Lebensmittelgesetzgebung

Gesetzliche Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen


Kartei Details

Karten 16
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Mittelschule
Erstellt / Aktualisiert 22.05.2020 / 17.07.2021
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Welche Gesetze / Verordnungen kennt ihr?

(5)

LMG = Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände

LGV = Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung

HyV = Hygiene-Verordnung

LIV= Verordnung betreffend die Informatrion über 

Lebensmittel

BLV= Bundesamt für Lebenmittelsicherheit und Veterinärwesen

Zweck des Lebensmittelgesetzes?

- die Gesundheit der Konsumenten vor Lebensmittel und Gebrauchsgegenständen , die nicht sicher sind, zu schützen

- den Hygienischen Umgang mit L & G sicherzustellen

- die Konsumenten im Zusammenhang mit L & G vor Täuschungen schützen

- Die nötigen Infos im Zusammenhang mit L & G zur Verfügung stellen

 

Was ist der Geltungsbereich des LMG?

• gesamte Produktion und Verarbeitung

• Transport, Kennzeichnung und Werbung

 

Was fällt nicht in den Geltungsbereich des LMG?

• Produktion und Verarbeitung für den Eigenverbrauch

• Erzeugnisse, die unter die Heilmittelgesetzgebung fallen

Erkläre den Begriff Lebensmittel?

Lebensmittel sind alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind (oder von denen sich vernünftigerweise vorhersehen lässt), dass sie (in verarbeitetem, teilweise verarbeitetetem oder unverarbeitetem Zustand) von Menschen aufgenommen werden.

Erkläre den Begriff Kleinstbetrieb

Betrieb mit bis zu 9 Mitarbeiter

Erkläre den Begriff Gute Verfahrendpraxis

gute Hygienepraxis und gute Herstellungspraxis

Erkläre den Begriff Inhaltsstoffe

Stoffe, die in einem Lebensmittel natürlicherweise vorkommen.

Erkläre den Begriff Zutat

Stoffe und Erzeugnisse, die bei der Herstellung hinzugefügt werden

Erkläre den Begriff zusatzstoffe

Stoffe die in der Regel nicht selbst als Lebensmittel verzehrt werden

Werden aus technologischen Gründen hinzugefügt

Erkläre den Begriff Kontaminanten

Stoffe die einem Lebensmittel nicht absichtlich hinzugefügt werden. Sind immer unerwünscht

Was macht eine Verantwortliche Person

6

1. Wahrnehmung der Meldepflicht

2. Einhaltung der ges. Vorschriften

3. Durchführung Selbstkontrolle

4. Für Hygienischen Umgang sorgen

5. Rückverfolgbarkeit, Täuschungen und Deklaration

6. Schulungen

Rechte und Pflichten der Inpektoren?

1. Zutrittsrecht

2. Ausweispflicht

3. Probeerhebensrecht

4. Recht der Einsichtsnahme der Dokumente

5. Schweigepflicht

Rechte und Pflichten der Betriebe?

5

1. Begleitung des Kontrolleurs

2. Muss notwenige Auskunft erteilen

3. Das Recht auf einen schrftl. Inspektionsbericht

4. Rückvergütungsrecht (10.-)

5. Rechtsschutz

Wie sieht ein Beanstandungsverfahren aus?

3

1. Gebühren

2. Strafanzeige

3. Rechtsmittelbelehrung

Wie sieht der Rechtsschutz aus?

3

1. Rechtsmittelbelehrung

2. Einsprache

3. Beschwerde