Soziale Sicherheit

• Franklin D. Roosevelt (amerikanischer Präsident)
• Otto von Bismarck (Kanzler des deutschen Reiches)
• William Beveridge (britischer Sozial- und Wirtschaftsminister)

• Leistungsprinzip
• Gleichheitsprinzip
• Bedarfsprinzip

• Voraussetzungsloser Leistungsanspruch bei entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen
• Kein Bedürtigkeitsnachweis
• Zuweisung von Sozialleistungen auch für Bürger, die zur Eigenversorge fähig wären
• Finazierung furch der öffentlichen Haushalte (Steuern)

Beispiel: Ergänzungsleistung

Definition Manes:

Versicherung ist die gegenseitige Deckung zufälligen schätzbaren Geldbedarfes zahlreicher gleichartig bedrohter Wirtschaften.

• Förderung der Selbstverantwortung
• Erhaltung der Freiheit
• Eigenleistung vor Fremdleistung

Totale Staatsausgaben :  BIP = Gradmesser für staatliche Aktivitäten

Ausgaben öffentlichen Haushalt (Bund, Kantone, Gemeinde)

• Obligatorium
• Öffentlich-rechtlich
• Mitfinanzierung durch Staat
• Sozialer Ausgleich
• Kollektive Verantwortung

1929 - Börsencrash in New York - Weltwirtschaftskrise, Massive Zunahme der Arbeitlosigkeit

1933 - New Deal - Amtsantritt Franklin D. Roosevelt, Neuverteilung der Spielkarten, Massnahmen wurden getroffen

1936 - Social Security Act - Sicherung vor wirtschaftlicher Not mit Hilfe von staatlichen Massnahmen

1941 - Atlantik-Charta - Absichtserklärung zwischen Franklin D. Roosevelt (USA) und Winston Churchill (England)

1942 - Beveridge Plan - Denkschrift für die englische Sozialversicherunggesetzgebung

1950 - Europäische Menschenrechtskonvention - Definition von Menschenrechten, Beitritt der Schweiz 1974

1965 - Europäische Sozialcharta - Völkerrechtlich verbindliches Abkommen mit bindenden Sozialrechten

Die von einem Volk in einem bestimmten Zeitraum hergestellten Güter und Dienstleistungen (meist bewertet in CHF)

Sozialpoliitk ist die Summe aller Massnahmen zur Verbesserung der ökonomischen und sozialen Stellung gewisser Gruppen.

Die Sozialpolitik ist ein Teil der Sozialen Sicherheit

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Einnahmen der Sozialversicherungen :  BIP = Soziallastquote (Einnahmen der Sozialversicherungen)

Aufwendungen für die sozialen Sicherheit :  BIP = Sozialleistungsquote (Ausgaben der Sozialversicherungen)

Volkswirtschaftlich

Boden, Arbeit, Kapital

• Gefährdung des Arbeitsplatzes durch Haftpflichtprozess
• Schadenersatz bei Unfall begrenzt auf CHF 6`000.-
• Gänzlicher Verlust der Ersatzansprüche bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers
• Für kleinere Betriebe grosse Belastung

Reaktion auf Macht der Sozialisten:

• Erschaffung von eigenen Sozialversicherungsgesetzen
• Pro Bereich eine Sozialversicherung
• Ausgerichtet auf Arbeiterschaft
• Vorbild für das schweizerische System (Kausale Sozialversicherung)

Folgende Bereiche

• Krankenversicherung (1883)
• Unfallversicherung (1884)
• Invaliditäts- und Altersversicherung (1889)

• Negative Einkommenssteuer
  • negativ, kein Anreiz für den Erwerbstätigen
• Lohnzuschüsse von Staat an Arbeitgeber
  • negativ, kein Anreiz von Weiterbildungen
  • negativ, kein qualifiziertes Personal einzustellen 
• Erweiterte Ergänzungsleistungen
  • negativ, kein Ansporn der Weiterentwicklung
• Gesetzlicher Mindestlohn
• Garantiertes Grundeinkommen

• Versicherungsprinzip
• Fürsorgeprinzip
• Versorgeprinzip
• Kausalprinzip
• Finalprinzip
• Äquivalenprinzip
• Solidaritätsprinzip
• Subsidiaritätsprinzip

