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Fichier Détails
| Cartes-fiches | 19 |
|---|---|
| Langue | Deutsch |
| Catégorie | Devinettes |
| Niveau | Université |
| Crée / Actualisé | 27.10.2019 / 28.10.2019 |
| Lien de web |
https://card2brain.ch/box/20191027_allg_teil
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| Intégrer |
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Was ist eine Obligation?
- Obligation bedeutet "Verpflichtung".
- Eine Obligation entsteht zwischen zwei Personen,
dem Schuldner und dem Gläubiger. - Typischerweise sind die Beteiligten beides.
- Kann auch einseitig sein z. B. bei Haftung für Schaden.
Was ist im OR AT dispositiv und was nicht?
Grundsätzlich dispositiv:
- Regeln zur Erfüllung einer Obligation.
- Folgen bei nicht-Erfüllung einer Obligation.
Nicht dispositiv:
- Entstehung der Obligation durch unerlaubte Handlung.
- Entstehung der Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung.
Voraussetzungen für die Entstehung eines Vertrages?
- Min. zwei Personen mit je einer Willensäusserung.
- Ausdrücklich (Schriftlich, mündlich, durch zeichen).
- Stillschweigend (aus den Umständen lässt sich der Wille ableiten).
- unter anweseden und abweseden Personen.
- Grundsätzlich keine Form vorgeschrieben, gibt jedoch Ausnahmen
Welche beiden Ersatzleitungen existieren beim Haftpflichtgesetz?
- Schadeneratz:
Der verursachte Schaden muss mit einer konkrten Zahl beziffert werden können. - Genugtuung:
Ersatzleistung für seelischen Schmerz/ Leid, was nicht abschliessend beziffert werden kann.
Wie kann eine Obligation entstehen?
- Durch einen Vertrag.
- Durch unerlaubte Handlung.
- Durch ungerechtfertigte Bereicherung.
Wie kann eine Obligation erlöschen?
- Durch Erfüllung, d. h. wenn die vereinbarte Leistung erbracht wurde.
- Unmöglichkeit der Erfüllung, d. h. die Leistung kann nicht mehr erbracht
werden oder hätte nicht mehr die angestrebte Wirkung. - Durch Übereinkunft (Vertragsaufhebungsvertrag).
Was ist eine Konventionalstrafe?
Für die nicht-Erfüllung einer Obligation kann wird die Auszahlung eines Betrages vereinbart.
Dadurch muss nicht der effektive Schaden beziffert und bewiesen werden, sondern nur die Vertragsverletzung!
Was ist ein Antrag, was eine Annahme?
- Antrag = Angebot, eine bestimmten Vertrag abzuschliessen.
- Annahme = Zustimmung der Gegenpartei zum Vertrag.
Was bedeutet "lex specialis"?
Gesetze des "besonderen Teils" gehen denjenigen des "allgemeinen Teils" vor.
Was ist ein Innominatvertrag?
- Ein nicht gesetzlich geregelter Vertrag.
- Beispiele: Leasingvertrag, Franchisingvertrag.
- Inhalt kann grundsätzlich losgelöst von den geregelten Verträgen bestimmt werden. Schranke sind die zwingenden Bestimmungen der Nominatverträge.
- Bei Lücken werden die Regelungen eines Nominatvertrages angewendet,
der dem Innominatvertrag am nächsten kommt.
Werkvertrag?
- Ein "Werk" ist im Gesetz nicht definiert.
- Kann sowohl ein körperliches (z. B. Gebäude)
wie auch unkörperliches (statische Berechnung) Arbeitsergebnis sein.
- Kann sowohl ein körperliches (z. B. Gebäude)
- Des Resultat muss den Anforderungen des Bestellers entsprechen
> Im Auftragsrecht wird das Ergebnis nicht vordefiniert. - Die Entlöhnung kann als Pauschale oder nach Aufwand erfolgen.
- Bestimmungen der SIA 118 werden häufig miteinbezogen.
Auftrag?
- Ein Auftrag wird in der Regel für das Erbringen einer Dienstlesitung erteilt.
- Entgelt = Honorar. Für Vertragsentstehung nicht vorausgesetzt.
- Auftrag entsteht bereits durch Initiative des Auftraggebers.
- Sorgfltpflicht muss eingehalten werden.
- Auftrag ohne Auftragserteilung.
Ist die Garantie gesetzlich definiert?
Nein! Es erfolgt meistens die Zusicherung der Mängelfreiheit
und die Verlängerung der Rügefrist auf die Garantiedauer.
Wichtigster Unterschied Grundstück- und Fahrniskauf?
Grundstückkauf verlangt eine öffentliche Beurkundung.
Ansonsten sind die Vorschriften des Fahrniskauf analog anzuwenden.
Was sollte dem Kaufvertrag eines Grundstückes beigelegt werden?
Amtlicher Grundbuchauszug. Sollte die zugesicherte Fläche kann auf die amtliche Vermessung gestützt sein. Verkäufer haftet nur, wenn er persönlich die Fläche gewährleistet hat.
Grundsatz des Mietens?
Das Eigentum bleibt beim Vermieter, der Besitz wechselt.
Darf ein Mietzins völlig frei angesetzt werden?
Nein! Er sollte sich nach dem Refernzzinssatz richten.
Dabei handelt es sich um den durchschnittlichen Zins, welche bei Hypotheken anfallen.
Er wird vierteljährlich angespasst.
Nebenkosten?
- Müssen mit dem Gebrauch einer Sache zusammenhängen.
- Dürfen nach effektivem Aufwand verrechnet werden.
Voraussetzungen für eine Nachmieterin?
- Genügend Prüfungszeit für Vermieter.
- Zahlungsfähig und den Vertrag zu den gleichen Bedingungen übernehmen.
- Nachmieter darf nicht wegen objektiven Gründen abgelehnt werden.
