Stationsleitung Teil 3

• neue Berufsbilder
• Verlagerung von Leistungen (stationär/ambulant)
• Veränderung der Einrichtung an sich
• gesetzliche Anforderungen (z.B. Hygiene, QM usw.)
• Kostenträgerrechnung
• Tarifverträge
• Veränderte Angebote (Privatkliniken - Zuzahlungen)
• DRG´s/ PEPP
• Kostendruck aufgrund von Lohn- bzw Personalkosten Deckelung

• genau definiert und abgrenzbar
• quantitaiv messbar (Aufwand in Minuten)
• nach Ort und Zeit ausgewiesen
• nachvollziehbar
• dokumentiert (Bezug auf: Kostenstelle, Kostenträger, objektiv, Vergleichbar  und eindeutig)

1. Analyse der notwendigen Zeitabläufe (über einen Tag, eine Woche oder längere Abläufe)
2. Design der optimalen Dienste
3. Ausgestaltung eines laufenden Planungs- und Anpassungsverfahren

• berechnungsorientierte 
• budgetorientierte
• ablauforientierte

• Arbeitszeitgesetz
• Jugendschutzgesetz
• Schwerbehindertenrecht (SGB IX)
• europäische Richtlinien zur Arbeitszeit
• TVöD
• Betriebsvereinbarungen

• Dokumentation der Arbeit der Beschäftigen (§16 ArbZG)
• Grundlage für Effizienz der Arbeit
• Verteilung des Belastunggrades für alle
• Abrechnungsgrundlage
• Teil der Arbeitsvertraglichen Pflichten
• Kann Organisationsverschulden ausschließen
• Optimiert Arbeitsorganisation
• der Dienstplan ist ein Dokument und muss zu einem bestimmten Zeitpukt festgeschrieben sein

• Name der Beschäftigen
• Funktion und Qualifikation
• Sollarbeitszeit
• Istarbeitszeit
• Name und Unterschrift des Planers
• Errstellungsdatum
• Zeiraum

1. Meine Rolle als Führungskraft. Erwartung an meinen Leistungsbeitrag? Rolle ader Führungskraft: Effektivität und Effizienz der Leistungserbringeúng steuern. Erfolg der Organisation sicherstellen.
2. Zweck und Aufgabe meiner Organisation: Was ist die Leistung meiner Organisation? Was sind die zentralen Leistungsprozesse meiner Organistaion?
3. Rollen meiner Mitarbeiter: Liefern welchen Beitrag zur Leistungserbringung? 

Die Haftung aus § 280 Abs.1 setzt immer eine vertragliche Vereinbarung zwischen den Geschädigten und dem Schädiger voraus.

Darüber hinaus muss der Schuldner (Schädiger) ein Plicht aus dem Schuldverhältnis verletzt haben.

Eigene Haftung & Haftung für Erfüllungsgehilfen

Schadenersatz und Schmerzensgeld

Tathandlung durch

• aktives Tun
• Unterlassen

Die Garantenpflicht wird durch die entsprechende Garantenstellung begründet. Sie beschreibt, welches Handeln bei bestehender Garantenstellung von dem Täter verlangt werden kann.

Merkmale, welche eine Garantenpflicht begründen, werden als Garantenstellung bezeichnet.

• Einwilligung des Patienten
• Notstand (akute Gefahr)
• richterlicher Beschluß / Betreuungsgericht

• Freiwilligkeitserklärung (Einwilligungsfähigkeit und tatsächliche Freiwilligkeit  - kein Druck)
• Behandlungsvertrag
• Erklärung durch Angehörigen/ Betreuer?

Wer in einer gegenwärdig, nicht anders abwendbaren Gefahr für

• Leben/Leib/Freiheit,/Ehre,/Eigentum o./ein anderes Rechtsgut

eine Tat begeht, um die Gefahr von sich  oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei der Abwägung der widerstreitende Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades Ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.                                                

Die Mutterschutzfrist beginnt 6 Wochen vor dem errechneten Entbindungstermin und endet 8 Wochen nach der Geburt. In jedem Fall stehen einer Frau 14 Wochen Mutterschutz zu, kommt das Kind also vor dem errechneten Entbindungstermin zur Welt, wird die Zeit nach der Geburt angehängt. Bei einer Früh- oder Mehrlingsgeburt verlängert sich die Schutzfrist nach der Entbindung von 8 auf 12 Wochen.

bei Gesundheitsgefährdung - individuelle Beschäftigungsverbot

Beschäftigungsverbote (Gesetze u. Verordnungen) - arbeitsplatzbezogene generelle Beschäftigungsverbot

