Politische Philosophie Prüfungsfragen und VL11

Kant betrachtet es so, dass der Mensch sich selbst Zweck gibt und selbst den Staat will, um sich gegen andere Menschen zu Schützen

Zweck: Friedlicher und sicherer Genuss des Eigentums

Einschränkung:

• Hat keine absolute willkürlich macht über Volk.
• verpflichtet, nach öffentlich verkündeten, stehenden Gesetzen und durch anerkannte, autorisierte Richter für Gerechtigkeit zu sorgen 
• Kann keinem Menschen Eigentum ohne seine Zustimmung wegnehmen (Steuern trotzdem möglich da in Vertrag)
• Legislative kann Gewalt Gesetze zu machen nicht anderen übertragen

Gemäss Klosko reicht simple account nicht. Complex account needed

(study more to answer this)

i. Praxis als Norm? (Sein=Sollen?)

Kritik am assoziativen (kommunitaristischen) Ansatz der Begründung PA

ii. Praktische Prinzipien (Freiheit, Gleichheit) werden aus der Praxis gewonnen und gleichzeitig als unabhängige Kriterien der Evaluation sozialer Praxis postuliert

> politische Gemeinschaft muss bestimmte Qualitäten haben, damit das Faktum der Zugehörigkeit politische Pflichten begründet 

>> Qualitäten werden an die konkrete Gemeinschaft herangetragen in Form von allgemeinen Prinzipien der Gemeinschaftlichkeit

>>> Entscheidung, ob eine konkrete Gemeinschaft begründet ist, ergibt sich nicht rein praxisimmanent sondern aus einer externen Beurteilung anhand objektiver Kriterien 

iii. Ansatz scheint nicht ohne Prinzipien auszukommen, die in der Struktur des Vertrag angelegt sind:

c. e.g. Anerkennung zwischen gleichwertigen Partnern; Kriterium der Zustimmungswürdigkeit der Bindungen und Verpflichtungen

iv. Kann Zwangscharakter der PA aus traditionalen Bindungen und faktischer Praxis gerechtfertigt werden? Der vertragstheoretische Ansatz beruht auf der Verneinung dieser Frage.

v. Unterscheidung zwischen Erklärung und Begründung von PA 

Epistemisch: Wahrheitsfindung (tendenziell harmonisch) 

Agonistisch: Konkurrenz und Kooperation nach gemeinsamen Regeln 

Antagonistisch: Kampf um Hegemonie zwischen „Freund“ und „Feind“ 

rules of recognition (Regeln, die eine Instanz konstituieren und/oder einer Instanz eine Kompetenz zuerkennen) 

rules of obligation, die Gebote (Rechtspflicht, Verordnung, Erlass), Verbote oder Erlaubnisse beinhalten 

Hayek in The Constitution of Liberty

Herbert Marcuse 

Keine Rivalität im Konsum; Keine Exkludierbarkeit 

Kontinuitätsproblem

1. kognitive Dissonanzen / epistemische Differenzen

2. Koordinationsprobleme 

- positive Freiheit (Möglichkeiten)

- negative Freiheit (Einschränkungen)

1. Mitgliedschaft
2. Ort
3. Zeit 
4. Beschränkung
5. Verfahren (Mehrheitsregel)

Es geht bei Hayeks Freiheitsdefinition immer um interpersonale Verhältnisse. Sommit ist die Person immer noch Frei von Hindernissen anderer. Er ist somit nicht "unfreier" als vorher.

• paternalistisch
• sehr autoritär
• schwer Grenzen zu ziehen (kann entmündigend wirken)
• Gleichschaltung der Vorstellung des guten Lebens

• Systemisch (truthtracking, there is a logical answer for everything)
• Harmonisch (in the end everyone has to agree)
• Agonistisch (there are things people wont agree on)
• Antagonistisch (freund/feind)

Erläutern in form von: Annahme, Argument, Schlussfolgerung

Kurzform: 

Annahme: Alle sind in Naturzustand

Argument: um NZ zu flüchten braucht es PA

Schlussfolgerung: PA notwendig für Leben ohne ständige Todesangst (NZ)

