SchKG
Kapitel 13
Kapitel 13
Set of flashcards Details
Flashcards | 26 |
---|---|
Language | Deutsch |
Category | Law |
Level | Vocational School |
Created / Updated | 09.07.2014 / 28.12.2021 |
Licencing | Not defined |
Weblink |
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Geldforderungen werden ..... betrieben.
am Wohnsitz des Schuldners
wann dürfen keine Betreibungshandlungen durchgeführt werden?
im Fall eines Rechtsstillstandes, bei Betreibungsferien, wärend der geschlossenen Zeiten, bei staatlich anerkannten Feiertagen
Was passiert im Einleitungsverfahren?
da wird geprüft, ob die Forderung zu Recht besteht.
welche 4 Schritte umfassen das Einleitungsverfahren?
1. Betreibungsbegehren an Betreibungsamt (am Wohnsitz des Schuldners)
2. Zahlungsbefehl and Schuldner
3. Schuldner hat 3 Möglichkeiten; innert 20 Tagen zahlen, nicht reagieren oder mit Rechtsvorschlag die Forderung bestreiten
4. Rechtsöffnungsbegehren (mit schriftlichen Beweisen)
Betreibung auf Pfändung?
Schuldner, die nicht im HR eingetragen sind, werden grundsäzlich auf Pfändung betrieben. (Forderungen wie Steuern, Bussen, Zölle)
1. Phase der Betreibung auf Pfändung
Nur auf Begehren des Gläubigers fortgesetzt. Der Betreibungsamt kündigt dem Schuldner die Pfändung an, d.h. es werden einzelne Gegenstände gepfändet-> verwetet. Überlebenswichtige Gegenstände werden aus moralischen, sozialen und gesellschaftlichen nicht verwertet (sogenannte Kompetemzstücke).
Weil Privatpersonen meist keine Vermögensstücke besitzen --> Lohnpfändung (aber nur beschränkt gepfändet, Existenzminimum wird vom Betreibungsamt individuell bestimmt)
2. Phase der Betreibung auf Pfändung
die Verwertung der Gegenstände erfolgt erst auf ein Verwertungsbegehren des Gläubigers. Versteigerungen im Gantlokal des Betreibunsamtes, werden die Sachen dem Meistbietenden zugeschlagen.
3.Phase der Betreibung auf Pfändung
mit dem Verwertungserlös werden die Forderungen des gläubigers gedeckt, falls es nicht für alles ausreicht, erhält der Gläubiger einen Verlustschein aus Pfändung, womit er den Gläubiger eine spätere Betreibung leichter durchführen kann.