Arbeitsrecht und Sozialpartnerschaft

Arbeitsrecht und Sozialpartnerschaft für HR-Fachleute

Arbeitsrecht und Sozialpartnerschaft für HR-Fachleute

Marianne Rychen

Marianne Rychen

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Flashcards 75
Language Deutsch
Category Micro-Economics
Level Primary School
Created / Updated 24.04.2014 / 10.01.2023
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Welche Artikel im OR gehören zum Arbeitsrecht?

Artikel 319-363 ff OR und Art. 394 ff OR

Welche Elemente (z.Bsp. Reglemente) gehören zum EAV?

  • Firmenreglement
  • Personalhandbuch
  • Betriebsordnung
  • Allg. Weisungen
  • Hausordnung

Nenne die 3 Phasen des Arbeitsvertragsverhältnisses:

  • Entstehung 
  • Erfüllung
  • Auflösung

Pflichten des Arbeitnehmers:

  • Arbeitspflicht
  • Treuepflicht

Pflichten des Arbeitgebers:

  • Lohnzahlung
  • Fürsorgepflicht

Auflösungsgründe Arbeitsvertrag:

  • Kündigung
  • Aufhebungsvertrag
  • Befristung
  • Tod des AN

Die 4 Merkmale des AV:

  1. Leistung von Arbeit (AN schuldet keinen Erfolg bloss ein tätig werden)
  2. im Dienste des AG, Unterordnungsverhältnis (abhängige, unselbstständige Arbeit)
  3. auf bestimmte oder unbestimmte Dauer
  4. Entrichtung eines Lohnes (Die Arbeit ist immer bezahlt

Unterschiede zwischen EAV, Auftrag und Werkvertrag: 

  1. Unselbstständig  EAV  --> Selbständig  Auftrag und Werkvertrag  
  2. Tätigwerde, kein Erfolg versprochen  EAV und Auftrag   -->  Erfolg versprochen  Werkvertrag
  3. Lohn   EAV  /  Honorar  Auftrag  / Werklohn Werkvertrag

Nenne die entsprechenden Artikel im OR:

  1. EAV
  2. Werkvertrag
  3. Auftrag

  • Art. 319 ff.
  • Art. 363 ff.
  • Art. 394 ff.

 

Bestimmungen rund um das Arbeitsverhältnis in sozialpartnerschaftlicher Hinsicht (GAV): (Rechtsquellen)

  • Mitwirkungsgesetz
  • OR

Bestimmungen rund um das Arbeitsverhältnis (Rechtsquellen) Individualarbeitsrecht (EAV):

  • OR

Bestimmungen rund um das Arbeitsverhältnis (Rechtsquellen) öffentliches Arbeitsrecht:

ArG, BBG

Bestimmungen rund um das Arbeitsverhältnis (Rechtsquellen) (NAV)  weitere rechtliche Grundlagen ausser OR, MWG, ArG, BBG:

  • AVG
  • DSG
  • GlG

Erkläre den Begriff dispositive Bestimmungen:

Sie dürfen durch Vereinbarung zwischen den Parteien im AV abgeändert werden.

Relativ zwingende Bestimmungen:

Sie dürfen durch Vereinbarung zwishcen den Parteien im AV nur zugunsten des AN abgeändert werden.

Absolut zwingende Bestimmungen:

Sie dürfen durch die Parteien nicht abgeändert werden

In welchem Gesetz und Artikel sind die zwingenden Gesetzes-Bestimmungen genannt?

Art. 361 und 362 OR

Um was geht es bei der Sozialpartnerschaft?

Um die Beziehung zwischen den Arbeitsverbänden.

Welche zwei Ebenen gibt es bei der Sozialpartnerschaft?

Die betriebliche und die überbetriebliche

Erkläre die überbetriebliche Ebene bei der Sozialpartnerschaft: 

 

Es die Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften (Arbeitnehmervereinigungen) und Arbeitgeberverbänden

Nenne die Artikel im OR, die den GAV betreffen:

Art. 356 - 358 OR

Welche Beziehung regelt die betriebliche Ebene in der Sozialpartnerschaft und welche Gesetze betrifft es?

Sie regelt die Beziehung zwischen der Arbeitnehmervertretung und dem Arbeitgeber. Gesetze MWG, OR(Massenentlassung Art. 335d OR) und der Betriebsordnung

Wer überprüft die Einhaltung des öffentlichen Arbeitsrechts?

Das Arbeitsinspektorat

  • Welches sind die Gesetze des öffentlichen Arbeitsrechts?

  • ArG
  • BBG

Was regelt das ArG?

