SchKG
Kapitel 13
Kapitel 13
Set of flashcards Details
Flashcards | 26 |
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Language | Deutsch |
Category | Law |
Level | Vocational School |
Created / Updated | 09.07.2014 / 28.12.2021 |
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Geldforderungen werden ..... betrieben.
am Wohnsitz des Schuldners
wann dürfen keine Betreibungshandlungen durchgeführt werden?
im Fall eines Rechtsstillstandes, bei Betreibungsferien, wärend der geschlossenen Zeiten, bei staatlich anerkannten Feiertagen
Was passiert im Einleitungsverfahren?
da wird geprüft, ob die Forderung zu Recht besteht.
welche 4 Schritte umfassen das Einleitungsverfahren?
1. Betreibungsbegehren an Betreibungsamt (am Wohnsitz des Schuldners)
2. Zahlungsbefehl and Schuldner
3. Schuldner hat 3 Möglichkeiten; innert 20 Tagen zahlen, nicht reagieren oder mit Rechtsvorschlag die Forderung bestreiten
4. Rechtsöffnungsbegehren (mit schriftlichen Beweisen)
Betreibung auf Pfändung?
Schuldner, die nicht im HR eingetragen sind, werden grundsäzlich auf Pfändung betrieben. (Forderungen wie Steuern, Bussen, Zölle)
1. Phase der Betreibung auf Pfändung
Nur auf Begehren des Gläubigers fortgesetzt. Der Betreibungsamt kündigt dem Schuldner die Pfändung an, d.h. es werden einzelne Gegenstände gepfändet-> verwetet. Überlebenswichtige Gegenstände werden aus moralischen, sozialen und gesellschaftlichen nicht verwertet (sogenannte Kompetemzstücke).
Weil Privatpersonen meist keine Vermögensstücke besitzen --> Lohnpfändung (aber nur beschränkt gepfändet, Existenzminimum wird vom Betreibungsamt individuell bestimmt)
2. Phase der Betreibung auf Pfändung
die Verwertung der Gegenstände erfolgt erst auf ein Verwertungsbegehren des Gläubigers. Versteigerungen im Gantlokal des Betreibunsamtes, werden die Sachen dem Meistbietenden zugeschlagen.
3.Phase der Betreibung auf Pfändung
mit dem Verwertungserlös werden die Forderungen des gläubigers gedeckt, falls es nicht für alles ausreicht, erhält der Gläubiger einen Verlustschein aus Pfändung, womit er den Gläubiger eine spätere Betreibung leichter durchführen kann.
Betreibung auf Pfandverwertung ?
für gewisse Forderungen werden bereits bei Vertragsabschluss Sicherungsmittel für die Erfüllung des Vertrages vorgesehen(Faust- & Grundpfandrecht). Hier kann der Gläubiger nach dem Einleitungsverfahren direkt die Verwetung des Pfandes fordern. für die nicht gedeckte Forderung erhält man einen Pfandausfallschein --> gibt das Recht eine anschliessende Betreibung auf pfändung oder Konkurs ohner vorheriges Einleitungsverfahren durchzuführen.
Betreibung auf Konkurs?
Für personen die im HR eingetragen sind. Alles beschlagnahmt ausser Existenzminimum und Kompetenstücke.
Konkursandruhung?
nach dem der gläubiger das begehren auf fortsetzung der betreibung auf konkurs gestellt hat, bekommt der schuldner eine konkursandrohung. der schuldner hat auch das recht eine beschwerde einzureichen oder einen nachlassvertrag vorzuschlagen.
konkurseröffnung?
die amtliche beschlagnahmung des gesamten vermögens wird durch den konkursrichter ausgesprochen.
Gläubiger stellt dem konkursrichter einen antrag auf das konkursbegehren.
(Art. 725 OR)
Konkursdurchführung?
konkursamt ermittelt das inventar und beschlagnahmt und beschlagnahmt die entsprechenden Vermögenswerte, die sogenannte Konkursmasse. danach publiziert das konkursamt die konkurseröffnung mit der aufforderung, Ansprüche gegen den Schuldner beim konkursamt anzumelden(Schuldenruf). danach gläubigerversammlung einberufen.
kollokationsplan?
Verteilungsliste, die über die Verwertung der konkursmasse entscheidet
Konkursdividenden?
restanteile der nicht gedeckten Forderungen in prozenten
konkursverlustschein?
für den ungedeckten teil der forderungen erhält der gläubiger den konkurseverlustschein, womit er eine neue betreibung einleiten kann jedoch ers wenn der Schuldner zhu neuem Vermögen gekommen ist. schlechter als ein verlustschein aus pfändung. konkursverlustschein ist bei AG's wertlos weil sie im HR gelöscht worden sind.
summarisches verfahren?
weist einen einfacheren ablauf der Konkurseröffnung und verursacht dadurch weniger verfahrenskosten.
3 klassen des kollokationsplan?
1. klasse: forderungen von arbeitnehmern, ansprüche von versicherten aus der unfallversicherung, familienrechtliche unterhalts- & unterstützungsansprüche
2. klasse: forderungen der Eltern, ausstehende prämien der sozialversicherungen, forderungen der Banken für Konten
3. klasse: gewöhnliche lieferantenrechnungen
es müssen alle forderungen der reihe nach der klassen erfüllt werden.
privatkonkurs?
neben den im HR eingetragenen Betrieben können sich auch privatpersonen auf konkurs statt auf pfändung betrieben werden. diese freiwillige anmeldung kostet durchaus bis zu 5000.-
Sicherungsmittel bei betreibungsverfahren?
die gefahr, dass der schuldner bei einer betreibung vermögensteile verschwinden lässt, kann mit einem arrest oder mit einer anfechtungsklage vermindert werden.
Arrest: vermögensteile werden ohne vorankündigung amtlich beschlagnahmt Art.271 Abs.1 SchKG
Anfechtungsklage: können Schenkungen oder absichtliche Vermögensverschiebungen zu ungunsten des gläubigers rückgängig gemacht werden. aber erst wenn der gläubiger einen verlustschein besitzt oder der konkurs eröffnet worden ist.
Nachlassvertrag zur sanierung
in einem Nachlassvertrag verzichtet der gläubiger ganz oder teilweise auf ihre forderung.
Nachlassstundung?
der schuldner stellt ein gesuch beim nachlassrichter um den nachlassvertrag abschliessen zu können. der roichter kann dem schuldner eine nachassstundung von 4 bis 6 monaten gewähren. somit wird er innert dieser zeit vor weiteren betreibungshandlungen geschützt.
Art.289 SchKG
budget prioritäten?
unentbehrliches: nahrungsmittel, kleider, körperpflege & hygiene, prämien für krankenkassen, steuern
notwendiges: mobilität, verkehrsmittel, sport, kultur, ferien, geschenke
zusätzliches und überflüssiges: tv-shopping,
3 schritte zum budget?
1. schritt: fakten sammeln, wie hoch sind einnahmen usw...
2. schritt: budget erstellen
3. schritt: budget einhalten, so genau wie möglich einhalten sonst gewöhnt man sich dran, das budget zu überziehen.
verschuldungsfallen bei den jugendlichen?
fehlende finanzkompetenz(zu früh mit taschngeld beginnen)
freizeitbeschäftigung
gruppendruck
frustbewältigung
sucht
verschultungsfallen bei erwachsenen?
fehleinschätzungen
einkommenseinbussen
familie
krankheiten
selbstständigkeit