Bilanzsteuerrecht

HB:

• AV: Wahlrecht, § 253 Abs. 3 S. 4 HGB
• UV: Strenges Niederstwertprinzip, § 253 Abs. 4 HGB

StB:

• AV: § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG nur bei voraussichtlich dauernder Wertminderung
• AV: § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG nur bei voraussichtlich dauernder Wertminderung

HB:

• Erfolgsneutral
• Fortgeführte Buchwerte
• Zeitwert

StB:

• Gemeine Wert des hingegebenen WG, § 6 Abs. 6 EStG

• Außenverpflichtung
• zum Stichtag Grund und Höhe nach gewiss
• Wirtschaftliche Belastung zum Stichtag
  • Vertragliche Schulden = Vertragspartner hat seine Verpflichtung erfüllt
  • Gesetzliche Schuld = Gesetzlicher TB ist erfüllt

HB + StB:

• Devisenkassamittelkurs

nur HB:

• Ausnahme von AK und Realisationsprinzip

Grundsätzliches Bilanzierungsverbot

• HB: Drohverlustrückstellung
• StB: Keine Drohverlustrückstellung

Vorleistungsverpflichteter hat Anzahlung erhalten

• Ansatz einer Verbindlichkeit mit dem Anzahlungsbetrag
• BS: Bank an Vblk (bilanzposten)
• BS: SBA an SBE

§ 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG

• zivilrechtliche Gesellschafter
• Mitunternehmerinitiative (H 15.8 Abs. 1 EStH)
• Mitunternehmerrisiko (H 15.8 Abs. 1 EStH)

Grundsätzlich:

• Vermögen der PersG = notw. BV

Ausnahme:

• H. 4.2 Abs. 11 EStR: Privat genutzter Wohnraum

§ 15 Abs. 2 EStG:

• selbständig
• nachhaltig
• Gewinnerzielungsabsicht
• Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr
• KEIN V+V
• KEIN § 18
• KEIN L+F

• Abfärbung/Infektion: > 24.500 und 3% gewerbliche Einkünfte, § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG
• Prägung, § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG

• Gesamthandsvermögen = HB + StB notw. BV (Eigentum + Wirtschaftliches Eigentum), Ausn. R 4.2 (11)
• kein BV = Darlehen an Gesellschafter unter marktüblicher Verzinsung -> Entnahme anteilig durch alle
• SonderBV d. Ges = StB notw. / gewillk. SonderBV

• GesVertrag: lediglich Vorabgewinn vor den anderen Gesellschaftern auf der 1. Stufe

• SchVertrag: Aufwand auf der 1. Stufe, Hinzurechnung als SonderBE auf 2. Stufe

• Sonderfall:
  • GesVertrag,
  • Zahlung auch im Verlustfall,
  • Aufwand in Gesamthandsbilanz und
  • tatsächlich durchgeführt!

auf beiden Ebenen:

• nach StB-GHB auf 1. Stufe
• nach Stb-SB auf 2. Stufe

Grundsatz, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG verdrängt § 39 Abs. 2 Nr. 2 AO

Einheitsbetrachtung > Bruchteilsbetrachtung!

Ausnahmen:

• § 6b EStG
• Ausscheiden eines Gesellschafters bei Fortbestehen
• Anwendung der Spiegelbildmethode

Sonderbilanz und Stb-GHB müssen sich entsprechen?

• zu hohe Sondervergütung = Entnahme des Gesellschafters
• PersG wird tätig + enthält zu hohe/niedrige Vergütung = Entahme / Einlage iH des unangemessenen Teils
• fremdunübliches Darlehen
  • HB = Forderung
  • StB = Entnahme

Vorrang des SBV bei nutzender PersG

Rechtsgrundlage § 264c Abs. 2 S. 8 HGB

Die Rücklagen können entweder „nicht jederzeit entnahmefähige, die Pflichteinlage

übersteigende Einlagen“ oder „nicht jederzeit entnahmefähige Gewinnanteile“ sein.

HB:

• VG d. AV/UV
• AK

StB:

• kein WG
• anteiliger Ansatz prosiviten und negativen WG der PersG
• Spiegelbildtheorie

HB:

• Gewinnanspruch wenn festgestellt
• Verluste verbleiben auf der Ebene der PersG

StB:

• phasengleiche Gewinnvereinnahmung durch Ansatz der WG (Spiegelbildmethode)

BMF Schreiben § 4 /13 und § 4/15

Unterteilung:

• Voll entgeltlich
• Unentgeltlich
• Teilentgeltlich

• § 6 Abs. 5 S. 1 und 2: Überführung = ohne RT-WEchsel
• § 6 Abs. 5 S. 3: Übertragung = mit RT-WEchsel

• Unentgeltlich
• gegen Gewährung Minderung von Gesellschafterrechten:
  • BMF § 4 / 15
  • BMF § 6 / 15

Gesellschafterwechsel:

