Recht shl
von der Schweizer Geschichte zum Bundesstaat
von der Schweizer Geschichte zum Bundesstaat
Fichier Détails
Cartes-fiches | 50 |
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Utilisateurs | 23 |
Langue | Deutsch |
Catégorie | Droit |
Niveau | Collège |
Crée / Actualisé | 13.11.2016 / 30.01.2024 |
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Was sind Kommissionen?
Teil des Nationalrates, die sich aber auf bestimmte Bereiche spezialisiert haben.
welche parlamentarischen Mittel gibt es?
-Parlamentarische Initiative
-Motion
- Postulat
-Interpellation
-Anfrage
-Fragestunde
Parlamentarische Initiative
Der Vorschlag eines Parlamentariers, dass eine Kommission einen Entwurf für einen neuen Gesetzesbeschluss ausarbeitet. Findet die Initiative im 1. Rat Zustimmung, muss sie zur def. Annahme dem 2.Rat zur Beratung vorgelegt werden.
--> Parlantarier will neus Gesetz --> Kommission erarbeitet einen Entwurf --> Annahme 1.Rat --> Annahme 2.Rat--> Gestz wird eingeführt
Motion
Beauftragt den BR, einen Entwurf zu einem Bundesbeschluss auszuarbeiten und dem 1. Rat vorzulegen.
Findet die Motion im 1.Rat Zustimmtung, wird sie an den 2.Rat weitergeleitet. ZUstimmung dieser --> Annahme
Unterschied Parlamentarische Initiative und Motion
Initiative : Parlament-intern
Motion: vom Bundesrat erstellter Entwurf
Postulat
Beauftragt den BR zu prüfen, ob in einem gewissen politischen Thema ein Gesetzesentwurf vorzulegen ist/ Massnahme zu ergreifen ist und darüber Bericht zu erstatten. Braucht keine Zustimmung des 2.Rates.
Interpellation
Parlamentarier verlangt vom BR Auskunft über wichtige innen-, oder aussenpolitische Ereignise. Diiese werden vom BR mündlich beantwortet, was zu einer Diskussion führt.
Anfrage
Parlamentarier verlangt vom BR Auskunft über wichtige innen-, und auusenpolitishce Ereignise, welche dieser schriftlich beantwortet.
Fragestunde
In des Sessionen stellt der NR dem BR eine Frage, die er in der nächsten Session beantworten muss. Höchstens eine Folgefrage erlaubt.
Definition "Parteien"
politische Gesinnungsgruppen, die auf die Gestaltung des Staates Einfluss ausüben wollen.
Ziele CVP
-Der christl. Staatslehre verpflichtet
-soziale Marktwirtschaft
-Lebensgestaltung und Erziehung --> konservativ
-Wichtigstes Anliegen: Schutz der Familien
Europapolitik --> gemässigt integrationsfreundlich
Ziele FDP
- Liberale Wirtschaftsordnung
--> Möglichst wenig Eingriffe des Staates
-Niedrige Steuern
Leistungsfähiges Bildungssystem und gut ausgebaute Infrastruktur
-Europapolitik --> Vorwiegend integrationsfreundlich
Ziele SP
-Ausbau des Sozialstaates
-Schutz der sozial Schwächeren und der Umwelt
-Staatlich Eingriffe des Staates in die Wirtschaft
-Soziale Gerechtigkeit und matrielle Sicherheit
-Europapolitisch : wollen der Eu beitreten
- radikale verkleinerung der Armee
Ziele SVP
-Freie Marktwirtschaft
-Schutz der Bauern --> massive staatl. Eingriffe ind die Landwirtschaftspolitik
- Europapolitisch --> Gegen die integration in suprapolitische Organisationen
Aufgaben der Parteien
-Mobilisieren der Bürger bei Wahlen und Abstimmungen
_Bilden das Bindeglied zwischen Volk und staatlichen Einrichtungen
-Beteiligen sich mit den von ihnen gewählten Kanditaten an wahlen in Bundesrat, National und Ständerat
Ereignisse 1291
- Uri, Schwyz, Unterwalden unterschrieben Bundesbrief
-->lockerer Zusammenschluss von einz. selbstständigen Staaten (=Kantone)
--> Gemeinsames Funktionieren wurde in der Tagsatzung geregelt
Ereignisse 1789 und 1798
1789: Französische Revolution
1798: EInmarsch der französischen Truppen in die Schweiz
--> Helvetische Republik: zentralistisch geregelt
Ereignisse 1803
-Abzug der franz. Truppen
-Schweiz wird wieder zum Staatenbund
Welche Spuren hat die Helvetische Republik hinterlassen?
-erster Kontakt zu Staatsrechten
-Rechtsgleichheit
-Gewaltenteilung
-Freiheitsrechte
Prinzip der Volkssouveränität
Ereignisse 1815
Wiener Kongress anerkennt die Schweiz als unabhängigen Staat mit garantierter Neutralität
--> Entstehung der 22 Kantone
Ereignisse 1815
Sonderbundskrieg --> Bürgerkrieg zwischen den liberalen und den katholisch-konservativen Staaten
--> Sieg der liberalen Kräfte
Ereignisse 1848
- Ofizielle Gründung der Schweiz als Bundesstaat
--> Annahme der Bundesverfassung
Wann wurde der Bundesbrief unterschrieben?
1291
Was war die "Anleitung" zum gemeinsamen Funktionieren der Staaten zur Zeit der Schweiz als Staatenbund?
Tagsatzung
Wann marschierten die franz. Truppen in die Schweiz ein?
1798
Wann wurde die Schweiz am Wienerkongress als unabhängiger, neutraler Staat anerkannt?
1815
Wann fand der Sonderbundskrieg statt?
1830
Wann war die offizielle Gründung der Schweiz, wie sie heute besteht?
1848
In welche Abschnitte ist die Bundesverfassung unterteilt?
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen, Nennung der 26 Kantonen und deren Landessprachen, Zweck der Eidgenossenschaft, Grundsätze des rechtsstaatlichen Handels --> "Souveränitätsprinzip"
2.Abschnitt: Grundrechte, Bürgerrechte, politische Rechte und Sozialziele
3.Abschnitt: Zuständigkeitsregeln von Bund, Kantonen und Gemeinden
4.Abschnitt: Regelt die politischen Rechte
5.Abschnitt: umschreibt die Bundesbehörden
6.Abchnitt: Revision der BV und Übergangsbestimmungen
Was ist der Unterschied von Bürger-, politischen unn Grundrechten?
Grundrechte haben alle Menschen in der Schweiz, Bürgerrechte nur CH-Bürger, politische Rechte mündige CH-Bürger
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