Brennpunkt (08): Personenrecht

Artikel 1 bis 10 ZGB; enthalten Rechtsgrundsätze, die auf grosse Teile des übrigen Rechts anwendbar sind.

'Gewohnheiten', d.h. Vorschriften, die auch ohne schriftliche Fixierung von den Gerichten anerkannt werden (wird auch als 'Übung' oder 'Ortsgebrauch' bezeichnet).

Finden einer angemessenen Lösung in einem konkreten Fall durch den Ermessensspielraum des Gerichts.

Faires, korrektes und anständiges Verhalten bei Verhandlungen und Absprachen; z.B. Pflicht, offen auf Fragen der anderen Vertragspartei zu antworten. (Entspricht vereinfacht gesagt einer 'Anweisung', wie man sich verhalten soll.)

Vermutung, dass sich eine Person in einer bstimmten Situation rechtlich korrekt verhält, auch wenn ein Rechtsmangel besteht.

Diejenige Person hat einen Sachverhalt zu beweisen, die daraus Rechte ableitet.

Beschreibt Rechte und Pflichten der Menschen (Erster Teil, erstes Kapitel des ZGB).

Mensch; für alle Menschen bestehen in den Schranken der Rechtsordnung die gleiche Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben.

Menschen aus Fleisch und Blut.

Künstliche Gebilde, sind wie die natürlichen Personen (Menschen) Träger von Rechten und Pflichten.

Künstliche Gebilde mit staatlichen Aufgaben; Rechtsgrundlagen im Bundes- (oder Kantons-) Gesetzen, z.B. Schweizerische Nationalbank.

Künstliche Gebilde in Form von Personenverbindungen (AG, GmbH, Verein) oder Vermögenszuwendungen (Stiftungen); Rechtsgrundlagen sind das ZGB und das OR.

Eine "Sache", dem menschlichen Zugriff ausgesetzt; kann durch bestimmte Gesetze geschützt werden; z.B. Denkmalschutz-, Gewässer- oder Tiergesetze.

Fähigkeit der Rechtssubjekte, Rechte und Pflichten zu haben (steht grundsätzlich allen Menschen zu).

Fähigkeit, durch sein eigenes Verhalten, Rechte und Pflichten zu begründen; Voraussetzung dazu ist Urteilsfähigkeit und Volljährigkeit.

Fähigkeit, vernunftgemässes zu handeln; eine Situation richtig einschätzen zu können und sich über die Folgen seines eigenen Verhaltens bewusst zu sein.

Einschränkung der Handlungsfähigkeit infolge fehlender Volljährigkeit oder durch Massnahmen des Erwachsenenschutzrechts (infolge psychischer Störungen oder Geisteskrankheiten).

Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr, die urteilsfähig aber noch nicht volljährig sind; können nur mit Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters Verpflichtungen eingehen.

Personen, die nicht urteilsfähig sind, können mit ihren Handlungen keine rechtlichen Wirkungen erzielen.

Strengste Massnahme des Erwachsenenschutzrechts; wird bei Personen eingerichtet, die dauernd urteilsunfähig und aufgrund einer psychischen oder geistigen Behinderung ausgeprägt hilfsbedürftig sind.

Die Volljährigkeit erreicht man grundsätzlich mit der Vollendung des 18. Lebensjahres (vgl. Art. 14 ZGB).

(Volljährigkeit und Urteilsfähigkeit sind die Voraussetzungen für die Handlungsfähigkeit)