Arbeitsrechtliche Grundlagen

Aufbau der Rechtsordnung / Rechtsquellen allgemein / Rechtsgrundlagen im Arbeitsrecht / Funktionen des GAV / Arten von GAV / Reihenfolge der Rechtsquellen

Aufbau der Rechtsordnung / Rechtsquellen allgemein / Rechtsgrundlagen im Arbeitsrecht / Funktionen des GAV / Arten von GAV / Reihenfolge der Rechtsquellen

Nicole Kottmann

Nicole Kottmann

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Flashcards 12
Students 21
Language Deutsch
Category Law
Level Other
Created / Updated 10.11.2013 / 20.01.2025
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Was beinhaltet das Privat- oder Zivilrecht?

  • ZGB (Personenrecht: ZGB ARt. 12 ff)
  • OR (Vertragsrecht: 10. Titel)

 

  • Beziehung zwischen zwei gleichgestellten Personen (natrülich / juristisch: AG, GmbH). "Wo kein Kläger, da ist auch kein Richter"

 

  • Hoheitliche Gewalt: Dispositiv, relativ zwingend, teilweise zwingend.

Was beinhaltet das Öffentliche Recht?

  • ArG (Arbeitnehmerschutzrecht)

 

  • Beziehung zwischen dem Staat und dem einzelnen Bürger. "Vertritt die Interessen der Allgemeinheit"

 

  • Hoheitsgewalt: Zwingend

Was beinhaltet das Geschriebene Recht?

  • Verfassung (Judikative: Fundament der Gesetzgebung)
  • Gesetze (Legislative: Umsetzung von verfassungsmässigen Grundsätzen)
  • Verordnungen (Exekutive: Ausführungserlasse der Exekutive von Gesetzen)

Was beinhaltet das Gewohnheitsrecht?

  • Gewohnheit (Durchsetzbarer Rechtsanspruch)

Was beinhaltet die gerichtliche Praxis?

  • Richterliche Rechtsfindung bei Lücken und Unklarheiten. (Präzidensfälle: Richter als Gesetzgeber)
  • Das Bundesgericht ist in Lausanne

Welche Gesetzgebung beinhaltet das Arbeitsrecht?

OR (10. Titel - Arbeitsvertrag)

  • EAV
  • NAV, GAV
  • Besonderer EAV (Lehrvertrag)
  • Zwingende Vorschriften

ArG

  • Gesundheitsvorsorge und Unfallverhütung
  • Arbeits- und Ruhezeit
  • Sonderschutz (Schwangerschaft, Minderjährige, Lehrlinge)

MWG (Mitwirkungsgesetz)

GIG (Gleichstellungsgesetz)

DSG (Datenschutzgesetz)

UHR (Urheberrechtsgesetz: Diensterfindungen ©)

Sozialversicherungsgesetz.

Welche Verträge beinhaltet das Arbeitsrecht?

EAV / GAV / NAV

Welche Betriebsrechte beinhaltet das Arbeitsrecht?

Personalreglement

Betriebsordnung

Weisungen / Hausordnungen

Was sind die Funktionen des GAV?

  • Schutzfunktion (Schutz des Sozial schwächeren)

 

  • Friedenssicherung / -pflicht (Verhindert Arbeitskämpfe und regelt Verfahren bei Streitigkeiten)

 

  • Ordungsfunktion (Vereinheitlichung der Arbeitsverhältnisse in der Branche)

 

  • Schrittmacherfunktion ("Motor" des soz. Vortschrittes wie Mindestlöhne, Ferien)

Was sind die Arten der GAV?

Nach Vertragsparteien

  • Verbandsvertrag
  • Firmenvertrag

Nach Regeldichte

  • Mantelvertrag (kantonal)
  • Landesmantelvertrag

Geographisch

  • CH-Landesverträge (Regional / Kantonal)

Personalspezifisch

  • Z.B. KV-Personal

 

PS: Zuständig für Allgemeinverbindlichkeitserklärung eines GAV ist der Bundesraat.

Wie ist die Rangfolge der Rechtsquellen geregelt?

Absolut zwingend (für AN + AG zwingend)

Relativ zwingend (Nur zugunsten AN abänderbar / Anwendung Günstigkeitsprinzip)

Dispositiv (Von AN + AG beliebig abänderbar)

Wie ist die Rangfolge arbeitsrechtlicher Rechtsquellen geregelt?

  1. Zwingendes Gesetz- und Verordnungsrecht (ArG, Or, GIG, DSG)
  2. Unabdingbare Bestimmungen eines GAV (Abschluss, Inhalt, Beendigung)
  3. Betriebsordnung (Weisungsrecht)
  4. EAV mit Einbezug eines allfälligen Firmen- oder Personalreglements
  5. NAV
  6. Dispositives Gesetzrecht des OR
  7. Weisungen und Reglemente des Arbeitgebers (Hausordnung)