  • Höchstarbeits- und Ruhezeit
  • Sonntagsarbeit
  • Gesundheitsvorsorge
  • Sicherheit am Arbeitsplatz

Können die im ArG geregelten Bestimmungen schriftlich im AV abgeändert werden?

Nein.

Bei begründeten Ausnahmen (Bsp. Sonntagsarbeit) braucht es immer eine Bewilligung.

Nenne die 4 Schritte zur Lösung von arbeitsrechtlichen Fragestellungen:

  1. Fragestellung analysieren
  2. Zutreffende Rechtsgrundlage suchen
  3. Rechtsgrundlage analysieren
  4. Rechtsgrundlage anwenden

Was ist im Firmenreglement geregelt und wie kann es sonst noch heissen?

Bestimmungen zu

Arbeitszeiten

  • Freizeit und unbez. Urlaub
  • Spesenregelung
  • Lohnfortzahlung bei Krankheit etc.

Es kann noch Betriebsreglement, Mitarbeiter- oder Personalreglement heissen

Was regelt die Betriebsordnung?

Die Gesundheitsvorsorge und Unfallverhütung sowie die allg. Ordnung im Betrieb (z.Bsp. Disziplinarmassnahmen, Bussen etc.)

Nenne die Rangordnung der Rechtsquellen:

  1. Verfassung 
  2. zwingende Gesetzesbestimmungen
  3. GAV (zwingende Mindestbestimmungen
  4. Betriebsordnung
  5. Dispositives Recht OR
  6. Weisungen

Was kann die Rangordnung der Rechtsquellen durchbrechen?

Günstigere BEstimmung des GAV kann welchen Bestimmungen vor gehen?

Das Günstigkeitsprinzip (Eine rangtiefere Bestimmung geht der ranghöheren vor, wenn sie für den AN günstiger ist

Die für den AN günstigere Bestimmung des GAV geht dem zwingenden (aber nicht absolut zwingen)  Gesetzesrecht vor.

Welchen Bestimmungen können die BEstimmungen des EAV vorgehen? Günstigkeitsprinzip

Den Bestimmungen eines GAV, der Betriebsordnung und dem zwingenden Gesetzesrecht 

Welches sind die Voraussetzungen für einen Vertragsabschluss EAV?

  • Einigung über den Vertragsinhalt
  • Handlungs- bzw. Vertragsfähigkeit der Parteien
  • Rechtmässiger Vertragsinhalt
  • Richtige Form des Vertrages

Welche sind die Kriterien zum Fragerecht des AG bei Bewerbungsgesprächen?

Der AG darf dem Bewerber nur FRagen stellen, an denen er ein berechtigtes Interesse hat. 

Die Fragen müssen in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der zukünftigen Arbeitsstelle und der zu leistenden Arbeit stehen. 

Nenne die Gesetzesbestimmungen, welche für die Berwerbungsfrage in Frage kommen:

Art. 328b OR  (Der AG darf Daten nur so weit bearbeiten, als dies nötig ist, um die Eignung eines Arbeitnehmers für eine Arbeitsstelle abzuklären

Art. 4 Abs. 2 DSG ( Verhältnismässigkeit von Datensammlungen)

Art. 4 Abs. 3 DSG (Zweckmässigkeit von Datensammlungen)

Welche Fragen sind bei Berwerbungsgesprächen  zulässig?

  • schulische und berufliche Ausbildung
  • bisherige Anstellungen und Qualifikationen
  • Berufspläne, Weiter- und Umbildungsabsichten
  • dem Bestehen eines Konkurrenzverbotes
  • ausgedehnte Militärdienstpflichten

Welche Fragen sind bei Bewerbungsgesprächen nicht zulässig?

  • Zugehörigkeit zu eines Gewerkschaft
  • politische Gesinnung
  • finanzielle Verhältnisse
  • der Lohn an der alten Arbeitsstelle und den weiteren Leistungen des AG

Wer darf unzulässige Fragen trotzdem stellen?

Tendenzbetriebe (Z.Bsp. eine Gewerkschaft, ein kirchliches Missionswerk, politisch rechts stehende Zeitung etc.

Darf man nach einer Schwangerschaft beim Vorstellungsgespräch fragen?

GEmäss Glg (Diskriminierung) nicht. Nur wenn die Arbeit für schwangere Frauen eine Gefährdung des Gesundheit bedeuten könnte oder wenn Massnahmen getroffen werden müssen, um eine Schwangere zu schützen.

Darf der AG fragen, ober der Bewerber eine ernsthafte und ansteckende Krankheit hat?

Ja, die eingeschränkte Leistungsfähigkeit muss aber konkret absehbar sein