingliederung in fremde Arbeitsorganisation (§ 106 GewO, § 84 HGB)

- Beurteilung der tatsächlichen Vertragsdurchführung anhand Indizien

- insbes. Zeit, Ort und Dauer

Was ist eine arbeitnehmerähnliche Person?

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Sie sind nicht persönlich abhängig dienstverpflichtet, jedoch derart wirtschaftlich abhängig, dass sie sozial schutzbedürftig sind. Insbesondere dann, wenn der Selbstständige im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig ist.

Was sind die Stufen der Pyramide der arbeitsrechtlichen Gestaltungsfaktoren?

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- Europarecht

- Verfassungsrecht

- Normierte Gesetze/Gewohnheitsr.

- Satzungsrecht

- Tarifvertrag

- Betriebsvereinbarungen

- Arbeitsvertrag

- Direktionsrecht des Arbeitgebers

Was besagt der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz?

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Adressat ist der Arbeitgeber. Er darf einzelne Arbeitnehmer nicht willkürlich schlechter stellen als andere. Eine Unterscheidung ist nur durch einen sachlichen Grund möglich. Verstoß hat anspruchserzeugende Wirkung (z.B. Schadensersatzanspruch)

Wann kommt der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz nicht zur Anwendung?

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- bei Einstellungen

- bei Entlassungen

Was besagt das Günstigkeitsprinzip?

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Dies ist die Durchbrechung des Rangprinzips. Kommt jedoch nicht zur Anwendungen bei Konkurrenz Tarifvertrag / Betriebsvereinbarung (§ 77 III BetrVG. Mithin auch keine Anwendung bei Regelungen auf gleicher Stufe.

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