Kritik: Souverän kann Tyrann sein da auch er NZ ist und NZ ausnutzen kann, NZ nicht beweisbar (Alternativen)

Lockes Ansatz: Menschen brauchen Staat um "besser" zu werden (Gott gegeben)

Hobbes Ansatz: im NZ töten sich alle gegenseiteig. Keiner ist sicher. Um dies zu verhindern braucht es PA

1. Keine Kohäsion bei geringen Mehrheiten;

2. Keine vektorielle Resultante von Kräften

3. Keine Kräftegleichheit der Mitglieder 

1. Eigenschaft eines kollektiven Entscheidungsprozesses: partizipativ, frei, fair, deliberativ, regel-basiert, egalitaristisch, etc.

2. Auf die politische Herrschaft des Volkes als Staatsvolk (demos) bezogen 

Das Nicht-Wissen des Abstimmungsverhaltens der Anderen stellt die Situation her, dass es auf jedes Mitglied in der gleichen Weise ankommt. 

Los: Es geht nur um Personen, die alle als gleich betrachtet werden (>radikale Gleichheit)
Wahl: Person steht für programmatische Inhalte oder gilt als geeigneter für Amt (>Ungleichheit) 

normativ: von normativen Implikationen des Personenbegriffs ausgehend: Gleichheit, Autonomie, Selbstbestimmung

instrumentell: eg. Stabilität, Output, Realisierung von Standards 

(sollte in Prüfung noch vertieft werden)

Jeremy Bentham

Entspricht dem Differenzprinzp. Ist Utilitaristisch gesehn korrekt da der Kuchen nicht verkleinert wird.

Ist jedoch definitiv gegen Paretoverbesserung, da dieses besagt, dass keiner schlechter gestellt werden darf.

Rechte, Freiheiten, Chancen, Einkommen/Vermögen, Selbstwertgefühl 

Kommutative Gerechtigkeit 

Mindestens eine Person wird besser gestellt und keine schlechter 

Entzug der Information über Wertehaltungen und soziale Position in der Gesellschaft

Anwendung des Aspekts der Nicht-Parteilichkeit im formalen Begriff der Gerechtigkeit

(Zur Prüfung der Zustimmungswürdigkeit von Gerechtigkeitsprinzipien) 

Absolute Vorrangstellung für das Freiheitsprinzip (1) vor dem zweiten Prinzip (2) (dürfen keine Freiheiten engeschränkt werden)

Vorrang des Prinzips der fairen Chancengleichheit (2b) vor dem Differenzprinzip (2a) 

1. Demokratiefähigkeit

• Versöhnung von Mehrheit und Minderheit (losers‘ consent)
• Vertrauen zwischen „Gleichartigen“ 

2. Soziale Gerechtigkeit

• Institutionelle Fähigkeit des Transfers
• Bereitschaft zu Transferzahlungen 

Wenn die am Besten gestellte Person schlechter gestellt wird, dafür die am Schlechtesten gestellte besser und die Kooperation für beide Seiten vorteilhaft bleibt („OP curve“), dann ist diese Situation gemäss John Rawls gerechter als das Pareto- Optimum. 

„Terrorismus ist das bewusste Töten Unschuldiger, die zufällig am falschen Ort sind, um einer ganzen Bevölkerung Furcht einzujagen und ihre Regierungen unter Druck zu setzen“. 

1. (individueller Terrorismus, trifft auf alle Formen zu)

„Terrorismus ist das bewusste Töten Unschuldiger, die zufällig am falschen Ort sind, um einer ganzen Bevölkerung Furcht einzujagen und ihre Regierungen unter Druck zu setzen“. 

2. Staatsterrorismus:

„von diktatorischen und totalitären Regimes gegen ihr eigenes Volk eingesetzt, um Furcht zu verbreiten und eine politische Opposition im Keim zu ersticken“. (gegen Innen, z.B. Geheimpolizei in Syrien)

3. Terrorismus im Krieg:

Töten von Zivilisten in so grosser Zahl, dass ihre Regierungen zur Kapitulation gezwungen sind. (z.B. Hiroschima)