Personenrecht und Einleitungsartikel
Einleitungsartikel und Personenrecht
Einleitungsartikel und Personenrecht
Set of flashcards Details
| Flashcards | 13 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | University |
| Created / Updated | 07.07.2025 / 07.07.2025 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20250707_personenrecht_und_einleitungsartikel
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| Embed |
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Wann ist Bösgläubigkeit bei Personengesamtheiten ohne Rechtspersönlcihkeit (einfache Gesellschaft / Erbengemeinschaft etc.) erfülllt?
Bereits wenn eine einzige Person bösgläubig ist.
Wo ist die Glaubhaftmachung häufig anzutreffen?
beim vorsorligchen Rechtsschutz oder in SchKG-Verfahren wie etwa der Rechtsöffnung.
Wann ist der volle Beweis bzw. Regelbeweis erbracht?
Ein Beweis gilt als erbracht, wenn das Gericht nach objektiven Gesichtspunkten von der Richtigkeit der Sache überzeugt ist. Absolute Gewissheit kann dabei nicht verlangt werden. Keine ernsthaften Zweifel mehr oder verbleibende Zweifel nur leicht.
Überwiegende Wahrscheinlichkeit?
Beweis gilt als erbracht, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung nach objektiven Gewischtspunkten derart gewichtige Gründe sprechen, dass andere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht fallen.
Glaubhaftmachung
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache schon dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte.
Unterscheidung Verwandtschaft in gerader Linie und in Seitenlinie?
Geradelinie = Eine Person stammt von der anderen ab
Seitenlinie = Stammen von gemeinsmer Drittperson ab
Sind Genugtuungsansprüche höchstpersönliche Rechte und gehen diese mit dem Tod auf die Angehörigen über?
Unklar, sie sind jedoch übertragbar, sobald der ursprüngliche Berechtigte sie irgendwie geltend gemacht hat.
Wann liegt übermässige Bindung vor?
Wenn der Kernbereich der Persönlichkeit betroffen ist immer
wenn er nicht betroffen ist, kommt es auf das Ausmass der Bindung an
Wie wird der Schutz des Privatlebens gemäss ZGB gehandhabt?
Sphärentheorie
GEschützt sind Intims- und Privatsphäre
Nichtgeschützt ist die Gemeinspähre (Infos die einer breiten öffentlichkeit zugänglich sind)
Wann rechtfertigt es sich eine Genugtuung auszurichten?
Intensität der Verletzung muss das Mass überschreiten, welches ohne besonderen Rechtsschutz von den Teilnehmern am Rechtsverkehr zu ertragen ist.
Können auch juristische Personen eine Genugtuung wegen Persönlichkeitsverletzung verlangen?
Gemäss BGer ja, wenn es nicht um Merkmale geht, welche nur Menschen zustehen.
Was für eine Wirkung hat die Eintragung bzw. Löschung einer juristischen Person im Handelsregister?
Sowohl Eintragung als auch Löschung haben konstitutive Wirkung gemäss BGer. Juristische Person hört also mit der Löschung auf zu existieren.
Gibt es im Vereinsrecht Universalversammlungen? Was ist es?
Es ist eine Versammlung, an welcher alle Mitglieder anwesend sind, weshalb die Vorschriften für die Einberufung nicht eingehalten werden müssen. Es gibt sie, obwohl sie für den Verein, anders als AG und Gnossenschaft nicth explizit geregelt ist.