Nachtarbeit, Heben von Lasten, Unfallgefahr, Zwangshaltung

Ruhepausen: (Ruhepausen sind im Voraus festliegende Unterbrechungen der Arbeitszeit, in denen der Arbeitnehmer weder Arbeit zu leisten noch sich dafür bereitzuhalten hat, sondern frei Verfügung darüber hat, wo er diese Ruhezeit verbringen will)

• bis 6 std keine Pause
• mehr als 6 std ist eine Pause obligatorisch
• grundsätzlich 30 min / Schicht
• Aufteilung in Kurzpausen möglich

Verlängerte Arbeitszeiten

• über 9 std = 45 min Pause
• Arbeitsbereitschaft (Eine Form der Arbeitszeit, die als Zeit wacher Aufmerksamkeit im Zustand der Entspannung definiert wird. Arbeitsbereitschaft ist die Arbeitsleistung, bei der der Arbeitnehmer auf seinen Arbeitseinsatz wartet )

• Grundsatz: keine Sonntagsarbeit
• Ausnahme: In Krankenhäusern und anderen Einrichtungen .....
• Mindestens 15 Sonntage im Jahr frei
• Ersatzruhetag innerhalb zwei Wochen

Beneachteiligungen verhindern oder beseitigen, die aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität erfolgen (§1AGG)

• unmittelbare Benachteiligung
• mittelbare Benachteiligung
• Belästigung
• sexuelle Belästigung

Die Beschäftigen haben das Recht, sich bei den zuständigen Stellen des Betriebs, des Unternehmens oder Dienststelle zu beschweren,

wenn sie sich im Zusammenhang mit ihrem Beschäftigungverhältnis vom Arbeitgeber, von Vorgesetzten, anderen Beschäftigen oder Dritten wegen eines im § 1 genannten Grundes( der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität) benachteiligt fühlen.

Die Beschwerde ist zu prüfen und das Ergebnis der oder dem beschwerdeführenden Beschäftigten mitzuteilen.

Die Rechte der Arbeitnehmervertretung bleiben unberührt.

Ergreift der Arbeitgeber keine oder offensichtlich ungeeignte Maßnahmen zur Unterbindung einer Belästigung oder sexuellen Belästigung am Arebitsplatz, sind die betroffenen Beschäftigen berechtigt,

ihre Tätigkeit ohne Verlust des Arbeitsentgelts einzustellen, soweit dies zu ihrem Schutz erforderlich ist.

der §273 des BGB beibt unberührt.

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
§ 15 Entschädigung und Schadensersatz

(1) Bei einem Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot ist der Arbeitgeber verpflichtet, den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn der Arbeitgeber die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

(2) Wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, kann der oder die Beschäftigte eine angemessene Entschädigung in Geld verlangen. Die Entschädigung darf bei einer Nichteinstellung drei Monatsgehälter nicht übersteigen, wenn der oder die Beschäftigte auch bei benachteiligungsfreier Auswahl nicht eingestellt worden wäre.

(3) Der Arbeitgeber ist bei der Anwendung kollektivrechtlicher Vereinbarungen nur dann zur Entschädigung verpflichtet, wenn er vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt.

(4) Ein Anspruch nach Absatz 1 oder 2 muss innerhalb einer Frist von zwei Monaten schriftlich geltend gemacht werden, es sei denn, die Tarifvertragsparteien haben etwas anderes vereinbart. Die Frist beginnt im Falle einer Bewerbung oder eines beruflichen Aufstiegs mit dem Zugang der Ablehnung und in den sonstigen Fällen einer Benachteiligung zu dem Zeitpunkt, in dem der oder die Beschäftigte von der Benachteiligung Kenntnis erlangt.

(5) Im Übrigen bleiben Ansprüche gegen den Arbeitgeber, die sich aus anderen Rechtsvorschriften ergeben, unberührt.

(6) Ein Verstoß des Arbeitgebers gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 begründet keinen Anspruch auf Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses, Berufsausbildungsverhältnisses oder einen beruflichen Aufstieg, es sei denn, ein solcher ergibt sich aus einem anderen Rechtsgrund.

ökonomisches Prinzip; Grundsatz, dass ein bestimmter Erfolg mit dem geringstmöglichen Mitteleinsatz (Minimalprinzip) bzw. mit einem bestimmten Mitteleinsatz der größtmögliche Erfolg (Maximalprinzip) erzielt werden soll.
 

Leistungen müssen (Leistungsrahmen)

• ausreichend
• zweckmässig und
• wirtschaftlich sein.
• Dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten.

Leistungen, die

• nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind
• können Versicherte nicht beanspruchen
• dürfen die Leistrungserbringer nicht bewirken und
• die Krankenkasse nicht bewilligen.

