Lebensmittelgesetzgebung
Gesetzliche Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen
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Welche Gesetze / Verordnungen kennt ihr?
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LMG = Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände
LGV = Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung
HyV = Hygiene-Verordnung
LIV= Verordnung betreffend die Informatrion über
Lebensmittel
BLV= Bundesamt für Lebenmittelsicherheit und Veterinärwesen
Zweck des Lebensmittelgesetzes?
- die Gesundheit der Konsumenten vor Lebensmittel und Gebrauchsgegenständen , die nicht sicher sind, zu schützen
- den Hygienischen Umgang mit L & G sicherzustellen
- die Konsumenten im Zusammenhang mit L & G vor Täuschungen schützen
- Die nötigen Infos im Zusammenhang mit L & G zur Verfügung stellen
Was ist der Geltungsbereich des LMG?
• gesamte Produktion und Verarbeitung
• Transport, Kennzeichnung und Werbung
Was fällt nicht in den Geltungsbereich des LMG?
• Produktion und Verarbeitung für den Eigenverbrauch
• Erzeugnisse, die unter die Heilmittelgesetzgebung fallen
Erkläre den Begriff Lebensmittel?
Lebensmittel sind alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind (oder von denen sich vernünftigerweise vorhersehen lässt), dass sie (in verarbeitetem, teilweise verarbeitetetem oder unverarbeitetem Zustand) von Menschen aufgenommen werden.
Erkläre den Begriff Kleinstbetrieb
Betrieb mit bis zu 9 Mitarbeiter
Erkläre den Begriff Gute Verfahrendpraxis
gute Hygienepraxis und gute Herstellungspraxis
Erkläre den Begriff Inhaltsstoffe
Stoffe, die in einem Lebensmittel natürlicherweise vorkommen.
Erkläre den Begriff Zutat
Stoffe und Erzeugnisse, die bei der Herstellung hinzugefügt werden
Erkläre den Begriff zusatzstoffe
Stoffe die in der Regel nicht selbst als Lebensmittel verzehrt werden
Werden aus technologischen Gründen hinzugefügt
Erkläre den Begriff Kontaminanten
Stoffe die einem Lebensmittel nicht absichtlich hinzugefügt werden. Sind immer unerwünscht
Was macht eine Verantwortliche Person
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1. Wahrnehmung der Meldepflicht
2. Einhaltung der ges. Vorschriften
3. Durchführung Selbstkontrolle
4. Für Hygienischen Umgang sorgen
5. Rückverfolgbarkeit, Täuschungen und Deklaration
6. Schulungen
Rechte und Pflichten der Inpektoren?
1. Zutrittsrecht
2. Ausweispflicht
3. Probeerhebensrecht
4. Recht der Einsichtsnahme der Dokumente
5. Schweigepflicht
Rechte und Pflichten der Betriebe?
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1. Begleitung des Kontrolleurs
2. Muss notwenige Auskunft erteilen
3. Das Recht auf einen schrftl. Inspektionsbericht
4. Rückvergütungsrecht (10.-)
5. Rechtsschutz
Wie sieht ein Beanstandungsverfahren aus?
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1. Gebühren
2. Strafanzeige
3. Rechtsmittelbelehrung
Wie sieht der Rechtsschutz aus?
3
1. Rechtsmittelbelehrung
2. Einsprache
3. Beschwerde
