Arbeitsrechtliche Grundlagen

Aufbau der Rechtsordnung / Rechtsquellen allgemein / Rechtsgrundlagen im Arbeitsrecht / Funktionen des GAV / Arten von GAV / Reihenfolge der Rechtsquellen

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Nicole Kottmann

Kartei Details

Karten	12
Lernende	21
Sprache	Deutsch
Kategorie	Recht
Stufe	Andere
Erstellt / Aktualisiert	10.11.2013 / 20.01.2025
Weblink	https://card2brain.ch/box/arbeitsrechtliche_grundlagen
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Was beinhaltet das Privat- oder Zivilrecht?

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ZGB (Personenrecht: ZGB ARt. 12 ff)
OR (Vertragsrecht: 10. Titel)

Beziehung zwischen zwei gleichgestellten Personen (natrülich / juristisch: AG, GmbH). "Wo kein Kläger, da ist auch kein Richter"

Hoheitliche Gewalt: Dispositiv, relativ zwingend, teilweise zwingend.

Was beinhaltet das Öffentliche Recht?

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ArG (Arbeitnehmerschutzrecht)

Beziehung zwischen dem Staat und dem einzelnen Bürger. "Vertritt die Interessen der Allgemeinheit"

Hoheitsgewalt: Zwingend

Was beinhaltet das Geschriebene Recht?

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Verfassung (Judikative: Fundament der Gesetzgebung)
Gesetze (Legislative: Umsetzung von verfassungsmässigen Grundsätzen)
Verordnungen (Exekutive: Ausführungserlasse der Exekutive von Gesetzen)

Was beinhaltet das Gewohnheitsrecht?

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Gewohnheit (Durchsetzbarer Rechtsanspruch)

Was beinhaltet die gerichtliche Praxis?

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Richterliche Rechtsfindung bei Lücken und Unklarheiten. (Präzidensfälle: Richter als Gesetzgeber)
Das Bundesgericht ist in Lausanne

Welche Gesetzgebung beinhaltet das Arbeitsrecht?

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OR (10. Titel - Arbeitsvertrag)

EAV
NAV, GAV
Besonderer EAV (Lehrvertrag)
Zwingende Vorschriften

ArG

Gesundheitsvorsorge und Unfallverhütung
Arbeits- und Ruhezeit
Sonderschutz (Schwangerschaft, Minderjährige, Lehrlinge)

MWG (Mitwirkungsgesetz)

GIG (Gleichstellungsgesetz)

DSG (Datenschutzgesetz)

UHR (Urheberrechtsgesetz: Diensterfindungen ©)

Sozialversicherungsgesetz.

Welche Verträge beinhaltet das Arbeitsrecht?

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EAV / GAV / NAV

Welche Betriebsrechte beinhaltet das Arbeitsrecht?

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Personalreglement

Betriebsordnung

Weisungen / Hausordnungen

Was sind die Funktionen des GAV?

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Schutzfunktion (Schutz des Sozial schwächeren)

Friedenssicherung / -pflicht (Verhindert Arbeitskämpfe und regelt Verfahren bei Streitigkeiten)

Ordungsfunktion (Vereinheitlichung der Arbeitsverhältnisse in der Branche)

Schrittmacherfunktion ("Motor" des soz. Vortschrittes wie Mindestlöhne, Ferien)

Was sind die Arten der GAV?

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Nach Vertragsparteien

Verbandsvertrag
Firmenvertrag

Nach Regeldichte

Mantelvertrag (kantonal)
Landesmantelvertrag

Geographisch

CH-Landesverträge (Regional / Kantonal)

Personalspezifisch

Z.B. KV-Personal

PS: Zuständig für Allgemeinverbindlichkeitserklärung eines GAV ist der Bundesraat.

Wie ist die Rangfolge der Rechtsquellen geregelt?

Absolut zwingend (für AN + AG zwingend)

Relativ zwingend (Nur zugunsten AN abänderbar / Anwendung Günstigkeitsprinzip)

Dispositiv (Von AN + AG beliebig abänderbar)

Wie ist die Rangfolge arbeitsrechtlicher Rechtsquellen geregelt?

Zwingendes Gesetz- und Verordnungsrecht (ArG, Or, GIG, DSG)
Unabdingbare Bestimmungen eines GAV (Abschluss, Inhalt, Beendigung)
Betriebsordnung (Weisungsrecht)
EAV mit Einbezug eines allfälligen Firmen- oder Personalreglements
NAV
Dispositives Gesetzrecht des OR
Weisungen und Reglemente des Arbeitgebers (Hausordnung)

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