Die Krankenkassen stellen den Versicherten die im Dritten Kapitel genannten Leistungen unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12) zur Verfügung, soweit diese Leistungen nicht der Eigenverantwortung der Versicherten zugerechnet werden. Behandlungsmethoden, Arznei- und Heilmittel der besonderen Therapierichtungen sind nicht ausgeschlossen.

Qualität und Wirksamkeit der Leistungen haben dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu berücksichtigen.

(1) ¹Die Krankenkassen und die Leistungserbringer haben eine bedarfsgerechte und gleichmäßige, dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Versorgung der Versicherten zu gewährleisten. ²Die Versorgung der Versicherten muss ausreichend und zweckmäßig sein, darf das Maß des Notwendigen nicht überschreiten und muss in der fachlich gebotenen Qualität sowie wirtschaftlich erbracht werden.

Absatz 1 Satz 2 geändert durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl I S. 2626).

(2) Die Krankenkassen und die Leistungserbringer haben durch geeignete Maßnahmen auf eine humane Krankenbehandlung ihrer Versicherten hinzuwirken.

Gesetze

• SGB V
• KHG, LKHG
• Krankenhaus Entgelt Gesetz

Verordnungen

• BPflV (Bundespflegesatzverordnung )
• KHBV(Krankenhaus-Buchführungsverordnung)

sonstiges

• Richtlinien
• (Versorguns-)Verträge
• Empfehlungen RKI (Robert Koch Institut) etc.

Krankenhausvertrag/totaler Krankenhausaufnahmevertrag/gespaltener Krankenhausvertrag Diskussion

(recht.zivil.materiell.schuld.bt)

Als "totaler Krankenhausaufnahmevertrag" wird der gemischte Vertrag bezeichnet, der zwischen Patient und Krankenhaus mit der Aufnahme in das Krankenhaus zustande kommt. Das Krankenhaus verpflichtet damit zur Erbringung der Behandlung durch ärztliches Fachpersonal, Pflege durch Pflegepersonal sowie zur Unterbringung und Verpflegung des Patienten für die Dauer des Krankenhausaufenthaltes.

Vom totalen Krankenhausvertrag ist der gespaltene Krankenhausvertrag zu unterscheiden, bei dem zwischen Patient und Krankenhaus sowie Patient und Ärzten getrennte Verträge geschlossen werden.

Schließlich gibt es noch den totalen Krankenhausaufnahmevertrag mit zusätzlichem Arztvertrag hinsichtlich einer zusätzlichen Behandlung.

Betriebsverfassung ist die grundlegende Ordnung der Zusammenarbeit von Arbeitgeber und der von den Arbeitnehmern gewählten betrieblichen Interessenvertretung. Ihre Grundlage ist in Deutschland das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Zur Mitarbeitervertretung im öffentlichen Dienst siehe unter Personalvertretung.

Das Arbeitsrecht umfasst alle Gesetze, Verordnungen und sonstige verbindliche Bestimmungen zur unselbständigen, abhängigen Erwerbstätigkeit. Inhaltlich unterscheidet man das Individualarbeitsrecht (Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer) und das Kollektivarbeitsrecht (Verhältnis zwischen Gewerkschaften und Betriebsräten bzw. Personalräten auf der einen Seite und den Arbeitgeberverbänden und Arbeitgebern auf der anderen Seite – siehe auch Koalition und Koalitionsrecht).^[1] Ein wichtiger Bestandteil des Arbeitsrechts ist der Arbeitnehmerschutz.

• EG Recht/Völkerrechtliche Vereibarungen
• Grundgesetz (Verfassungsrecht/Grundrecht)
• Arbeitsrechtliche Gesetze (BGB,KschG,Arb.ZG)
• Tarifvertrag
• Betriebsvereinbarungen
• Arbeitsvertrag
• Dispotives Recht
• Direktionsrecht/Weisungsrecht

ARBEITNEHMER ist,

wer auf Grund eines privatrechtlichen Vertrag,

für einen Anderen gegen Entgelt,

unselbstständig Dienste leistet.

ARBEITGEBER ist,

wer mindestens einen Arbeitnehmer besschäftigt.

Es handeltsich dabei um einen sogenannten schuldrechtlich gegenseitigen Austauschvertrag. Darin verpflichtet sich der Arbeitnehmer, abhängige Arbeit zu leisten, und der Arbeitgeber, diese vertragsgemäß zu vergüten. Diese besondere Art des Dienstvertrages gilt als Grundlage für das eingegangene Arbeitsverhältnis und unterliegt den Vorschriften der §§ 611-630 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). - Kann auch mündlich geschlossen werden.

- Bestimmungen in Gesetz, Traifvertrag, Betriébsverinbarungen)

- Unterliegt der Disposition der Arbeitsvertragsparteien

- Abdingbare Gesetzesbestimmungen: BGB (z.B. Lesitungsstörungen)-