K6 / 5. 4.8.3 2. Teil Das Eigentum
Seite 44 bis Seite 47 Beschränkung des ET, Umfang des Grundstückes
Seite 44 bis Seite 47 Beschränkung des ET, Umfang des Grundstückes
Set of flashcards Details
| Flashcards | 28 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Nutrition |
| Level | Primary School |
| Created / Updated | 14.05.2015 / 20.10.2021 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/k6_5_4_8_3_2_teil_das_eigentum
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| Embed |
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K6 / 5.4.8.3.-----2. Teil des Eigentums-----
Seite 44 bis 47
Beschränkung de ET, Umfang des Grundstückes
XXXX
Was ist das Eintragungsprinzip
Das eintragen eines Grundstücks ins Grundbuch
Ausnahme des Eintragungsprinzip
Der ausserbuchliche Erwerb eines Grundstückes.
Wenn jemand stirbt wird der Erbe automatisch Eigentüm.
Er kann umgehend Handlungen vornehmen;
wie obligatorische Rechte ausüben
jedoch keine Veräusserungen.
Nenne den Vorgang für den Erwerb des Grundstückes
1. Erstellen des Vertrages
2. Verpflichtungsgeschäft
öffentliche Beurkundung beim Notar
3. Verfügungsrecht
Eintragung in das Grundbuch
Eine Liegenschaft muss abgrenzbar sein. Wie nennt man diese Grenzen?
Horizontale Grenze:
Grenzlinien gegenüber anderen Liegenschaftgen
Vertikale Abgrenzung:
Nach unten in das Erdreich und nach oben zum Luftraum
Was ist der Umfang eines Grundstücks
Ist die horizontale und vertikale Abgrenzung
Das Akzessionsprinzip Erkläre Art 674
Erfasst die Bauten welche mit dem Grundstück verbunden sind. Pflanzen Bauten Quellen
Welche Ausnahmen gibt es im Akzessionsprinzip
Vermutung von Grenzvorrichtungen
Ueberbaurecht
Unterbaurecht
Leitungsbauten
Hier benötigt man einen Dienstbarkeitsvertrag
Ausnahmen Akzession
Bild
5.4.8.3 Erkläre die Beschränkung des Grundeigentums
Der Eigentümer kann seiner eigenen Machtsppäre Grenzen setzten.
Indem er zugunsten einer Person freiwillig Rechte zusichert.
Wie heissen die 2 Arten von Beschränkungen ?
Nutzungsbeschränkung
und
Verfügungsrecht
Verfügungsbeschränkungen: Nenne die 2 Begriffe und erkläre sie
Unmittelbare:
Diese gelten auf Grund des Gesetzes ohne einen Bedarf einer Handlung
z.B. Zustimmung des Ehepartners beim Verkauf des GS
Vorkaufsrech durch Miteigentümer oder Baurecht
Mittelbare:
Dies gilt erst, wenn der Richter ein Begehren Entscheid auferlegt. Es muss zuerst eine Handlung sein.
z.B. Pfandrecht für Beurechtszins (Wenn der Eigentümer nicht Zahlen kann)
Bauhandwerker Pfand
Freiwillige Verfügungsbeschrankung
Nenne die 3 Rechte
Vorkaufsrecht
Kaufsrecht
Rückkaufsrecht
Diese können im GB vermerkt werden und müssen eingehalten werden
Was ist das Vorkaufsrecht
Das Recht eine bestimmte Sache zum Vorkauf zu erwerben. Wenn es an Dritte verkauft werden soll.
Das Vorkaufsrecht gilt höchsten für 25 Jahren.
Das Kaufrecht
Der Verkäufer ist vertraglich verpflichtet dem Berechtigten ein Grundstück auf dessen Verlagen zu einem festen Preis zu verkaufen.
Das Kaufrecht kann höchstens 10 Jahre vereinbart werden.
Das Rückkaufsrecht
Vorliegen muss ein Kaufvertrag, wo das Rückkaufsrecht des früheren Eigentümers erwähnt ist.
Der Verkäufer erhält die Möglichkeit sein Verkauf zurückzukaufen.
Nenne eine Nutzungsbeschlänkung
Nachbarrecht. Dies darf nur soweit ausgeweitet werden, dass es den Nachbarn nicht betrifft. und das
Notrecht: Dies wird angewandt bei gesetzlichen Voraussetzungen gegen volle Entschädigung
Nutzungsbeschränkung = Nachbarrecht
ZGB 684
Wie wird dies unterteilt
Immissionen. Nicht alle Immissionen sind beschränkt. Die Nachbarn haben Einwirkungen gegenseitig zu gedulden.
Das Notrecht wird wie noch genannt
Legalservitut
Erkläre das Notrecht
Ist eine Zwangsdienstbarkeit
Werden nur von Gesetzeswegen und gegen angemessene Entschädigung eingeräumt.
Nenne 4 Beispiele
- Überbauungsrecht
- Durchleitungsrecht
- Notwegrecht
- Notbrunnen
Nenne die 3 Immissionen und erkläre
die
materielle
Ideelle
Negative Immission
Eine Immission ist das Verbot einer übermassigen Einwirkung
1. Erkläre die materielle Immission
Materielle Immissionen sind
- Staubwolken durch Lastwagen
- Wasser Verunreinigung des Trinkwassers durch Dünger
- Chemikalien
- Erschütterung
2. Ideelle Immissionen
Erzeugen von Verletzung des psychischen Empfindens durch die Nachbarschaft
- Bordell im Wohnhaus
- Dreck im Innenhof
3. Negative Immissionen
- Entzug von Licht
- Sonne
- Energie
- Stoffen
Nenne die Kriterien zum beurteilen der Immissionen
- Objektiver Massstab (Was ist zumutbar)
- Lage und Beschaffenheit
- Ortsgebrauch
- Wirtschaftliche und Sozialers Interesse (Anflugschneisse Zürich)
Was gehört zum Notrecht
das Ueberbaungsrecht
das Durchleitungsrecht
das Notwegrecht
das Notbrunnenrecht
Das Kapprecht ZG 687 erkäre und wie geht man vor.
Pflanzenrecht des Nachbarn
1. Zuerst frist geben, erst dann Kappen
2. Das Grundstück muss durch die Pflanzen objektive geschädigt sein
3. Gekappt werden dürfen nur diejenigen Teile, welche die Grundstückgrenze überragen.
