Allg. Teil

Grundsätzlich dispositiv:

• Regeln zur Erfüllung einer Obligation.
• Folgen bei nicht-Erfüllung einer Obligation.

Nicht dispositiv:

• Entstehung der Obligation durch unerlaubte Handlung.
• Entstehung der Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung.

• Min. zwei Personen mit je einer Willensäusserung.
  • Ausdrücklich (Schriftlich, mündlich, durch zeichen).
  • Stillschweigend (aus den Umständen lässt sich der Wille ableiten).
• unter anweseden und abweseden Personen.
• Grundsätzlich keine Form vorgeschrieben, gibt jedoch Ausnahmen

• Schadeneratz:
  Der verursachte Schaden muss mit einer konkrten Zahl beziffert werden können.
• Genugtuung:
  Ersatzleistung für seelischen Schmerz/ Leid, was nicht abschliessend beziffert werden kann.

• Durch einen Vertrag.
• Durch unerlaubte Handlung.
• Durch ungerechtfertigte Bereicherung.

• Durch Erfüllung, d. h. wenn die vereinbarte Leistung erbracht wurde.
• Unmöglichkeit der Erfüllung, d. h. die Leistung kann nicht mehr erbracht
  werden oder hätte nicht mehr die angestrebte Wirkung.
• Durch Übereinkunft (Vertragsaufhebungsvertrag).

Für die nicht-Erfüllung einer Obligation kann wird die Auszahlung eines Betrages vereinbart.
Dadurch muss nicht der effektive Schaden beziffert und bewiesen werden, sondern nur die Vertragsverletzung!

• Antrag = Angebot, eine bestimmten Vertrag abzuschliessen.
• Annahme = Zustimmung der Gegenpartei zum Vertrag.

Gesetze des "besonderen Teils" gehen denjenigen des "allgemeinen Teils" vor.

• Ein nicht gesetzlich geregelter Vertrag.
• Beispiele: Leasingvertrag, Franchisingvertrag.
• Inhalt kann grundsätzlich losgelöst von den geregelten Verträgen bestimmt werden. Schranke sind die zwingenden Bestimmungen der Nominatverträge.
• Bei Lücken werden die Regelungen eines Nominatvertrages angewendet,
  der dem Innominatvertrag am nächsten kommt.

• Ein "Werk" ist im Gesetz nicht definiert.
  • Kann sowohl ein körperliches (z. B. Gebäude)
    wie auch unkörperliches (statische Berechnung) Arbeitsergebnis sein.
• Des Resultat muss den Anforderungen des Bestellers entsprechen
  > Im Auftragsrecht wird das Ergebnis nicht vordefiniert.
• Die Entlöhnung kann als Pauschale oder nach Aufwand erfolgen.
• Bestimmungen der SIA 118 werden häufig miteinbezogen.

• Ein Auftrag wird in der Regel für das Erbringen einer Dienstlesitung erteilt.
• Entgelt = Honorar. Für Vertragsentstehung nicht vorausgesetzt.
• Auftrag entsteht bereits durch Initiative des Auftraggebers.
• Sorgfltpflicht muss eingehalten werden.
• Auftrag ohne Auftragserteilung.

Nein! Es erfolgt meistens die Zusicherung der Mängelfreiheit
und die Verlängerung der Rügefrist auf die Garantiedauer.

Grundstückkauf verlangt eine öffentliche Beurkundung.

Ansonsten sind die Vorschriften des Fahrniskauf analog anzuwenden.

Amtlicher Grundbuchauszug. Sollte die zugesicherte Fläche kann auf die amtliche Vermessung gestützt sein. Verkäufer haftet nur, wenn er persönlich die Fläche gewährleistet hat.

Das Eigentum bleibt beim Vermieter, der Besitz wechselt.

Nein! Er sollte sich nach dem Refernzzinssatz richten.
Dabei handelt es sich um den durchschnittlichen Zins, welche bei Hypotheken anfallen.
Er wird vierteljährlich angespasst.

• Müssen mit dem Gebrauch einer Sache zusammenhängen.
• Dürfen nach effektivem Aufwand verrechnet werden.

• Genügend Prüfungszeit für Vermieter.
• Zahlungsfähig und den Vertrag zu den gleichen Bedingungen übernehmen.
• Nachmieter darf nicht wegen objektiven Gründen abgelehnt werden.