• Sonderrechtsnachfolge, Erfassung der aufgedeckten stillen Reserven in Ergänzungsbilanzen auf die übrigen Ges'ter

Ausscheiden und Fortführung unter den Übrigen

• Anwachsung auf die übrigen Ges'ter in ihrer Gesamtheit, aufgedeckte stille Reserven sind in HB/Stb I zu erfassen

Nach § 16 EStG

VP iSd § 16 Abs. 2 = KP / gemeine Werte

• Nach § 39 Abs. 2 Nr. 2 AO sind dem Ges'ter die WG anteilig zuzurechnen.
• § 6 Abs. 1 Nr. 7 EStG ist direkt anwendbar, Estlich liegt ein entgeltlicher Vorgang vor
• In Höhe der Buchwerte = Übernahme des Kapitalkontos
• abweichend (stille Reserve) = quotal auf WG aufteilen und Ergänzungsbilanz
• wenn Restbetrag > stille Reserven -> Rest auf GeFi

Zum Buchwert des Kapitalkontos

• Beim Ausscheidenden Veräußerungsgewinn von 0
• bei den Verbleibenden zu AK in Höhe des Buchwerts (neue anteilige AK, 2 AfA Reihen)

Über dem Buchwert des Kapitalkontos

• Beim Ausscheidenen Veräußerungsgewinn = Differenz Teilwert zu BW

• Bei den verbleibenden Gesellschaftern
  • Variante 1: Stille Reserven auf WG und auf GeFI
  • Variante 2: Stille Reserven auf WG aber nicht GeFi
  • Sonderfall "lästiger Gesellschafter": stille Reserven und GeFi übersteigende Beträge sind BA für Abfindung
• Folgebewertung:
  • § 7 Abs. 1 und 4 EStG hinsichtlich bisheriger Buchwerte + stiller Reserven mit RND
  • § 7 Abs. 2 EStG hinsichtlich bisheriger Buchwerte + stiller Reserven DERGRESSIVE AfA mit RND
  • = ggf. Zwei AfA Reihen

Unter dem Buchwert des Kapitalkontos:

• Beim Ausscheidenden entsteht ein Veräußerungsverlust
• Die verleibenden Ges'ter haben neue AK zum niedrigeren TW
• BS für bleibende Ges'ter:

Kapital ausscheidender Ges'ter
an Aktivkonten
an Passivkonten
an Abfindungsverpflichtung

UmwG/UmwStG

• Verschmelzung
• Spaltung
• Ausgliederung
• Formwechsel

UmwStG

• Einbringung

1. Übertragung durch Gesamtrechtsnachfolge gegen Gesellschafterrechte zur Neugründung/Aufnahme
2. Verschmelzungsfähige Rechtsträger
3. Zivilrechtliche Wirksamkeit mit der Eintragung
4. Schuldrechtliche Rückwirkung
5. Schlussbilanz übergehend
6. Bilanzierung übernehmender RT

1. Spaltungsarten:

• Aufspaltung = Auflösung + Aufteilung auf mindestens zwei + Anteile an Alt Ges'ter
• Abspaltung = Fortbestand + Vermögensteil im ganzen auf einen anderen + Anteile an Alt Ges'ter
• Ausgliederung = Fortbestand+ Vermögensanteil auf neu gegründeten oder anderen + Anteile an Alt GESELLSCHAFT

1. Spaltungsfähige Rechtsträger
2. Zivilrechtliche Wirksamkeit mit der Eintragung
3. Schuldrechtliche Rückwirkung
4. Schlussbilanz übergehend
5. Bilanzierung übernehmender RT

§ 1 Abs. 3 und Abs. 4 UmwStG

Voraussetzungen

• Einbringung
• steuerfunktionale Einheit
• Gewährung neuer Anteile

RF übernehmende KapG

• Wertansatz gemeiner Wert
• Buchwert/Zwischen wert, wenn VSS
• bei Gewährung anderer WG als GesR Sonderrgegel S. 4

RF Einbringender

• VP i.S.d. § 16 EStG = Wertverknüpfung
• Abs. 4. iVm 16 Abs. 4, 34
•  

3 unterschiedliche WG:

• Nutzungsrechte
• Grundstück
• Gebäude

jeweils BV und PV

zivilrechtlich oder wirtschaftlich im Eigentum

• eines Gesellschafters oder
• einer Bruchteilsgemeinschaft oder
• neben der PersHG bestehenden Gesamthandsgemeinschaft

stehen, dienen aber der Gesellschaft oder der Beteiligung

• § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG: Einkunftsquelle teilt Schicksal der Einkünfte
• § 4 Abs. 1 Einbeziehung in die Gewinnermittlung
• Gleichstellung der MU mit dem EinzelU

Alle im Eigentum eines, mehrerer oder aller MU stehenden WG oder Anteile an solchen WG, die nicht Gesamthandsvermögen sind und dem Betrieb der PerG unmittelbar dienen.

R 4.2 Abs. 2 S. 2 EStR