Recht shl
von der Schweizer Geschichte zum Bundesstaat
von der Schweizer Geschichte zum Bundesstaat
Set of flashcards Details
| Flashcards | 50 |
|---|---|
| Students | 23 |
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Secondary School |
| Created / Updated | 13.11.2016 / 30.01.2024 |
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Ereignisse 1291
- Uri, Schwyz, Unterwalden unterschrieben Bundesbrief
-->lockerer Zusammenschluss von einz. selbstständigen Staaten (=Kantone)
--> Gemeinsames Funktionieren wurde in der Tagsatzung geregelt
Ereignisse 1789 und 1798
1789: Französische Revolution
1798: EInmarsch der französischen Truppen in die Schweiz
--> Helvetische Republik: zentralistisch geregelt
Ereignisse 1803
-Abzug der franz. Truppen
-Schweiz wird wieder zum Staatenbund
Welche Spuren hat die Helvetische Republik hinterlassen?
-erster Kontakt zu Staatsrechten
-Rechtsgleichheit
-Gewaltenteilung
-Freiheitsrechte
Prinzip der Volkssouveränität
Ereignisse 1815
Wiener Kongress anerkennt die Schweiz als unabhängigen Staat mit garantierter Neutralität
--> Entstehung der 22 Kantone
Ereignisse 1815
Sonderbundskrieg --> Bürgerkrieg zwischen den liberalen und den katholisch-konservativen Staaten
--> Sieg der liberalen Kräfte
Ereignisse 1848
- Ofizielle Gründung der Schweiz als Bundesstaat
--> Annahme der Bundesverfassung
Wann wurde der Bundesbrief unterschrieben?
1291
Was war die "Anleitung" zum gemeinsamen Funktionieren der Staaten zur Zeit der Schweiz als Staatenbund?
Tagsatzung
Wann marschierten die franz. Truppen in die Schweiz ein?
1798
Wann wurde die Schweiz am Wienerkongress als unabhängiger, neutraler Staat anerkannt?
1815
Wann fand der Sonderbundskrieg statt?
1830
Wann war die offizielle Gründung der Schweiz, wie sie heute besteht?
1848
In welche Abschnitte ist die Bundesverfassung unterteilt?
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen, Nennung der 26 Kantonen und deren Landessprachen, Zweck der Eidgenossenschaft, Grundsätze des rechtsstaatlichen Handels --> "Souveränitätsprinzip"
2.Abschnitt: Grundrechte, Bürgerrechte, politische Rechte und Sozialziele
3.Abschnitt: Zuständigkeitsregeln von Bund, Kantonen und Gemeinden
4.Abschnitt: Regelt die politischen Rechte
5.Abschnitt: umschreibt die Bundesbehörden
6.Abchnitt: Revision der BV und Übergangsbestimmungen
Was ist der Unterschied von Bürger-, politischen unn Grundrechten?
Grundrechte haben alle Menschen in der Schweiz, Bürgerrechte nur CH-Bürger, politische Rechte mündige CH-Bürger
Definition "Legalitätsprinzip"
Jedes staatliche Handeln braucht eine rechtliche Grundlage.
Welche 3 Fragen werden gestellt um festzustellen, ob eine staatliche Behörde rechtlich gehandelt hat?
1. Legalitätsprinzip (Gibt es dafür ein gesetz?)
2. Gibt es ein öffentliches Interesse?
3. Ist die Massnahme verhältnismässig/angemessen?
Definition "Föderalismusprinzip"
Alles soll auf möglist tiefer Ebene geregelt werden
Wie wird das Föderalismusprinzip auch genannt?
Subsidialitätsprinzip
Was braucht ein Staat, um als solcher definiert zu werden?
-Souveränität
-Volk
-Staatsgrenzen
Was braucht ein Rechtsstaat, um als solcher definiert zu werden?
-Legalitätsprinzip
-Gealtenteilung
-Beachtung der Grundrechte
Wozu dient die Gewaltenteilung?
Schutz vor Machtmissbrauch
Wer ist die oberste Instanz des Bundes?
Das Volk
Was zählt zu politischen Rechten?
