Soziale Sicherheit

Ziel:

Sicherung der Menschen vor wirtschaftlicher Not

New-Deal:

Bündel von Wirtschafts- und Sozialformen

Social Security:

Synonym für die öffentliche Rentenversicherung der USA

Steuern und Sozialabgaben : BIP

Im Vordergrund steht der gemeinsame Tatbestand der Einkommenseinbusse. Die Ursache spielt keine Rolle

• Invalidität (IV, BV)
• Alter / Tod (AHV, BV)
• Krankheit / Unfall (MV)
• Existenzsicherung (EL)

Das Ereignis bestimmt die Leistung.

• Körperverletzung und Tötung bei Arbeit der kantonalen Regierung melden
• Haftpflicht des Fabrikanten bei Unfällen (aber Verschulden des Fabrikanten, muss nachgewiesen werden können; später, 1881 Kausalhaftung)
• Kündigungsfrist von 14 Tagen
• Keine Sonntags- und Nachtarbeit für Frauen
• Keine Kinderarbeit von unter 14-jährigen in Fabriken
• Sonntagsarbeit nur in Notfällen 

Erwerbstätige : Wohnbevölkerung

• Gegenseitigkeit
• Zufälligkeit
• Schätzbarkeit
• Wirtschaftlichkeit
• Vermögensbedarf
• Gefahrengemeinschaft
• Entgeltlichkeit

wesentliche Merkmale

• Pflich zur Prämienzahlung
• Recht auf (im voraus festgelgte) Leistung
• Prämien bemessen sich aus Risiko des Eintritts und Höhe der zu erwartenden Leistungen
• Umverteilung nur innerhalb bestimmter Risikogruppen

Setzt individuelle wirtschaftliche Bedarfssituation in Bezug auf Leistungsvoraussetzung und Leistungshöhe voraus.

Beispiel: Kantonale Sozialhilfe (Fürsorge)

Mischformen:

• EL zur AHV/IV
• Prämienverbiligung in der Krankenversicherung

• Kritische Fragen, Denken und Zweifeln
• Forderung nach Toleranz der Religionen 
• Einrichtung von Lesegesellschaften
• Freiheit statt Absolutismus
• Torelanz statt Dogmatismus

• geistige Grundlage 
• kritische Hinterfragung von autoritären Denkweisen
• Sich selbst seines eigenen Verstandes bedienen
• Ausbruch aus der Unmündigkeit
• Selbstbestimmung seines eigenen Schicksals

gibt den prozentualen Anteil der Peronsn der gesamten Bevölkerung einer Volkswirtschaft an, die mit einem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze auskommen müssen.

zwei Methoden zur Definierung der Armutsgrenze

• Mittel Einkommenswerts der Bevölkerung, davon einen bestimmten Prozentsatz, jeder der weniger verdient zählt als "arm". Diese Methode wird verwendet, um die relative Armut zu berechnen.
• Man orientiert sich an einem bestimmten Warenkorb, dessen Kosten pro Monat berechnet die Armutsgrenze. Der Anteil der Bevölkerung, der weniger verdient als den Wert des wArenkorbs, gilt als arm. Diese Methode bestimmt die absolute Armut. Manchmal werden auch zwei verschiedene Warenkörbe verwendet, nach denen die Gruppe der Armen in normale Armut und extreme Armut eingeteilt wird, je nachdem, welcher Warenkorb vom Monatseinkommen erworben werden kann.   

Realtive Armut

• in Relation zum normalen Leben (Vergleich)

Absolute Armut

• unter physischem Existenzminimum (in der Schweiz nicht möglich, Sozialhilfe)

Subjektive Armut

• Armut auf Basis von subjektiver Einschätzung

1874 - Antwort der Industrialisierung, Anfänge der Sozialen Sicherheit (revidierte BV mit Vorschriften Schutz Fabirkarbeitnehmer

1877 - Fabrikgesetz

1890 - Verfassungsgrundlage für Kranken- und Unfallversicherung

1900 - "Lex Forrer" (UV/KV/MV) vom Volk abgelehnt (wegen Obligatorium, Lohnprozente bei KV)

1902 - Einführung MVG (eigenständiges Gesetz)

1914 - Einführung KUVG (KV kein Obligatorium, respektiv an Kantone delegiert, Subventionen an Krankenkassen - UV beschränktes Obligatorium auf gefährliche Betriebe (Fabriken) 

