HfPol VW Definitionen -gekürzt-

Durch Maschinenkraft angetriebenes,

nicht an Schienen gebundenes

Landfahrzeug

1. dem allgemeinen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze;
   
    
2. Verkehrsflächen auf denen mit

• ausdrücklicher oder    stillschweigender   
•    Duldung    des Verfügungsberechtigten die
•    Nutzung     durch   unbestimmten Personenkreis zugela ssen + tatsächlich genutzt  
  
  (ohne Rücksicht auf Widmung oder auf die Eigentumsverhältnisse)

Beeinträchtigung des Gesundheitszustands

(z.B. Wunden, Brüche, Schockwirkungen)

Sache zerstört,

beschädigt

oder in ihrem Wert vermindert

Körperschaden

oder

jeder wirtschaftlich messbare Vermögensnachteil eines Fremden.

(Die Schädigung gem. § 1 II StVO ist absolut, bei § 142 StGB ab ca. 50 €)

Plötzliches,

zumindest von einem BT ungewolltes,

Ereignis, das im

ursächlichen Zusammenhang mit den

Gefahren des öffentlichen Straßenverkehrs steht

Stelle, an der sich der Schadensfall zugetragen hat

+

umittelbare Umgebung, wo die beteiligten Fahrzeuge zum Stehen gekommen sind / hätten angehalten werden können;

Jeder, dessen Verhalten zur Verursachung des Schadens beigetragen haben kann.

Nur wer zum Zeitpunkt des Unfalls auch vor Ort war!

Personen, die sich verkehrserheblich verhalten,

(d.h. unmittelbar auf einen Verkehrsvorgang einwirken)

Zivilrechtliche Ansprüche nach VU sollen gesichert werden.

Es kann davon ausgegangen werden, dass der Beteiligte Schmerzensgeld, Schadensersatz etc. geltend machen will.

Wenn keine feststellungsbereite Person vor Ort ist:

• leichter Sachschaden - ca. 30 Minuten
• hoher Sachschaden, schwere / tödliche Verletzung - 60 Minuten

(Richtwerte)

§ 34 StVO nicht eigenständig prüfen.

Nach § 142 StGB: Der hier ebenfalls betroffene § 34 StVO wird gem. § 21 OWiG durch § 142 StGB konsumiert.

Dem Verkehr und seiner Sicherung dienenden Vorrichtungen.

(VZ, Signalanlagen, Leitplanken, Beleuchtungseinrichtungen, Fahrbahnoberfläche etc. )

Bestimmungsgemäße Brauchbarkeit einer Sache ist nicht nur geringfügig beeinträchtigt

(oder belangreiche Veränderung der äußeren Erscheinung ist eingetreten)

Sache ist für den Verwendungszweck völlig unbrauchbar geworden

Räumliches Entfernen von Anlagen, das deren

bestimmungsgemäßen Gebrauch verhindert.

Einwirkung auf den Straßenkörper in einer Weise,

die geeignet ist, den

reibungslosen Verkehrsablauf zu hemmen oder zu verzögern.

(Grundsätzlich verkehrsfremde Eingriffe von Außen

Achtung Inneneingriff: Ausnahmsweise auch Handlungen von VT selbst, wenn sie über den bloßen Verkehrsvorgang hinausgehen (verkehrsfeindlich))

Normale abstrakte Verkehrsgefahr

so gesteigert, dass

konkrete Gefahren deutlich wahrscheinlicher

und für andere VT eine

gefahrlose Teilnahme am Straßenverkehr

nicht mehr möglich ist.

Plötzlich auftretendes Ereignis, das eine

erhebliche Gefahr für Menschen und Sachen mit sich bringt

und den plötzlichen Schadenseintritt erwarten lässt.

Bloße Individualgefahr reicht nicht aus!

• öffentlicher Verkehrsraum
• Verkehrsunfall
• Unfallbeteiligter
• Unfallort
• Fremdes Feststellungsinteresse
• Entfernen vom Unfallort (bei Anwesenheitspflicht, Wartepflicht)
• Vorsatz /RW / Schuld
• Vergehen / Offizialdelikt
• § 34 StVO mitverwirklicht, gem. § 21 OwiG konsumiert

• öffentlicher Verkehrsraum
• Verkehrsunfall
• Unfallbeteiligter
• Unfallort
• fremdes Feststellungsinteresse
• Entfernen vom Unfallort (nach Ablauf Wartefrist / berechtigt, entschuldigt)
• Feststellungen unverzüglich nachträglich ermöglichen
• Vorsatz / RW/ /Schuld
• Vergehen, Offizialdelikt
• § 34 StVO, § 21 OwiG

• Tathandlung
• Beeinträchtigung Verkehrssicherheit
• Kausalität
• konkrete Gefährdung
• Kausalität (Gefährdung aufgrund Beeinträchtigung)
• subjektiv
• Vergehen /OffizialdeliktQualifizierung?

Dringender Tatverdacht

und

Dringende Gründe für das Vorliegen der Ungeeignetheit

(Sachverhaltsbezogene Begründung)