Bürofachdiplom Rechtslehre: Einführung in die Rechtskunde

Bürofachdiplom, berufsbegleitend, Handelsschule Didac Wozu braucht es die Rechtsordnung?, Aufbau der Rechtsordnung, Die Rechtsquellen, Allgemeine Rechtsgrundsätze, Rechtsanwendung,

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Melanie Tschanz

Melanie Tschanz

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Flashcards 31
Students 54
Language Deutsch
Category Law
Level Other
Created / Updated 03.12.2014 / 21.05.2025
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Wieso braucht es eine Rechtsordnung?

Ohne gesellschaftlich akzeptierte Regelungen und Organe, die diese Regelungen durchsetzen, gilt nur noch das Recht des Stärkeren.

Welche drei Bestandteile bilden die Rechtsordnung?

Das Recht, Die Sitten und die Sittlichkeit

Was sind Sitten?

Gesellschaftliche Regeln und Vorgaben.

Was sind Sittlichkeiten?

Die inneren Einstellungen und Werte eines Einzelnen.

Wie ist die Rechtsordnung aufgeteilt?

Öffentliches Recht// Privat - oder Zivilrecht
 

Erkläre das Öffentliche Recht

Regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und seinen Bürgern sowie zwischen Staaten.

Der Staat vertritt die Interessen der Alllgemeinheit gegen die Interessen eines Einzelnen.

Ist Öffentliches recht ein zwingendes oder dispositives Recht? Oder kann es beides sein?

zwingendes Recht

Erkläre das Privat- oder Zivilrecht

Regelt die Rechtsbeziehung zwischen gleichberechtigten Personen.

Die Personen vertreten ihre eigenen Interessen.

Ist Privates- oder Zivilrecht recht ein zwingendes oder dispositives Recht? Oder kann es beides sein?

Es kann beides sein.

Welche vier Rechtsquellen gibt es?

1. Geschriebenes Recht

2. Gewohnheitsrecht

3. Gerichtspraxis

4. Gerichtliche Rechtsfindung

In welche drei Regelungen teilt sich das geschriebene Recht?

Die Verfassung

Die Gesetze

Die Verordnungen

Was regelt die Verfassung?

Sie legt die Grundzüge der zu regelnden Rechtsgebiete fest. z.B. das Zivilrecht.

Was regeln die Gesetze?

Sie regeln die Rechtsgebiete genauer z.B. das Zivilrecht in den Gesetzbücher ZGB und OR

Was regeln die Verordnungen?

Sie bestimmen die Ausführung unserer Gesetze und regeln deren Vollzug
 

Erkläre das Gewohnheitsrecht.

Lange geübte Bräuche, die durch eine grosse Gruppe von betroffenen Menschen beachtet und darum als allgemein verpflichtend angesehen werden.

z.B. Regeln beim Skifahren (FIS-Regeln)

Erkläre die Gerichtspraxis

Entscheide von Gerichten, insbesondere des Bundesgerichtes, zu bestimmten Sachverhalten.

Erkläre die Gerichtliche Rechtsfindung.

Durch den Richter vorgenommene Präzisierung und Anwendung der Rechtsvorschriften auf den konkreten Einzelfall.

Nenne die 8 allgemeinen Rechtsgrundsätze.

1. Anwendungen des Rechts und dessen Auslegung

2. Handel nach Treu und Glauben --> Rechtsmissbrauch wird nicht geschützt!

3. Der Gute Glaube wird vermutet.

4. Gerichte würdigen auch die Umstände und die Parteiinteresse bei ihrem Entscheid.

5. Wer etwas behauptet, muss dies beweisen können.

6. Einträge in öffentliche Register und Urkunden erbringen den vollen Beweis.

7. Wo kein Kläger, da kein Richter.

8. Rechtsunkenntnis schadet.

Mit welchen drei Punkten wird Recht angewendet?

1. Sachverhalt: festgestellt wird, was tatsächlich passiert ist.

2. Tatbestand: herausgefunden wird, welche gesetzliche Regelung in diesem Fall zur Anwendung kommt.

3. die gesetzliche Regelung wird auf den konkreten Sachverhalt angewendet.