1918 - Gründung der SUVA

Schwere Wirtschaftskrise, Massenarbeitlosigkeit

1924 - Gesetz zur Subvention von diversen Arbeitslosenkassen

1925 - Verfassungsgrundlage für AHV/IV und EL

1931 -  Lex Schulthess Vorlage Altersvorsorge vom Volk abgelehnt

1945 - Verfassungsgrundlage für FamZu und MSE

1947 - Verfassungsgrundlage für ALE und EO

1948 - Einführung der AHV (Bundesrat Tschudi), erste Sozialversicherung für die gesamte Bevölkerung

1953 - Einführung FLG und EOG

1960 - Einführung IVG

1966 - Einführung ELG

1972 - Einführung BV und 3. Säule Prinzip

1984 - Einführung UVG und AVIG

1996 - Einführung KVG

2002 - Bilaterale Verträge EU/EFTA

2003 - ATSG

2005 - Einführung MSE

2009 - Einführung FamZG

• Alter
• Tod
• Invalidität
• Arbeitslosigkeit
• Krankheit
• Unfall

• Sozialer Friede
  • Innerer Frieden, Politische und Wirtschaftliche Stabilität
• Soziale Sicherheit
  • Persönliche soziale Sicherheit, z.B. Sicherung von Einkommensverlust
• Soziale Gerechtigkeit
  • Verteilungsgerechtigkeit und Chancengleichheit, in der Summe aller

Personen zwischen 20 und 59 Jahren die trotz einer bezahlten Vollbeschäftigung unter der Armutsgrenze leben.

• Allgemeiner zentral geleiteter Gesundheitsdienst
• Einbezug der ganzen Bevölkerung
• Existenzsicherung durch geschlossenes System
• Versorgung durch den Staat
• Einflüsse auf die Schweiz bezüglich AHV / IV

Finale Sozialversicherung

• Geldleistungen
  • Taggelder
  • Renten
  • Hilflosenentschädigung
    • Kürzung Ja
    • Verfahren, Verfügung
    • Koordination (Kumulation, mehrere Versicherungen)
• Sachleistungen
  • Heilungskosten
  • Hilfsmittel
  • Eingliederungsmassnahmen
    • Kürzungen, Nein
    • Verfahren, formloses Verfahren
    • Koordination (Exklusivität, eine Versicherung)

• Franklin D. Roosevelt (amerikanischer Präsident)
• Otto von Bismarck (Kanzler des deutschen Reiches)
• William Beveridge (britischer Sozial- und Wirtschaftsminister)

• Leistungsprinzip
• Gleichheitsprinzip
• Bedarfsprinzip

• Voraussetzungsloser Leistungsanspruch bei entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen
• Kein Bedürtigkeitsnachweis
• Zuweisung von Sozialleistungen auch für Bürger, die zur Eigenversorge fähig wären
• Finazierung furch der öffentlichen Haushalte (Steuern)

Beispiel: Ergänzungsleistung

Definition Manes:

Versicherung ist die gegenseitige Deckung zufälligen schätzbaren Geldbedarfes zahlreicher gleichartig bedrohter Wirtschaften.

• Förderung der Selbstverantwortung
• Erhaltung der Freiheit
• Eigenleistung vor Fremdleistung

Totale Staatsausgaben :  BIP = Gradmesser für staatliche Aktivitäten

Ausgaben öffentlichen Haushalt (Bund, Kantone, Gemeinde)

• Obligatorium
• Öffentlich-rechtlich
• Mitfinanzierung durch Staat
• Sozialer Ausgleich
• Kollektive Verantwortung

1929 - Börsencrash in New York - Weltwirtschaftskrise, Massive Zunahme der Arbeitlosigkeit

1933 - New Deal - Amtsantritt Franklin D. Roosevelt, Neuverteilung der Spielkarten, Massnahmen wurden getroffen

1936 - Social Security Act - Sicherung vor wirtschaftlicher Not mit Hilfe von staatlichen Massnahmen

1941 - Atlantik-Charta - Absichtserklärung zwischen Franklin D. Roosevelt (USA) und Winston Churchill (England)

1942 - Beveridge Plan - Denkschrift für die englische Sozialversicherunggesetzgebung

1950 - Europäische Menschenrechtskonvention - Definition von Menschenrechten, Beitritt der Schweiz 1974

1965 - Europäische Sozialcharta - Völkerrechtlich verbindliches Abkommen mit bindenden Sozialrechten

Die von einem Volk in einem bestimmten Zeitraum hergestellten Güter und Dienstleistungen (meist bewertet in CHF)