Soziale Sicherheit

• Versicherungsprinzip
• Fürsorgeprinzip
• Versorgeprinzip

Sozialversicherungen

• Kausalprinzip
• Finalprinzip
• Äquivalenzprinzip
• Solidaritätsprinzip
• Subsidiaritätsprinzip

Ordoliberalismus

• Aktive Rolle des Staates in der Sozialpolitik
• Markt soll freie Hand haben, aber mit gewissen Kontrolle/Ordnung

Neoliberalismus

• Kraft der freien Märkte
• Ausschluss der Nichtleistungsfähigen (Stärker frisst den Schwächeren

• Gründung von privaten Unfallversicherungs-Gesellschaften
• Fortschrittliche Arbeitgeber schlossen eine private Unfallversicherung für Berufsunfälle ab

Zur Leistungsauslösung ist eine Ursache notwendig:

• Unfall (UVG)
• Krankheit (KVG)
• Arbeitlosigkeit (AVIG)

• Ende der Familienwirtschaft (Verstädterung)
• Kinderarbeit in der Fabrik
• Abhängigkeit von Fabrikherren
• Arbeitsausfälle führten zu Armut
• Arbeiterklasse als unterste Stufe des gesellschaftlichen und politischen Ansehens (Proletariat)
• Massenarmut (Pauperismus)

Einführung des eiggenössischen Fabrikgesetzes 1877

Zum Schutz der arbeiter und deren Familien

• Kausalhaftung (Haftung ohne Verschulden) Art. 5b
• Begrenzung der Arbeitszeit (Art. 11)
• Spezialregelung für Frauen (Art. 15)
• Kinderarbeit erst ab 14 Jahren (Art. 16)

• Wirtschaftliche Grundlage
• Übergang von der Agrar- in die Industriegesellschaft
• Übergang von der Hand zur Maschinenproduktion
• Arbeitsrationalisierung

Erfindungen

• Spinnmaschinen 1767
• Dampfmaschine 1769
• Mechanische Webstühle 1775
• Dampfeisenbahn 1835

Alle Menschen sind von Narur aus gleich und haben identische Ansprüche!

Gleichheit in folgenden Punkten:

• gleiche Startchancen
• Gleiche politische Rechte
• Sicherung eines gleichen Existenzminimus

Objektive Gerechtigkeit:

Im Totalen (Gesellschaftliche Gerechtigkeit)

Subjektive Gerechtigkeit:

Im Einzelnen (persönliche oder auf Gruppe bezogen)

Objektive Gerechtigkeit:

Im Totalen (Gesellschaftliche Gerechtigkeit)

Subjektive Gerechtigkeit:

Im Einzelnen (persönlich oder auf Gruppe bezogen)

• Ausrichtung auf die Beseitung der absoluten Armut
• Keine Beitragsleistung (Steuern)
• Kantonale Leistungen
• Nur bedingter Rechtsanspruch
• Leistungen entsprechen dem Ausmass der individuellen Notlage
• Voraussetzung: Bedürtigkeitsnachweis
• Verwandtenunterstützung
• Rückerstattungspflichtig

• Persönliche Freiheit
• Meungs- und Pressefreiheit$
• Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz
• Steuergerechtigkeit
• allgemeines Wahlrecht
• Bindung des Staates an ein Verfassungsrecht
• Berufs- und Gewerbefreiheit

• politsche Grundlage
• Wechsel der Monarchie zur Republik
• Grundlegende Veränderung der Gesellschaft in Frankreich
• Wegweisend für Staatsformen in Europa
• Modell der modernen Staats- und Gesellschaftsordnung
• Geburtsstunde der modernen Sozialpolitik (Meinungsfreiheit, Mitbestimmungsrecht, etc.)

Ziel:

Sicherung der Menschen vor wirtschaftlicher Not

New-Deal:

Bündel von Wirtschafts- und Sozialformen

Social Security:

Synonym für die öffentliche Rentenversicherung der USA

Steuern und Sozialabgaben : BIP

Im Vordergrund steht der gemeinsame Tatbestand der Einkommenseinbusse. Die Ursache spielt keine Rolle

• Invalidität (IV, BV)
• Alter / Tod (AHV, BV)
• Krankheit / Unfall (MV)
• Existenzsicherung (EL)

Das Ereignis bestimmt die Leistung.