ZPO

Gegenbeweis versucht Hauptbeweis zu erschüttern

Beweis des Gegenteils ist ein Hauptbeweis der versucht eine gesetzliche Vermutung umzustossen

Grundsätzlich prüft das Bundesgericht die Anwendung von Bundesrecht

Kantonales Recht kann nur auf Willkürlichkeit überprüft werden, da die BV willkür verbietet

Rechtssprechung der Vorinstanzen widersprüchlich und noch keine Bundesgerichtliche Rechtsprechung

Praxisänderungen

Abweichung der Vorinstanz von Bundesgerichtlichichen Rechtsprechung

Nein, da Anwalt dort nicht wirklcih nötig

die gerichtlcihe Fragepflicht aus Art. 56 ZPO Gericht soll Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung geben

die verstärkte gerichtliche Fragepflicht aus dem vereinfachten Verfahren, Gericht kann Parteien auffordern, ungenügende Angaben zum Sachverhalt zu ergänzen und Beweismittel zu bezeichnen. 

Uneingeschränkte Untersuchungsmaxime, Sachverhalt ist von Amtes wegen zu erforschen. (Prozessvoraussetzungen und Kinderbelange)

eingeschränkte Untersuchungsmaxime, Gericht hat verstärkte Fragepflicht und kann nicht behauptete Tatsachen berücksichtigen und nicht beantragte Beweismittel abnehmen. 

Unterlassung, etwa persönlichkeitsverletzung

oder Duldung, etwa Duldung der Ausübung eines Wegrechts

Das zu unterlassende Verhalten muss genau umschrieben werden. 

Etwa die Beklagte sei unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall zu verurteilen, die Äusserungen auf Facebook, wonach die Klägerin eine unqualifizierte und unfreundliche Schreinerin sei, zu unterlassen. 

Ja, die Verfahrensart muss nicht gleich bleiben

die einzelne Klage und die zusammengerechneten Klagen müssen dem gleichen Verfahren unterliegen. Also auf den zusammengerechneten Streitwert nach Art. 93 ZPO. 

Sachverhalt gilt als sofort beweisbar, wenn einfache Beweise und keine erheblichen Einwendungen der Beklagten. 

Rechtslage gilt als klar, wenn Anwendbarkeit der einschlägigen Norm aufgrund bewährter Rechtsprechung und Lehre feststehen. 

bevorteilung der Klägerin, da Abweisung nichteintretensentscheid ist und Bejahung ein richtiger Entscheid. Somit eine Art zweite Chance für Kläger. 

• Gericht muss einen angebotenen Beweis nicht abnehmen, wenn es davon ausge- hen kann, dass dieser Beweis seine bereits durch andere Beweise gebildete Über- zeugung nicht ändern kann

• Sie folgt aus dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung nach Art. 157 ZPO

o wiederholt und
o entgeltlich

Muss eine schlichtung gemacht werden

Wenn sich das Unterliegen der unterstützten Partei aufgrund der Rechtskraft oder der Reflexwirkung des Endtscheids unmittelbar oder mittelbar nachteilig auf die Rehtslage der Drittperson auswirkt. 

Art. 1

• Gerichtsorganisation
• SachlicheZuständigkeit
• Prozesskosten(vgl.aberArt.95ff.ZPO!)

• Weiteres(Details)

Art. 47

• – Freundschaft/Feindschaft
  – In gleicher Stellung mit der gleichen Sache befasst

  (vgl. aber ZPO 47 Abs. 2; „für sich allein“) – Interessenkollision wegen Nebenamt

Örtliche Wo

Sachliche, wer (Arbeits- oder Bezirksgericht)

Funktionelle, wer/wie (Welche Stufe? Bezirksgericht oder Obergericht)

Handelt es sich um den (Auffang) Gerichts- stand von Art. 10 oder um einen Gerichtsstand nach ZPO 20 ff.?

durch Abschluss einer Gerichtsstands- vereinbarung

durch Einlassung

keine zwingende Zuständigkeit aus dem Gesetz

Besteht ein (teil-)zwingender Gerichtsstand? (ZPO 35 beachten)

Formen von Art. 17 eingehalten?

Äusserung zur Sache (ohne Unzulässigkeitseinrede)

Kein zwingender Gerichtsstand besteht

- Arbeitsgericht (z.B.)
- Mietgericht (z.B.)
- Handelsgericht (z.B.)

Fehlende Partei- bzw. Prozessfähigkeit (Nichteintretensentscheid)

Fehlende Sachlegitimation (Sachentscheid)

Bsp. Willensvollstrecker im Erbverfahren

• –  Prozessführung anstelle des Berechtigten oder Verpflichteten, aber im eigenen Namen (Bsp: ZGB 304);

• –  dass ausnahmsweise eine nicht sachlegitimierte Person Partei sein kann, ohne dass die Klage deshalb scheitert;

• –  dass die Rechtskraft des Entscheids eine Person erfasst, die weder selbst am Prozess beteiligt noch vertreten war

• findet ihre Grundlage

• –  nur im Sachrecht (materiellen Recht)

ohne Veräusserung des Streitobjekts (nur mit Einwilligung der Gegenpartei)

infolge Rechts- nachfolge (Universal- sukzession) (Ohne Weiteres, ZGB 560)

infolge Veräusserung des Streitobjekts (Ohne Zustimmung Gegenpartei möglich)

• Dispositions-undOffizialgrundsatz

Wer entscheidet, ob, wann, worüber und wie lange ein Prozess stattfindet?
• Verhandlungs-undUntersuchungsgrundsatz

Wer erstellt die Entscheidungsgrundlage (Tatsachen und Beweismittel)?

• Eventualgrundsatz

Bis zu welchem Zeitpunkt können neue Rechtsbegehren, Tatsachenbehauptungen und

Beweismittel eingebracht werden ?

• RechtlichesGehör
• Treu und Glauben
• Öffentlichkeitsprinzip
• Mündlichkeit/Schriftlichkeit
• Unmittelbarkeit oder Mittelbarkeit

• EingeschränkteBindunganRechtsbegehren (nicht nur weniger, sondern auch mehr oder anderes als im Rechtsbegehren verlangt)

• BeendigungdesProzessesdurchParteiennur eingeschränkt möglich (Klageanerkennung und Vergleich limitiert, Klagerückzug möglich)