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Was ist eine Obligation?
- Obligation bedeutet "Verpflichtung".
- Eine Obligation entsteht zwischen zwei Personen,
dem Schuldner und dem Gläubiger. - Typischerweise sind die Beteiligten beides.
- Kann auch einseitig sein z. B. bei Haftung für Schaden.
Was ist im OR AT dispositiv und was nicht?
Grundsätzlich dispositiv:
- Regeln zur Erfüllung einer Obligation.
- Folgen bei nicht-Erfüllung einer Obligation.
Nicht dispositiv:
- Entstehung der Obligation durch unerlaubte Handlung.
- Entstehung der Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung.
Voraussetzungen für die Entstehung eines Vertrages?
- Min. zwei Personen mit je einer Willensäusserung.
- Ausdrücklich (Schriftlich, mündlich, durch zeichen).
- Stillschweigend (aus den Umständen lässt sich der Wille ableiten).
- unter anweseden und abweseden Personen.
- Grundsätzlich keine Form vorgeschrieben, gibt jedoch Ausnahmen
Welche beiden Ersatzleitungen existieren beim Haftpflichtgesetz?
- Schadeneratz:
Der verursachte Schaden muss mit einer konkrten Zahl beziffert werden können. - Genugtuung:
Ersatzleistung für seelischen Schmerz/ Leid, was nicht abschliessend beziffert werden kann.
Wie kann eine Obligation entstehen?
- Durch einen Vertrag.
- Durch unerlaubte Handlung.
- Durch ungerechtfertigte Bereicherung.
Wie kann eine Obligation erlöschen?
- Durch Erfüllung, d. h. wenn die vereinbarte Leistung erbracht wurde.
- Unmöglichkeit der Erfüllung, d. h. die Leistung kann nicht mehr erbracht
werden oder hätte nicht mehr die angestrebte Wirkung. - Durch Übereinkunft (Vertragsaufhebungsvertrag).
Was ist eine Konventionalstrafe?
Für die nicht-Erfüllung einer Obligation kann wird die Auszahlung eines Betrages vereinbart.
Dadurch muss nicht der effektive Schaden beziffert und bewiesen werden, sondern nur die Vertragsverletzung!
Was ist ein Antrag, was eine Annahme?
- Antrag = Angebot, eine bestimmten Vertrag abzuschliessen.
- Annahme = Zustimmung der Gegenpartei zum Vertrag.
