29 August GP Prüfung

Politische Begriffe, Staatsformen, Schweizer Politik

Politische Begriffe, Staatsformen, Schweizer Politik


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Flashcards 32
Students 25
Language Deutsch
Category History
Level Secondary School
Created / Updated 27.08.2016 / 02.06.2025
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1291

Uri, Schwyz und Unterwalden gründen auf dem Rütli die alte Eidgenossenschaft und der Bundesbrief entsteht.

1648

Die Schweiz wird von den europäischen Nachbarn als unabhängiger Staat anerkannt.

1798

Napoleon erobert die alte Eidgenossenschaft, reformiert sie zum Einheitsstaat und bildet die Kantone Aargau, Thurgau, Tessin, Waadt, Graubünden und St. Gallen.

1803

Die Kantone erlangen ihre Souveränität zurück aufgrund Mediationsakte (vergleichbar mit Verfassung).

1815

Der Wienerkongress fügt der Eidgenossenschaft die Kantone Wallis, Gemf und Neuenburg hinzu und anerkennt die Unabhängigkeit und Neutralität der Schweiz.

1848

1. Verfassung: Entstehung der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

1874

2. Verfassung: Einführung des Referendum und der Initiative.

Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, um einen Staat bilden zu können?

Staatsgewalt, Staatsvolk, Staatsgebiet

was ist eine Diktatur?

Gewaltsame Einzelherrschaft ohne Volkslegitimation.

Was ist eine Monarchie?

Alleinherrschaft mit Legitimation durch Tradition.

Wie funktioniert die Staatsform Repulik?

Gewählte Volksvertreter regieren

Wie funktipniert eine Demokratie?

Das Volk regiert via Stimm- und Wahlrecht

Was ist ein Einheitsstaat?

Ein Staat mit einer zentralistischen Regierung (z.B. Italien, Frankreich, China)

Was ist ein Staatenbund?

Ein Zusammenschluss von souveränen Staaten mit zentraler Regierung (z.B. EU) 

Was ist ein Bundesstaat?

Ein Gesamtstaat bestehend aus mehreren Gliedstaaten, welche gemeinsame Aufgaben dem Gesamtstaat abtreten (z.B. Schweiz).

Legalitätsprinzip

Staatliche Handlungen haben aufgrumd eijer gesetzlichen Grundlage und nicht willkürlich zu erfolgen.

Gewaltentrennung

Die Staatsmacht (Die zentralen Funktionen eines Staates) wird auf verschiedene, von einander unabhängige Behörden, verteilt.

Welche Gewalt ist für die Gesetzesgebung zuständlich? (Parlament)

Legislative

Welche Gewalt ist für die Ausführung der der Gesetze zuständig? (z.B. Bundesrat)

Exekutive

Welche Gewalt ist für die Rechtssprechung zuständig? (z.B. Bundesgericht)

Judikative

Grundrechte

In der Verfassung bzw. in den Gesetzen verankerte Grundrechte, an welche sich die Gerichte halten müssen.

Was ist eine Indirekte Präsidential - Demokratie?

Das Volk wählt Präsident und Parlament als Regierung.

Was ist eine indirekte parlamentarische Demokratie?

Das Volk wählt das Parlament und die wählerstärkste Partei wählt den Ministerpräsidenten. 

Was ist eine direkte / halbdirekte Demokratie?

Eine parlamentarische Demokratie mit Initiativs-und Referendumsrecht.

Was sind politische Rechte?

Stimmrecht, aktives und passives Wahlrecht, Referendumsrecht und Initiativrecht. 

Staatsbürgerliche Rechte

Können alle Schweizer sowie teilweise Ausländer mit Niederlassungsbewilligung beanspruchen. 

- Niederlassungsfreiheit

- Bürgerrechte

- Schutz vor Ausweisung von Schweizern oder im Heimatland bedrohten Ausländern (gilt nicht absolut für kriminelle Ausländer)

Menschenrechte

Stehen allen Menschen zu.

- Rechtsgleivhheit

- Diskriminierungsverbot

- Recht auf Bildung

Bürgerpflichten

  • Militärdienst
  • Zivildienst für Männer als Ersatz Militärdienst
  • Schulpflicht (mind. 9 Jahre)
  • Versicherungspflicht (Bsp. AHV)
  • Steuerpflicht
  • Amtspflicht

Volksmehr

Mehrheit des Volkes (Bei Abstimmungen über die Annahme eines Gesetzes)

Ständemehr

Mindestens 12 der 23 Kantone (20 Kantone + 6 Halbkantone)

Doppeltes Mehr 

Volks - und Ständemehr (Bei allen Verfassungsänderungen und Vorlagen aus Volksinitiativen)

Die Majorzwahl

1er Wahlgang nach absolutem Mehr

  • Im ersten Wahlgang wird gewählt, wer das absolute Mehr hat (> 1/2 der Stimmen)

2er Wahlgang nach relativem Mehr

  • Wenn im 1. Wahlgang niemand das absolute Mehr erreicht hat, wird in einem zweiten Wahlgang gewählt, wer das relative Mehr erreicht (=am meisten Stimmen)