Sozialarbeit und Recht
Kindes- und Erwachsenenschutz
Kindes- und Erwachsenenschutz
Set of flashcards Details
| Flashcards | 23 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Social |
| Level | University |
| Created / Updated | 10.03.2015 / 09.10.2024 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/sozialarbeit_und_recht
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| Embed |
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Was sind Verfahrensgrundsätze, bzw. Verfahrensmaximen?
übergeordnete Regeln, an denen sich eine Verfahrensordnung zu orientieren hat
Was ist die Offizialmaxime?
- die Behörde hat das Recht und die Pflicht ein Verfahren einzuleiten, dessen Gegenstand zu bestimmen und es durch einen Entscheid zu beenden
- gilt in der Regel für das Verfahren vor den KESB (Art. 446 Abs. 3 ZGB)
- die Behörde ist an die Parteianträge oder deren Fehlen nicht gebunden (Art. 446 Abs. 3 ZGB)
- ein Beschwerdeführer kann durch einen Beschwerdeentscheid auch schlechter gestellt werden
Welche Prinzipien gelten in den allgemeinen Verfahrensgrundsätzen
- Offizialmaxime
- Untersuchungsmaxime
- Prinzip der Rechtsanwendung von Amtes wegen
- rechtliches Gehör
- Gleichheitsgrundsatz
- Anspruch auf ein faires Verfahren
- Anspruch auf eine Verfahrensvertretung
- Anspruch auf unentgeltlicher Rechtsbeistand
Was ist die Dispositionsmaxime?
- prägt den klassischen Zivilprozess
- die Parteien bestimmen selbst über die Einleitung
- die Parteien bestimmen selbst über den Gegenstand
- die Parteien können das Verfahren durch Vergleich, Rückzug oder Anerkennung beenden
Was ist die Untersuchungsmaxime?
die instruierende Behörde muss den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien vollständig und richtig abklären und feststellen
Durch was wird die Untersuchungsmaxime relativiert?
durch die in Art. 448 ZGB statuierte Mitwirkungspflicht der beteiligten Personen.
Ihre deutlichste Ausprägung findet die Untersuchungsmaxime im Verfahren um fürsorgerische Unterbringung (Art 314b und 426ff ZGB), da dort die übliche Mitwirkungspflicht stark eingeschränkt ist, das sich darin manifestiert, dass eine Beschwerde nicht zu begründen ist. (die verfügende Behörde ist für die Zusammentragung des Beweismaterials verantwortlich)
Kindesrecht
Was heisst das?
umfasst alle rechtlichen Normen, welche die Rechtsstellungen von Kindern betreffen
Entstehung des Kindesverhältnisses, Art.?
252 - 269c
Wirkung des Kindesverhältnisses, Art.?
270-327
Verwandtenunterstützungspflicht, Art.?
328, 329
elterliche Unterhaltspflicht, Art.?
276 - 295
Aufgabe des Kindesrechtes?
jungen Menschen besonderen Schutz zu gewähren und ihrer (allfälligen) Hilflosigkeit Rechnung zu tragen
Was bedeutet Kindeswohl? (Zweck und Begriff)
- ist die oberste Maxime des Kindesrechts und hat Verfassungsrang
- ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, d.h. das ZGB enthält keine Definition
- der Begriff ist dem gesellschaftlichen Veränderungen unterworfen (d.h. Ermessenspielraum für Eltern wie sie ihre Kinder erziehen, Bsp.: nach welchen ethischen / religiösen Wertmassstäben)
- es gilt als Leitmotiv bei allen wesentlichen Fragen zu Betreuung, Erziehung und Bildung des Kindes
- ist der Inbegriff aller lebensbegünstigenden Lebensumstände, um dem Kind zu einer guten und gesunden Entwicklung zu verhelfen
Von was ist das Kindeswohl abhängig?
- was die Eltern zu leisten im Stande sind oder gewillt sind zu tun
- welche Möglichkeiten dem Kind selbst gegeben sind
- welches familiäre Umfeld besteht
- wie das Kind aufgrund seiner Resilienz (Widerstandsfähigkeit) und Vulnerabilität (Verletzlichkeit) auf Schwierigkeiten seiner Lebensumstände reagiert
- welche gesellschaftlichen Instrumentarien und institutionellen Unterstützungsmöglichkeiten bestehen und inwiefern diese dem Kind Unterstützung und Förderung bieten können.
Welche Frage kann gestellt werden, damit man weiss ob das Kindeswohl gewährt ist?
Sind Lebensbedingungen vorhanden, die der guten und gesunden Entwicklung des Kindes dienen?
(vlg. Art. 301 und 302)
Was bedeutet das Kindeswohl für die Eltern?
Ziel (das Kindeswohl zu verwirklichen)
Schranke (Mittel und Massnahmen müssen dem Kindeswohl gerecht werden)
...ihrer erzieherischen Tätigkeit
Was bedeutet das Kindeswohl für die Behörden?
massgebendes Kriterium ob in familiäre Verhältnisse eingegriffen wird und auf welche Weise
Welche Entfaltungsmöglichkeiten müssen in der Schweiz beachtet werden?
- altersgerecht
- geistig-psychische
- körperliche
- soziale
Was ist unter Kindesverhältnis zu verstehen?
- genetische Abstammung
- biologische Abstammung
- geistig-soziale Eltern-Kind Beziehung (bspw. bei Adoption, Stief- oder Pflegeeltern)
Was ist unter Kindesverhältnis im rechtlichen Sinne zu verstehen?
die geistig-soziale Eltern-Kind-Beziehung
sie ist im Zivilstandsregister dokumentiert und aus ihr werden Rechte und Pflichten abgeleitet
Zwischen welchen Personen besteht nun aber ein solches rechtliches Kindesverhältnis?
denen die diese Beziehung rechtlich anerkennen. Damit soll das Kind nicht irgendwelchen (z.B. wenn zum biologischen Vater kein Kontakt besteht) sondern seinen Eltern zugeordnet werden
Was ist wenn genetische und geistig-soziale Elternschaft auseinanderfallen?
Es muss entschieden werden, welche Beziehung als rechtlich relevantes Kindesverhältnis anerkannt werden soll
Art. 256 ff.
Wie entsteht das Kindesverhältnis zur Mutter?
entsteht mit der Geburt (Art. 252, Abs. 1) = die Mutter ist immer gewiss (römisch-rechtlicher Grundsatz)
ist unabhängig vom Willen der Mutter - die rechtliche Anerkennung ist deshalb weder erforderlich noch zulässig
sogar bei einer Leihmutterschaft (illegal in CH) ist die rechtliche Mutter die Geburtsmutter
