Lernkarten

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Lernende 1 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 04.12.2021 / 07.12.2021
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Prozessrisiken?

Rechtliches Risiko

Wie wird das Gericht eine bestimmte Rechtsfrage beantworten? Wie wird es sein Ermessen betätigen?

Beweisrisiko

Kann ich die relevanten Tatsachen behaupten und beweisen?

Ressourcenrisiko

Habe ich genug Zeit? Habe ich genug Geld? Ertrage ich die Belastung?

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Geltungsbereich ZPO?

Art. 1

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Verbleibender Geltungsbereich des kantonalen Rechts?

• Gerichtsorganisation
• SachlicheZuständigkeit
• Prozesskosten(vgl.aberArt.95ff.ZPO!)

• Weiteres(Details)

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Ausstandsgründe?

Und was gilt als andere Gründe?

Art. 47

  • – Freundschaft/Feindschaft
    – In gleicher Stellung mit der gleichen Sache befasst

    (vgl. aber ZPO 47 Abs. 2; „für sich allein“) – Interessenkollision wegen Nebenamt

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Arten der Zuständigkeit?

Örtliche Wo

Sachliche, wer (Arbeits- oder Bezirksgericht)

Funktionelle, wer/wie (Welche Stufe? Bezirksgericht oder Obergericht)

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Unterscheidung allgemeine und besondere Gerichtsstände ?

Handelt es sich um den (Auffang) Gerichts- stand von Art. 10 oder um einen Gerichtsstand nach ZPO 20 ff.?

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Welche Wege gibt es gewillkürt die Zuständigkeit festzulegen?

durch Abschluss einer Gerichtsstands- vereinbarung

durch Einlassung

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Anforderungen an eine Gerichtsstandsvereinbarung?

keine zwingende Zuständigkeit aus dem Gesetz

Besteht ein (teil-)zwingender Gerichtsstand? (ZPO 35 beachten)

Formen von Art. 17 eingehalten?