ATSG 25.4.16

• Sparversicherung
• fondsgebundene Sparversicherung
• Einmaleinlage (Einmalprämie)
• fondgebundene Einmaleinlage
• Rentenversicherung (Leibrente)

• Rechtsgrundlage (welches Recht ist zuständig)
• Zielsetzung (obligatorisch oder freiwillig)
• Leistungen
• Träger
• Finanzierung
• Rechtspflege

Sozialversicherung

Rechtsgrundlage

öffentliches Recht

Zielsetzung

Obligatorium; Bsisschutz für fast alle -Solidarität

Leistungen

gesetzlich festgelegt

Träger

öffentl. rechtliche Institutionen = Bsp. AHV

öffentl. rechtliche Anstalt = Bsp. SUVA

privatrechtliche Institutionen

Finanzierung

aus den Beiträgen der Versicherten und AG und öffentliche Hand

Rechtspflege

nach ATSG, Einsprache gegen VErfügung - kant. Versicherungsgericht - Bundesgericht

Rechtsgrundlage

Privatrecht (Vertrag)

Zielsetzung

freiwilligkeit, als Ergänzung oder zum Sshliessen von Lücken beim Basisschutz, KEINE Solidarität

Leistungen

vertraglich vereinbart

Träger

Privatrechtliche Institutionen; Aktiengesellschaft, Genossenschaft, Stiftung usw)

Finazierung

Beiträge der vertraglichen Prämienzahler

Rechtspflege

Nach Privatrecht; kant. Zivilgericht, Bundesgericht Lausanne

Sozialversicherungen

- Bundesamt für Sozialversicherung BSV

- Bundesamt für Gesundheit BAG

- Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

- Oberaufsichtskommision OAK

Privatversicherungen

Eidhgenössische Finanzmarktaufsicht  FINMA

Sozialvers. = Verfasssungsauftrag, öffentliches Recht

Privatvers. = Privatrecht, Vertrag

• fehlender oder ungenügender Versichrungsschutz
• Absicherung der Familie im Todesfall
• Sicherstellung von Verpflichtungen bei Arbeits - od. Erwerbsunfähigkeit (bei Firmengründung zbsp)
• Beserrer Komfort (Spiatalversicherung)
• Vorfinanzierung der Frühpensionierung
• Indirekte Amortisation von Hypotheken
• Ausbildungsfinanzierung der Kinder

• Aufklärung
• industrielle revolution
• franz. Revolution

Otto von Bissmarck (deut. Reichskanzler)

Franklin Delano Roosevelt (32. US Präsident)

William Beveridge (brit. Sozial-und Wirtschaftsminister)

Otto von Bissmarck = für jedes Risiko gründete er eine eigenständige obli. Sozialversicherung

Franklin Delano Roosevelt = er integrierte die bereits bestehenden öffentl. od. privaten Versicherungen in das neue System und ergänzte diese durch neue öffentliche Träger

William Beveridge = er schuf ein umfassendes System der soz. Sicherheit zur Deckung der Existenzgrundlagen für die gesamte Bevölkerung. Er war ein Vordenker des Finalprinzips.

• Armenfürsorge
• Hilfsgesellschaften auf Gegenseitigkeit
• Privatversicherungen
• Haftpflichtgesetzgebung

• Das Referendum über gesetzgeberische Vorhaben
• die föderalistische Struktur mit ihrer Kompetenzaufteilung bzw. Bund und Kantonen
• (Konservatismus; konservatives Denken --> Bsp. SG verglichen mit Genf = Genf viel liberaler)

Das staatliche Bemühen, Bedürftigen in bestimmten Lebenslagen Unterstützung und Hilfe zu gewähren.

Geld - oder Sachleistungen

• Alter
• Tod
• Invalidität
• Unfall
• Krankheit
• Arbeitslosigkeit

Ausgleichs bzw. Ersatzfunktion

Seit 1848

1972

1. Januar 2003

das Abkommen über den freien Personenverkehr APF/FZA.

• Militärversicherung (MVG)
• Alters-Hinterlassenenversicherung (AHVG)
• Arbeitslosenversicherung (AVIG)
• Erwerbsersatzordnung (EOG)
• Familienzulagen in der Landwirtschaft (FLG)
• IVG
• Ergänzungsleistungen zur AHV/IV --> neues ELG
• UVG
• BVG
• Krankenversicherung (KVG)
• Mutterschaftsentschädigung (MSE)
• Familienzulagen (FamZG)

Die Kirche gewährte allen Gläubigen Hilfe, während die Zünfte aus Bruderschaften NUR IHRE Mitgleider unterstütze.

Nein nicht richtig - Der Beistand und die Hilfe durch die Verwandschaft ist im ZGB verankert und spielt bei den Leistungen der öffentlichen Sozialhilfe eine Rolle.

• Solidaritätsprinzip
• Vorsorgeprinzip
• Fürsorgeprinzip
• Kausalprinzip
• Finalprinzip
• Subsidiärprinzip
• Äquivalenzprinzip
• Versicherungsprinzip

Zusammenhalt innerhalb einer Risikogemeinschaft (Bsp. Gesunde und Kranken in der Krankenversicherung)

Gemeinsam in enger Verbundenheit gemeinsames Ziel erreichen

Die Beiträge der Gesunden helfen der Kranken....

durch die gesetzlichen geregelten Sozialleistungen, sichert der Staat seiner Wohnbevölkerung ihren Lebensunterhalt.

Bedürftige erhalten Hilfeleistungen entsprechend ihrer Notlage.

Für jede Ursache einer bedrohlichen Lebenslage gibt es ein System mit eigener Finanzierung.

Bei diesem Prinzip steht der Tatbestand der Einkommensbusse im Vordergrund und wenn es um das Sicherungsbestreben geht steht die Usache im Hintgergrund.

In De IV zum Beispiel, Existenzsicherung steht im Vordergrund , Ursache weshalb im Hintergrund....

sozialstaatliche Leistungen, welche dort ansetzen wo die Selbsthilfe zur Verbesserung der Lebensumstände nicht mehr ausreicht.

Gleichwertigkeitsprinzip, zu finden hauptsächlich bei den Privatversicherungen.

Risikogerecht abgestufte Prämien --> d.h. hohers Risiko= hohe Prämie

Dass alle die bei einer Versicherung sind eine Art Gefahrengemeinschaft bilden.

Man beteiligt sich mit einer bestimmten Prämie welche zur finanziellen Bewältiung eines eingetretenen Schadenfalls dient. Die Höhe der Prämie richtet sich nach dem individuellen Risiko.

Der Bund wurde 1925 verpflichtet die AHV einzuführen. Sie wurde aber erst am 1.1.1948 in Kraft gesetzt.

Die Wirtschaft sollte sich frei vom Einfluss des Staates entwickeln. Der technische Fortschritt und die Arbeitsteilung ermöglichten die industrielle Fabrikation. Dadurch entstand eine neue Bevölkerungsschicht - die Arbeiterklasse. Die Arbeiter waren von IHren AG völlig abhängig. Es musste daher ein System zum Schutz ihrer Rechte her.