-An Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen
-Volksintiativen und Referenden zu lancieren und darüber abzustimmen
Nenne die 5 Volksrechte
-Wahlrecht
-Stimmrecht
-Initiativrecht
-Referendumsrecht
- Petitionsrecht
Unterschied direkte und indirekte Demokratie
In jeder Demokratie hat man das Wahlrecht, nur in der direkten Demokratie auch das Stimmrecht
Definition "obligatorisches Referendum"
Das Parlament führt eine eine Änderung der Verfassung ein, die so relevant ist, das es direkt zur Volksabtimmung kommt. Zur Annahme braucht es das doppelte Mehr. Auch bei Beitritten zu supranationalen Organisationen kommt das obligatorische Referendum zum Zug.
"fakultatives Referendum"
Das "Veto-Recht" des Volkes. Werden vom Parlament Änderungen der Bundesgesetze gemacht oder sonstige Bundesbeschlüsse gemacht, hat das Volk nach der Publikation innerhalb von 100 Tagen Zeit, dagegen ein Referendum einzulegen (50'000 Unterschriften). Es kommt zur Volksabtimmung, das Volksmehr genügt zur Annahme/Ablehnung.
"Intiative"
Geht vom Volk aus. Das Volk wünscht eine Verfassungsänderung, sammelt 100'000 Unterschriften innerhalb von 18 Monaten. Dann kommt die Intiative zur Abstimmung. Braucht immer das doppelte Mehr zur Annahme --> Zwingt das Parlament, in bestimmten politischen Fragen tätig zu werden
Verfassung/Gesetz/Verordnung
Die Verfassung ist die rechtliche Grundlage. Gesetze erlässt der Bund stützend auf die Verfassung. Verordnungen sind rechtssetzende Erlasse unterhalb der Gesetze.
Verfassung = Grundregeln
Gesetze= Vom Parlament beschlossen, stützend auf die Verfassung
Verordnung= Details zu den Gesetzen
Wer hat die oberste Gewalt im Bund?
Die Bundesversammlung --> National-, und Ständerat
Was ist die Hauptaufgabe des Parlamemtes?
Die Gesetzgebung
Wie oft trifft sich die Bundesversammlung?
Normalerweise 4x jährlich zu 3 wöchigen Sessionen
Was sind die Kompetenzen des Parlaments?
-Wahl des Bundesrats
-Genehmigung von völkerrechtlichen Verträgen
Was sind die parlametarischen Mittel?
Einzelne Parlamentarier können stellen:
-"Antrag"--> Änderungen zu einem in Beratung stehenden Geschäft vorzuschlagen
--> parlamentarsche Intiative
-"Motion"--> Dem Bundesrat ein Gesetzesentwurf vorlegen. Findet der Entwurf Zutsimmung, kommt er vor die Kammern. Erst durch die Zustimmung der Kammern wird die Motion verbindlich.
Was sind Kommissionen?
Teil des Nationalrates, die sich aber auf bestimmte Bereiche spezialisiert haben.
welche parlamentarischen Mittel gibt es?
-Parlamentarische Initiative
-Motion
- Postulat
-Interpellation
-Anfrage
-Fragestunde
Parlamentarische Initiative
Der Vorschlag eines Parlamentariers, dass eine Kommission einen Entwurf für einen neuen Gesetzesbeschluss ausarbeitet. Findet die Initiative im 1. Rat Zustimmung, muss sie zur def. Annahme dem 2.Rat zur Beratung vorgelegt werden.
--> Parlantarier will neus Gesetz --> Kommission erarbeitet einen Entwurf --> Annahme 1.Rat --> Annahme 2.Rat--> Gestz wird eingeführt
Motion
Beauftragt den BR, einen Entwurf zu einem Bundesbeschluss auszuarbeiten und dem 1. Rat vorzulegen.
Findet die Motion im 1.Rat Zustimmtung, wird sie an den 2.Rat weitergeleitet. ZUstimmung dieser --> Annahme
Unterschied Parlamentarische Initiative und Motion
Initiative : Parlament-intern
Motion: vom Bundesrat erstellter Entwurf