Was heisst zwingendes Recht?

zwingender Chrakter

Was bedeutet dispositives Recht?

ergänzender Charakter ( wird es nicht anders vereinbart, so gilt.....)

Was ist ein Prozess?

Die Durchführung eines Rechtsstreites vor Gericht

Was regelt ein Zivilprozess?

Was regelt das Urteil dieses Prozesses?

Privatrechtliche Streitigkeiten, insbesondere aus dem Obligationenrecht und aus dem Zivilgesetzbuch.

Das Urteil besagt, wer im REcht bzw. im Unrecht ist.

Was regelt ein Strafprozess?

Was regelt das Urteil dieses Prozesses?

Straftaten im Rahmen des Strafgesetzbuches (StGB), des Jugendstrafgesetzes (JStG) und des Strassenverkehrsgesetzes (SVG).

Das Urteil entscheidet, ob der Angeklagte schuldig oder unschuldig ist.

Was regelt der Prozess Verwaltungsrechtliche Streitigkeiten?

Was regelt das Urteil dieses Prozesses?

Wenn der Bürger den Entscheid einer Amtsstelle anfechten will.

Das Urteil hält fest, ob die Gesetze eingehalten worden sind oder nicht.

Wie heissen die beiden Parteien bei einem Zivilprozess?

In welchem Fall wird ein Zivilprozess geführt?

Kläger und Beklagter.

Wird nei von Amtes wegen geführt! Es muss immer jemand ein entsprechendes Begehren stellen.

Welche 5 Phasen gibt es in einem Zivilprozess im ordentlichen Verfahren?

Phase 1: Schlichtungsverfahren --> Versuch zur Aussöhnung der Parteien

Phase 2: Hauptverfahren--> Kläger reicht die Klage ein, worin er seine Ansprüche geltend macht, begründet und Beweise vorlegt.

Phase 3: Eintscheid--> Wahrheitsfindung

Phase 4: Rechtsmittelbelehrung--> Der Entscheid kann an ein höheres Gericht weitergeleitet werden/ Appelation. Diesen Hinweis, innerhalb welcher Frist die Appelation erfolgen muss, nennt man Rechtsmittelbelehrung.

Phase 5: Vollstreckung des Entscheids--> Wenn Appelationsfrist ungenützt, wird der Entscheid rechtskräftig.

Zivilprozess: Was versucht der Friedensrichter bzw. die Schlichtungsbehörde?

versucht als Sühnebeamter in formloser Verhandlung zwischen den streitenden Parteien zu vermitteln.

Gelingt ihm das nicht, so erteilt er die Klagebewilligung.

Zivilprozess: Was ist/ tut das Bezirksgericht? Aus welchen "Personen" besteht das Bezirksgericht?

Was kann eine Partei tun, wenn sie mit dem Urteil des Bezirkgerichts nicht einverstanden ist?

Das Gericht der untersten Stufe/ fällt einen Entscheid.

Besteht aus einem Einzelrichter oder Richterkollegium, das aus Berufs- und Laienrichtern aus dem Volk zusammenstellt.

Man kann den Prozess an das Obergericht weiterziehen.
 

Zivilprozess: Was ist/ tut das Obergericht?

Was kann eine Partei tun, wenn sie mit dem Urteil des Bezirkgerichts nicht einverstanden ist? Ab welchem Streitwert kann man dies tun?

Kantonsgericht/ beurteilt viele Fälle endgültig.

Ein Weiterzug an das Bundesgericht ist nur bei einem Streitwert ab 30'000.- möglich.

Zivilprozess: Was ist/ tut das Bundesgericht?

Was kann eine Partei tun, wenn sie mit dem Urteil des Bundesgerichts nicht einverstanden ist?

die oberste richteliche Instanz der Schweiz/ fällt den endgültigen Entscheid.

Nichts, der Entscheid kann nicht mehr angefochten werden.